[Schiedsgericht-koordination] Treffen BPT 3/4.Dezember Offenbach

["Dr. Thomas Walter" <dr.th.walter@t-online.de>]

Hallo liebe Schiedsrichterkollegen,

 

ich hatte es einmal auf dieser Liste angesprochen und auch in der AG Recht:

 

Ich sehe Bedarf, sich über eine vorläufig letzte Änderung unsere Schiedsordnung zu verständigen. Allgemeines Thema wäre die Schaffung einer umfassenden Verfahrensordnung, Beseitigung von Rechtsmängeln, Rechtsunsicherheiten etc.. Eigentlich keine schwerwiegende und langwierige Aufgabe. Aber es sollte mal von Angesicht zu Angesicht diskutiert werden. Am Rande des BPT‘es gäbe es da eine gute Gelegenheit.  Und bis zum BPT 2012 sollte Konsens über notwendige Änderungen geschaffen werden.

 

Daher meine Frage und Bitte: Wer möchte  sich am Rande des BPT dazu treffen? Freitag, den 2.12. ist von 14.00 bis 20.00 die Juristenkonferenz. Und ich glaube nicht, dass es von den dortigen Teilnehmern gewünscht ist, sich zu Satzungsfragen im Rahmen dieser Veranstaltung zu verständigen, da es dort vornehmlich um Rechtspolitische Themen geht. Es gibt daher nur die Möglichkeit, direkt im Anschluss daran, oder am Samstag, den 3.12.2011.

 

Ich hatte zu Beginn meiner Tätigkeit auf den AG-Recht-Listen im Oktober 2011 einen Vorschlag zur Reform der Schiedsgerichtsbarkeit gemacht, den ich nun mit ein paar Veränderungen für diese Liste nochmals beifüge. Hierin sind die m.E. wichtigen Probleme und Lücken unserer bisherigen Systems aufgezeigt, über die man zumindest reden sollte.

 

Ich bitte daher um Meinungsäußerung und Vorschläge, ob, wann und wie wir das behandeln wollen oder können.

 

Viele Grüße aus Leipzig

Thomas Walter

Landesschiedsgericht Sachen

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