[Schiedsgericht-koordination] GO für Schiedsgerichte

[Christian Benad <christian.benad@piraten-thueringen.de>]

Moin,

das LSG-TH baut gerade an seiner GO, die wir ja nun nach der neuen Satzung 
haben müssen. Einige Ideen holen woir uns aus der GO des BSG
http://wiki.piratenpartei.de/Schiedsgericht/BSG_GO

Ich habe jedoch einige Fragen.
Hat das BSG zu den drei Punkten unten Muster und Vorlagen, was bei einer 
Verfahrenserklärung oder Verfahrensbelehrung zu beachten ist?

# Anträge werden mit einer Verfahrenserklärung beantwortet
# Verfahrenseröffnungen werden mit einer Verfahrensbelehrung beantwortet
# Einladungen zu telefonischen Anhörungen werden mit einer Belehrung 
begleitet. 

Gruß
Christian


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Klarmachen zum Ändern!
www.PIRATEN-Thueringen.de

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