Re: [Schiedsgericht-koordination] Fwd: [PIRATEN Thueringen] Fwd: [Aktive] Mitteilung des Bundesschiedsgerichts

[Markus Gerstel <markus.gerstel@piratenpartei-bayern.de>]

On 07.02.2011 21:19, Morphy wrote:
> aber es sind gewählte kandidaten! da hat man eine verantwortung!
> vorallem auf bundesebene!!! und wenn man wirklich nicht mehr kann,
> kann man offiziell zurücktreten und nicht (wie es wohl der fall ist)
> einfach nicht mehr antworterm .. wir sind keine spaßpartei!

Sicher nicht. Dann sollten wir aufhören Schiedsgerichte genau dafür zu 
mißbrauchen :)

> für die neue schiedsgerichtsordnung: sollte man eine passage
> einführen, dass das BSG in einem fall wie diesen (hoffentlich passiert
> das nie wieder) irgendwie handlungsfähig bleibt? vllt nach dem motto:
> "sind keine ersatzrichter im BSG mehr vorhanden, obwohl ein
> ersatzrichter nachrutschen muss, gelten Richter des amtsältesten LSG
> als BSG-Ersatzrichter" ? oder ist das eher quatsch?

Ja und nein.

Man könnte die Zuständigkeit so organisieren dass das dienstälteste LSG 
übernimmt. Im Falle des BSG als Berufungsinstanz und dem dienstältesten 
LSG als Eingangsinstanz ersatzweise das zweitälteste.

Sauberer wäre es wohl die Zahl der Ersatzrichter hochzuschrauben.
Wenn man das Kammersystem nach meinem Vorschlag einführen würde, würde 
man insgesamt nach aktueller Sach- und Rücktrittslage 7 Richter und 7 
Ersatzrichter bestellen müssen, um im Mittel eine Funktionsgarantie für 
ein Jahr zu haben.

Das kannst du dir jetzt selbst überlegen ob du 14 Leute auf Bundesebene 
findest, denen du auch wichtige Fälle zutrauen würdest. Und wie so eine 
Wahl aussehen würde.

Ohne Kammersystem bräuchten wir - je nach Auslegung der Satzung 10 bis 
12 Kandiaten für eine mittlere Funktionsgarantie für ein Jahr.


In Bingen hatten wir insgesamt 10 Kandidaten.


Beste, doch momentan desillusionierte, Grüße,
-Markus

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Idealismus bedeutet, jeden Tag gegen Mauern rennen zu müssen, doch 
darauf zu hoffen dass es morgen besser wird.