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schiedsgericht-koordination - [Schiedsgericht-koordination] Fwd: [PIRATEN Thueringen] Fwd: [Aktive] Mitteilung des Bundesschiedsgerichts

schiedsgericht-koordination@lists.piratenpartei.de

Betreff: Schiedsgericht-Koordination

Listenarchiv

[Schiedsgericht-koordination] Fwd: [PIRATEN Thueringen] Fwd: [Aktive] Mitteilung des Bundesschiedsgerichts


Chronologisch Thread 
  • From: Morphy <morphy87@gmail.com>
  • To: schiedsgericht-koordination@lists.piratenpartei.de
  • Subject: [Schiedsgericht-koordination] Fwd: [PIRATEN Thueringen] Fwd: [Aktive] Mitteilung des Bundesschiedsgerichts
  • Date: Mon, 7 Feb 2011 18:49:48 +0100
  • List-archive: <https://service.piratenpartei.de/pipermail/schiedsgericht-koordination>
  • List-id: <schiedsgericht-koordination.lists.piratenpartei.de>

Hmm alle schon gelesen?

darf das BSG überhaupt handlungsunfähig sein? also MUSS die
Piratenpartei nicht ein funktionsfähiges schiedsgericht haben? wie
sind den da die "überparteilichen" regelungen? (kommissarische lösung
etc. ..)


und mal allgemein gefragt: wie konnte es dazu kommen?

grüße
Morphy

---------- Weitergeleitete Nachricht ----------
Von: André Bernhardt <andre.bernhardt@uni-weimar.de>
Datum: 7. Februar 2011 18:11
Betreff: [PIRATEN Thueringen] Fwd: [Aktive] Mitteilung des
Bundesschiedsgerichts
An: Hauptmailingliste der PIRATEN Thüringen
<thueringen@listen.piraten-thueringen.de>


Autsch...

-------- Original-Nachricht --------
Betreff: [Aktive] Mitteilung des Bundesschiedsgerichts
Datum: Mon, 7 Feb 2011 13:56:20 +0100
Von: Stephan Urbach <stephan.urbach@piratenpartei-hessen.de>
An: vorstand@piratenpartei.de
CC: vorstaende@lists.piratenpartei.de, aktive@lists.piratenpartei.de

Hallo Bundesvorstand,
hallo Piraten,

leider muss ich mitteilen, dass das Bundesschiedsgericht nicht mehr in
der Lage ist, Beschlüsse zu fällen, da die satzungsgemäße Besetzung
nicht mehr vorhanden ist. Die wurde dadurch fest gestellt, dass sich
jeder Richter bis zum 06.02.2011, 23:59 Uhr auf dem BSG Verteiler zu
melden hatte. Dies ist nicht geschehen und ich muss davon ausgehen, dass
die gewählten Mitglieder nicht mehr zur Verfügung stehen und durch
Nicht-Handeln ihr Amt nieder gelegt haben.

Das verbleibende Bundesschiedsgericht wird weitehrin Klagen und
Berufungsanträge entgegen nehmen und Aktenzeichen vergeben, um dem auf
dem nächsten Parteitag neu zu wählendem BSG die Einarbeitung zu erleichtern.

Ich bedauere sehr, dies mitteilen zu müssen.

Für das Bundesschiedsgericht
       Stephan Urbach

Mit der Bitte um Verteilung auf die Landeslisten.

nachrichtlich
- Vorständeliste
- Aktivenliste

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Aktive mailing list
Aktive@lists.piratenpartei.de
https://service.piratenpartei.de/listinfo/aktive
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Thueringen_listen.piraten-thueringen.de mailing list
Thueringen_listen.piraten-thueringen.de@ml01.ispgateway.de
https://ml01.ispgateway.de/mailman/listinfo/thueringen_listen.piraten-thueringen.de
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