[Schiedsgericht-koordination] laufende Verfahren

[Bastian <bastian@piratbb.de>]

Ahoi!

 

Wie viele von Euch mitbekommen haben, gibt es einen erheblichen Unmut wegen nicht abgearbeitet Verfahren vor den Schiedsgerichten.

 

Ich weiss, jedes Schiedsgericht ist unabhängig.

 

Dennoch: Mir erschließt es sich nicht, dass SG-Verfahren nicht innerhalb 14 Tagen begonnen und innerhalb 8 Wochen erledigt sein können. Die SG-Mitglieder müssen sich schon Zeit für Ihr Amt nehmen. Und dass sogar externe Gutachten oder Transkripte angefordert werden, ist recht merkwürdig.

 

Die Mitglieder und die Organe haben einen Anrecht auf zügige Gewährung eine ordentlichen Verfahrens - ein Zeitraum von 7 Monaten ist nicht zügig, ein Zeitraum von über einem Jahr eine Unmöglichkeit, insbesondere weil die eigene Amtszeit schon gar nicht ausreicht. Im Übrigen steht nirgendwo geschrieben, dass sich SGs nicht auch zusätzlicher Hilfe bedienen dürfen, wenn sie so überlastet sind.

 

Insofern möchte ich den Faden von Chemnitz aufnehmen und daran erinnern, dass hier so einiges geplant war. Das ist auch schon wieder über 6 Wochen her.

 

 

Grüsse

 

Bastian