Re: [Rlp-aw] LaVo Vinc

[Gernot Reipen <gernot.reipen AT online.de>]

Zur Info,

Die Linke ist mit der Bezeichnung "Wählergruppe Reipen" einverstanden.

Gruß Gernot

Am 11.02.2014 15:32, schrieb Gernot Reipen:
> Also der offizielle Namen der Wählergruppe wird lauten: "Wählergruppe 
> Reipen".
> Nach telefonischer Rücksprache mit dem Wahlleiter in Mainz.
>
> Dass sich hinter dem Namen Reipen ein Mitglied der Piratenpartei 
> verbirgt, ist seit dem letzten Bundestagswahlkampf im Brohltal bekannt.
>
> Ich hoffe, damit sind alle Gemüter beruhigt.
>
> Gruß Gernot
>
> Am 11.02.2014 15:23, schrieb Manfred Bartl:
> > Ahoi, Vincent!
> >
> > On 2/11/14, Vincent Thenhart <vincent.thenhart AT piraten-rlp.de> wrote:
> > > Ihr scheint ja richtige Profis zu sein m)
> > Yep.
> >
> > Da Du es nicht geschafft hast, hier mein Resultat:
> >
> > http://landesrecht.rlp.de/jportal/portal/t/2w73/page/bsrlpprod.psml?pid=Dokumentanzeige&showdoccase=1&js_peid=Trefferliste&numberofresults=91&fromdoctodoc=yes&doc.id=jlr-KomWGRPpP21#focuspoint 
> >
> >
> > Landesgesetz über die Wahlen
> >   zu den kommunalen Vertretungsorganen
> >   (Kommunalwahlgesetz - KWG -)
> >   in der Fassung vom 31. Januar 1994
> > § 21
> >   Kennwort, Vertrauensperson
> >
> > (1) Der Wahlvorschlag einer Partei muß deren Namen, der Wahlvorschlag
> > einer Wählergruppe den Namen des zuerst aufgeführten Bewerbers als
> > Kennwort tragen. Der Wahlvorschlag einer im Vereinsregister
> > eingetragenen Wählergruppe kann als Kennwort den Namen der
> > Wählergruppe tragen; der Name einer Partei oder deren Kurzbezeichnung
> > darf nicht verwendet werden. Besteht die Gefahr, daß das Kennwort
> > einer Wählergruppe mit dem Kennwort einer anderen Wählergruppe
> > verwechselt wird, so setzt der Wahlausschuß für beide Wählergruppen
> > geeignete Unterscheidungsmerkmale fest. Andere Kennwörter sind
> > unzulässig.
> >
> > Ich stelle fest: Du hast inhaltlich Recht :-)
> >
> > ABER es ist Sache des Wahlausschusses, hier "für Ordnung" zu sorgen,
> > und er WIRD für Ordnung sorgen.
> >
> > > Viel Spaß beim auf die Nase fliegen, ihr habt ja bisher immer Gespür
> > > bewiesen, was das auslegen von Gesetzesgrundlagen angeht. Stichwort
> > > Vorstandswahl. Haha.
> > Kann ich irgendwie nicht auf mich beziehen, da ich Mainzer,
> > Nicht-Pirat und LINKER und mit unseren (Kreis)Vorstandswahlen zwar
> > nicht besonders glücklich bin, aber nicht wüsste, was das mit "auf die
> > Nase Fliegen" zu tun haben sollte ;-)
> >
> > Mit solidarischen Grüßen
> > Manfred