Re: [Rlp-ag-wahlen] Wahlordnung in die Satzung schreiben

[sehriehn <sehriehn AT web.de>]

Moin,
Es gibt wohl für beides Vor- und Nachteile:
- Vorteil Muster: kann an Wünsche und Notwendigkeiten vor Ort angepasst
werden
- Vorteil Satzung: nach kurzer Zeit erprobt und rechtssicher - und kann
nicht durch die Einzelversammlung bis zur Unrechtmäßigkeit
kaputtgeändert werden
- Nachteil Satzung: wenn die erstmal zur Unrechtmäßigkeit kaputtgeändert
ist ist keine AV und kein Parteitag durchführbar
- Nachteil Muster: VL/WL muss sich grundsätzlich erstmal einlesen in
GOWO der Versammlung - oder Versammlung muss sich in mitgebrachte GOWO
einlesen

Das ist garantiert unvollständig - und via Mail wirds wohl schnell
ziemlich unübersichtlich. Insofern: Pad bitte (ich hab grad
festgestellt, dass ich noch kein AG-Wahlen-Pad aufmachen kann)

Was auch zu überlegen wäre (egal ob Muster oder Satzung) ist die
Erstellung von Muster-Protokollen und Ablaufempfehlungen.

Lieben Gruß
Jan Sören

Am 13.01.2014 11:04, schrieb Marie:
> Ok, ich wollte auch nicht die WO aus Sachsen in unsere Satzung
> schreiben, ich fände es nur grundsätzlich gut, wenn es jeweilige
> Musterwahlordnungen für Wahlen, Aufstellungsversammlungen ect. gäbe, die
> man einfach an große oder kleine Gliederungen anpassen könnte oder eben
> schon angepasst sind, damit nicht für jede Versammlung das Rad neu
> erfunden werden muß.
> Ob die nun in der Satzung stehen müssen sei dahingestellt.
>
> LG
> Marie
>
>
>
> Am 13.01.2014 01:06, schrieb YoungArkas:
>> hi,
>>
>> wir haben in der vergangenen Zeit immer wieder erlebt, dass die
>> verschiedenen Kreise und Verbände nach unterschiedlichen Mustern und
>> Bedürfnissen wählen (kleine Liste, große Liste, viel Konsens, wenig
>> Konsens). Ich habe z.B. bei der AV in Ahrweiler gemerkt, dass die GO/WO
>> die in Trier ohne Probleme funktionierte bei AVs mit kleiner
>> Teilnehmerzahl schon ihre problematischen Elemente hat (z.B. hatten wir
>> zwei mal Bestimmung über Losverfahren aufgrund von Stimmgleichheit in
>> der Stichwahl). Wir müssten die WO sehr variabel gestalten und dafür
>> sorgen, dass sie in jedem Fall für alle Wahlen anwendbar ist. Das halte
>> ich und da gebe ich Jan Sören recht, für recht schwierig. Gleichzeitig
>> würde es vergleichsweise lange dauern Fehler zu beheben (oder auf
>> Gesetzesänderungen reagieren), weil man immer auf den nächsten LPT bzw.
>> die nächste SDMV-Abstimmung warten muss und dann uu. AVs verschieben
>> müsste. Die Rechtssicherheit der Versammlungen wird eher gefördert, wenn
>> Menschen ihr Wissen weiter geben, z.B. Xander auf dem BarCamp, denn eine
>> WO macht noch keine AV.
>>
>> Grüße,
>> Christian
>>
>>
>> Am 12.01.2014 13:05, schrieb sehriehn:
>>> Am 12.01.2014 11:10, schrieb Marie:
>>>> Hallo,
>>>>
>>>> ich habe von einem Mitglied des LV Sachsen erfahren, daß sie sich eine
>>>> Wahlordnung in die Satzung geschrieben haben.
>>>> Ich finde das gut, weil es einheitlich im Land ist und es den einzelnen
>>>> Kreisen die Arbeit erspart eine eigene Ordnung zu schreiben und alle
>>>> Versammlungen gleich und rechtssicher aufgestellt werden.
>>>> Link zur sächsischen Wahlordnung:
>>>>
>>>> http://wiki.piratenpartei.de/SN:Dokumente/Satzung#WahlO.2FGO_als_Anlage_zur_Satzung_.C2.A7_12
>>>>
>>>> Haltet ihr das für RLP auch für sinnvoll?
>>>>
>>>> LG
>>>> Marie
>>>>
>>> Moin,
>>>
>>> Erscheint mir als grundsätzliche Idee zumindest durchaus diskutabel.
>>> Allerdings hab ich doch deutliche Bedenken, für alle Ämterwahlen und
>>> Aufstellungsversammlungen eine WO zu erschaffen - dafür sind imho die
>>> gesetzlichen Voraussetzungen zwischen den verschiedenen öffentlichen
>>> Wahlen, insbesondere der Aufstellung von Direktkandidierenden und der
>>> Aufstellung von Kommunalwahl-Listen, schlicht zu groß. Ja, die Sachsen
>>> haben ähnliche Probleme.
>>> Was ich aber durchaus befürworten würde wäre eine für die jeweiligen
>>> Wahlen angepasste WO wohl sinnvoll. Für die
>>> Direktkandidatur-Aufstellungen für die BTW 2013 gab es sowas ja schon,
>>> ob das nun als Muster-GOWO oder als Satzungsbestandteil aufgenommen
>>> werden sollte müssten wir wohl intensiver diskutieren.
>>>
>>> Lieben Gruß
>>> Jan Sören
>>>
>>
>