Re: [Rlp-ag-wahlen] Wahlordnung in die Satzung schreiben

[YoungArkas <youngarkas AT gmx.de>]

hi,

wir haben in der vergangenen Zeit immer wieder erlebt, dass die
verschiedenen Kreise und Verbände nach unterschiedlichen Mustern und
Bedürfnissen wählen (kleine Liste, große Liste, viel Konsens, wenig
Konsens). Ich habe z.B. bei der AV in Ahrweiler gemerkt, dass die GO/WO
die in Trier ohne Probleme funktionierte bei AVs mit kleiner
Teilnehmerzahl schon ihre problematischen Elemente hat (z.B. hatten wir
zwei mal Bestimmung über Losverfahren aufgrund von Stimmgleichheit in
der Stichwahl). Wir müssten die WO sehr variabel gestalten und dafür
sorgen, dass sie in jedem Fall für alle Wahlen anwendbar ist. Das halte
ich und da gebe ich Jan Sören recht, für recht schwierig. Gleichzeitig
würde es vergleichsweise lange dauern Fehler zu beheben (oder auf
Gesetzesänderungen reagieren), weil man immer auf den nächsten LPT bzw.
die nächste SDMV-Abstimmung warten muss und dann uu. AVs verschieben
müsste. Die Rechtssicherheit der Versammlungen wird eher gefördert, wenn
Menschen ihr Wissen weiter geben, z.B. Xander auf dem BarCamp, denn eine
WO macht noch keine AV.

Grüße,
Christian


Am 12.01.2014 13:05, schrieb sehriehn:
> Am 12.01.2014 11:10, schrieb Marie:
>> Hallo,
>>
>> ich habe von einem Mitglied des LV Sachsen erfahren, daß sie sich eine
>> Wahlordnung in die Satzung geschrieben haben.
>> Ich finde das gut, weil es einheitlich im Land ist und es den einzelnen
>> Kreisen die Arbeit erspart eine eigene Ordnung zu schreiben und alle
>> Versammlungen gleich und rechtssicher aufgestellt werden.
>> Link zur sächsischen Wahlordnung:
>>
>> http://wiki.piratenpartei.de/SN:Dokumente/Satzung#WahlO.2FGO_als_Anlage_zur_Satzung_.C2.A7_12
>>
>> Haltet ihr das für RLP auch für sinnvoll?
>>
>> LG
>> Marie
>>
> 
> Moin,
> 
> Erscheint mir als grundsätzliche Idee zumindest durchaus diskutabel.
> Allerdings hab ich doch deutliche Bedenken, für alle Ämterwahlen und
> Aufstellungsversammlungen eine WO zu erschaffen - dafür sind imho die
> gesetzlichen Voraussetzungen zwischen den verschiedenen öffentlichen
> Wahlen, insbesondere der Aufstellung von Direktkandidierenden und der
> Aufstellung von Kommunalwahl-Listen, schlicht zu groß. Ja, die Sachsen
> haben ähnliche Probleme.
> Was ich aber durchaus befürworten würde wäre eine für die jeweiligen
> Wahlen angepasste WO wohl sinnvoll. Für die
> Direktkandidatur-Aufstellungen für die BTW 2013 gab es sowas ja schon,
> ob das nun als Muster-GOWO oder als Satzungsbestandteil aufgenommen
> werden sollte müssten wir wohl intensiver diskutieren.
> 
> Lieben Gruß
> Jan Sören
>