Re: [Rlp-ag-wahlen] Wahlordnung in die Satzung schreiben

[Xander Dorn <xander.dorn AT googlemail.com>]

Wie jetzt schon angemerkt wurde, haben wir es mit sehr vielen sehr
verschiedenen Wahlen und damit auch Aufstellungsversammlungen zu tun.
Zwar wären Verfahren, die für eine Landesliste zur Bundestagswahl
möglich sind, auch für die Landesliste zur Landtagswahl anwendbar,
aber wiederum nicht für die Listen für die kommunalen Parlamente.
Was wir allerdings in die Satzung schreiben könnten, wäre die
Wahlordnung für Vorstandswahlen. Das Parteiengesetz ändert sich nicht
so oft und gibt da recht viel Spielraum abgesehen von Grundsätzen wie
der geheimen Wahl. Das würde ich allerdings auch nicht als
Zwangs-Wahlordnung für Kreisverbände verordnen - allenfalls als
default, so lange auf Kreisebene nichts anderes beschlossen wurde.

MfG
Xander