Re: [Rlp-ag-wahlen] Wahlordnung in die Satzung schreiben

[sehriehn <sehriehn AT web.de>]

Am 12.01.2014 11:10, schrieb Marie:
> Hallo,
>
> ich habe von einem Mitglied des LV Sachsen erfahren, daß sie sich eine
> Wahlordnung in die Satzung geschrieben haben.
> Ich finde das gut, weil es einheitlich im Land ist und es den einzelnen
> Kreisen die Arbeit erspart eine eigene Ordnung zu schreiben und alle
> Versammlungen gleich und rechtssicher aufgestellt werden.
> Link zur sächsischen Wahlordnung:
>
> http://wiki.piratenpartei.de/SN:Dokumente/Satzung#WahlO.2FGO_als_Anlage_zur_Satzung_.C2.A7_12
>
> Haltet ihr das für RLP auch für sinnvoll?
>
> LG
> Marie
>

Moin,

Erscheint mir als grundsätzliche Idee zumindest durchaus diskutabel.
Allerdings hab ich doch deutliche Bedenken, für alle Ämterwahlen und
Aufstellungsversammlungen eine WO zu erschaffen - dafür sind imho die
gesetzlichen Voraussetzungen zwischen den verschiedenen öffentlichen
Wahlen, insbesondere der Aufstellung von Direktkandidierenden und der
Aufstellung von Kommunalwahl-Listen, schlicht zu groß. Ja, die Sachsen
haben ähnliche Probleme.
Was ich aber durchaus befürworten würde wäre eine für die jeweiligen
Wahlen angepasste WO wohl sinnvoll. Für die
Direktkandidatur-Aufstellungen für die BTW 2013 gab es sowas ja schon,
ob das nun als Muster-GOWO oder als Satzungsbestandteil aufgenommen
werden sollte müssten wir wohl intensiver diskutieren.

Lieben Gruß
Jan Sören