Re: [NRW-KV-Wesel] Alkoholkontrollen in Holland

[André Landskron <andre.landskron AT piratenpartei-nrw.de>]

Von meinem iPhone gesendet

Am 21.08.2012 um 11:20 schrieb "Sascha Schaal" <sascha.schaal AT web.de>:

> Ahoi,
> 
> bei diesem konkreten Fall entsteht der konkrete Verdacht bei der 
> Übertretung der Geschwindigkeit quasi in flagrante und es wird ja nicht 
> jede Straße 24/7 überwacht. Würde die Polizei jeden bei einer 
> Geschwindigkeitskontrolle von der Straße holen und ihnen ein Video zeigen 
> beim dem sie dem Fahrer aber nichts nachweisen kann wäre es so ähnlich wie 
> bei der Alkoholkontrolle. Auf Blitzer kann man den Generalverdacht nicht 
> anwenden da gibt es ja schon genügend Präzedenzfälle.

Aber so gesehen ist das Prinzip ähnlich.

Bei der Alkoholkontrolle muss man ja den Fahrer anhalten, da ja leider eine 
Alkoholmessung nicht anders möglich ist...

Aber Jochen bringt es schon auf dem Punkt, der personelle Aufwand ist enorm 
hoch und bringt auch nicht viel...


> 
> LG Sascha
> 
> Am 21.08.2012 10:27, schrieb André Landskron:
>> Das mit dem Generalverdacht fiel mir nach der Kontrolle auch ein.
>> 
>> Wobei dann wären ja Geschwinigkeitskontrollen und Starrenkästen ja rein 
>> theoretisch auch auch rechtswidrig?!?
>> 
>> Von meinem iPhone gesendet
>> 
> 
> -- 
> NRW-KV-Wesel mailing list
> NRW-KV-Wesel AT lists.piratenpartei.de
> https://service.piratenpartei.de/listinfo/nrw-kv-wesel