Re: [NRW-KV-Wesel] Alkoholkontrollen in Holland

[Sascha Schaal <sascha.schaal AT web.de>]

Ahoi,

bei diesem konkreten Fall entsteht der konkrete Verdacht bei der 
Übertretung der Geschwindigkeit quasi in flagrante und es wird ja nicht 
jede Straße 24/7 überwacht. Würde die Polizei jeden bei einer 
Geschwindigkeitskontrolle von der Straße holen und ihnen ein Video 
zeigen beim dem sie dem Fahrer aber nichts nachweisen kann wäre es so 
ähnlich wie bei der Alkoholkontrolle. Auf Blitzer kann man den 
Generalverdacht nicht anwenden da gibt es ja schon genügend Präzedenzfälle.

LG Sascha

Am 21.08.2012 10:27, schrieb André Landskron:
> Das mit dem Generalverdacht fiel mir nach der Kontrolle auch ein.
>
> Wobei dann wären ja Geschwinigkeitskontrollen und Starrenkästen ja rein 
> theoretisch auch auch rechtswidrig?!?
>
> Von meinem iPhone gesendet