[NRW-Kreis-Viersen] AK Gründung

[The_Shadow <the_shadow AT piratenpartei-nrw.de>]

Gründungsprotokoll
Datum: 02.08.2012
Ort: Gasthof Rahserhof, Rahserstraße 172, Viersen
Beginn: 20:00
anwesend:
Piraten:
Apfelstadtpirat
Denndeut
Grandepatate
Lamse
Pirat 1865
Pirat Bibo
The Shadow
Gäste:
Haifisch
Presse:
Herr Wolfers
Tagesordnung:
1. Begrüßung
2. Formalien
2.1 Feststellung der ordnungsmäßigen Ladung
2.2 Abstimmung über die Zulassung von Gästen
2.3 Abstimmung über die Zulassung von  Pressevertretern
2.4 Abstimmung über die Zulassung von Film- und Fotoaufnahmen
3. Wahl von Versammlungsämtern
3.1 Versammlungsleiter
3.2 Protokollant
4. Gründung der AK Kommunales Kreis Viersen
    Die AK Kommunales Kreis Viersen ist gegründet, wenn sich drei Piraten, 
oder
mehr zur
    Gründung entschließen.
5. Beschluss über über die Geschäftsordnung des AK Kommunales Kreis Viersen
6. Wahlen
6.1 Wahl des Koordinators
6.2 Wahl des Co-Koordinators
7. Webseite www.piratenpartei-viersen.de
7.1 Erweiterung Politikgedächtnis/Kreis Viersen
7.2 Erweiterung Kummerkasten/Kreis Viersen
8. Mumble Treffen
9. Sonstiges
    (Zeitschrift als PDF)
    (EDV-Schulungen)
    (Verhalten auf der Viersener Mailingliste)
TOP 1. Begrüßung
Shadow eröffnet die Veranstaltung.
TOP 2. Formalien
TOP 2.1 Feststellung der ordnungsmäßigen Ladung
Die Einladung zur heutigen Gründungsversammlung ist fristgerecht über die 
Listen
NRW-Info
und
Kreis-Viersen
erfolgt.
Die folgenden Punkte werden zusammen gefasst
TOP 2.2 Abstimmung über die Zulassung von Gästen
TOP 2.3 Abstimmung über die Zulassung von  Pressevertretern
TOP 2.4 Abstimmung über die Zulassung von Film- und Fotoaufnahmen
Alle Anwesenden stimmen den Punkten zu
TOP 3. Wahl von Versammlungsämtern
TOP 3.1 Versammlungsleiter
The Shadow wird von allen Anwesenden zum Versammlungsleiter bestimmt.
3.2 Protokollant
Haifisch schlägt The Shadow ebenfalls als Protokollanten vor. Shadow wird von
den Anwesenden überstimmt.
4. Gründung der AK Kommunales Kreis Viersen
Die  AK Kommunales soll gegründet werden, mit dem Ziel für alle Piraten und
 Kommunen des Kreises Viersen Fachwissen zu den Ausschüssen zu sammeln  und 
bei
Bedarf schnell zur Verfügung stellen zu können.
Dieses  Wissen soll zum Verständnis der Abläufe in den Ausschußsitzungen
 dienen, sowie zur Formulierung von Anträgen der Piratenpartei (Crews,
 Stammtische) der Kommunen des Kreises Viersen an die jeweiligen  kommunalen
Ausschüsse. Es ist nicht vorgesehen, das der AK Kommunales in  die Arbeit der
Piraten vor Ort eingreift, sondern lediglich bei Bedarf  und Anforderung
unterstützend tätig wird. Die kommunale Arbeit "vor Ort"  bleibt bei den Crews
und Stammtischen. Die AK Kommunales wird hierauf  keinen Einfluss nehmen.
Allen  Crews und Stammtischen sollte bewusst sein, dass bei den bevorstehenden
 Kommunalwahlen in allen Kommunen auch alle Wahlbezirke einen eigenen
 Direktkandidaten der Piratenpartei benötigen. In einem Wahlbezirk, in  dem 
eine
Partei keinen eigenen Direktkandidaten stellt, steht diese  Partei nicht auf 
dem
Wahlzettel und erhält weder Erst-, noch  Zweitstimme.
Herr  Wolfers bestätigt hierzu, dass in allen Kommunen die kleineren Parteien
 dieses Problem haben, an verschiedenen Stellen mittlerweile auch die  "großen
Parteien".
Pirat Bibo bestätigt, dass die Piratenpartei mehr Präsenz in der 
Öffentlichkeit
zeigen muss um von der Bevölkerung wahr genommen zu werden und ein möglichst
positives Bild in der Öffentlichkeit abzugeben.
The Shadow erläutert für die Presse die Stellung der Piratenpartei zu anderen
Parteien und die interne, sowie themenbezogene Arbeitsweise der Piraten.
Nach dieser Vorstellung wird die Bereitschaft abgefragt, den AK Kommunales 
Kreis
Viersen zu gründen. Alle Anwesenden erklären ihre Bereitschaft zur Mitarbeit.
Damit ist der AK Kommunales Kreis Viersen gegründet.
TOP 5. Beschluss über über die Geschäftsordnung des AK Kommunales Kreis 
Viersen
Shadow verteilt Kopien der im Public Pad Viersen vorab vorgestellten GO.:
Geschäftsordnung des AK Kommunales Kreis Viersen

Inhaltsverzeichnis


    Präambel

    § 1 Aufgaben, Rechte und Pflichten des AK Kommunales

    § 2 Mitgliedschaft

    § 3 Koordinatoren

    § 4 Themengruppen

    § 5 Datenschutz

Präambel

    Diese Geschäftsordnung klärt die Verbindlichkeiten, Rechte und Pflichten 
des
AK Kommunales Kreis Viersen.

    Diese Geschäftsordnung gilt mit Zweidrittelmehrheit als angenommen.
    Zweidrittelmehrheit bedeutet, dass die Anzahl der Ja-Stimmen wenigstens
doppelt so groß ist wie die der Nein-Stimmen.

    Diese Geschäftsordnung kann nur mit Zweidrittelmehrheit der anwesenden
  Mitglieder geändert werden, sofern der AK beschlussfähig ist. Zu diesem 
Zweck
müssen 2/3 der aktuellen Mitglieder anwesend sein.

    Diese Geschäftsordnung ist nach Annahme (öffentlich zu machen.)

          geändert auf:
          immer in der jeweils gültigen Fassung öffentlich zu machen.
(Apfelstadtpirat)
§ 1 Aufgaben, Rechte und Pflichten des AK Kommunales Kreis Viersen

    Der   AK Kommunales Kreis Viersen hat die Aufgabe, Fachwissen für alle für
  die relevanten Themenkreise, die in den Kommunen des Kreises Viersen
  anfallen, zu sammeln und bei Bedarf den örtlichen Crews und  Stammtischen  
zu
deren Arbeit zur Verfügung zu stellen.

    Zu   diesem Zweck werden Themengruppen gebildet, die sich an den in den
  Kommunen vorhandenen Ausschüssen, sowie an den Themengebieten der
  Landtagsfraktion orientiert.

    Nach Möglichkeit und Zeit sollen die Mitglieder auch den entsprechenden 
AKs
in NRW angehören.

§ 2 Mitgliedschaft

    Mitglied kann jeder Pirat werden, sowie auch interessierte Bürger aus dem
Kreis Viersen.

    Mitglied   ist, wer hierzu auf der Gründungsversammlung seine Bereitschaft
  bekundet hat, oder auf den folgenden Sitzung per Abstimmung aufgenommen
  wird. Für die Abstimmungen gilt die einfache Mehrheit.

    Es müssen jedoch immer mehr Piraten als Nichtmitglieder der Piratenpartei 
im
AK Kommunales Kreis Viersen Mitglied sein.

    Jedes Mitglied ist verpflichtet mindestens einer Themengruppe anzugehören
und aktiv mitzuarbeiten.

    Bleibt  ein Mitglied drei mal in Folge unentschuldigt den Treffen des AK
fern,  bekundet es  damit seinen Willen zum Austritt aus der AK. Ein
 gesonderter Beschluß  der übrigen AK Mitglieder hierzu ist nicht  
erforderlich.

    Gleiches gilt für die Mitarbeit in den Themengruppen.

    Ein Mitglied kann ausgeschlossen werden, wenn sich (nach vorheriger
 Anhörung)  2/3 der AK-Mitglieder für den Ausschluß entscheiden.

          Änderung:
          Dem betreffenden Mitglied muß vorher das Reecht der Anhörung gegeben
werden.
          (Apfelstadtpirat, Pirat 1865)
§ 3 Koordinatoren

    Die Gründungsmitglieder wählen einen Koordinator und einen Co-Kordinator.

    Gewählt werden können nur Mitglieder der Piratenpartei.

    Gewählt wird wer mindestens die Hälfte der abgegebenen Stimmen für sich
vereint.

    Der Koordinator hat die Aufgabe die AK-Sitzungen einzuberufen, zu leiten 
und
ggfs. zu moderieren.

    Der   Co-Koordinator übernimmt diese Aufgabe bei Abwesenheit des
  Koordinators. In dem Fall, das der Koordinator seine Berufung   niederlegt,
oder aus der AK austritt übernimmt er dessen Aufgabe.

    In diesem Fall ist auf dem nächsten AK-Treffen ein neuer Koordinator zu
wählen.

    Die   Amtszeit der Koordinatoren endet nach einem Jahr. Danach ist eine
  Neuwahl durchzuführen. Dabei dürfen die bisherigen Koordinatoren
  wiedergewählt werden. Eine besondere Mitgliederversammlung ist nicht
  notwendig.

§ 4 Themengruppen
Vorgesehen sind die folgenden Themengruppen:

    Familie, Kinder, Jugend, Gleichstellung und Integration

    Gesundheit, Verbraucherschutz

    Haushalt, Finanzen, Kommunales

    Kultur, Sport

    Schule und Bildung

    Stadtentwicklung und -planung, Bauen, Wohnen, Verkehr

    Umwelt, Energie, Klima, Naturschutz, Landwirtschaft

    Wirtschaft, Wirtschaftsförderung

§ 5 Datenschutz

    Jedes   Mitglied muss zu Beginn seiner Amtszeit die Datenschutzerklärung 
des
    Landesverbandes Nordrhein-Westfalen der Piratenpartei Deutschland
  unterzeichnen und sich entsprechend dieser und den geltenden Gesetzen
  datenschutzkonform verhalten.

    Ferner ist die Teilnahme an der Schulung zum Datenschutz nachzuweisen.

Es wird diskutiert, ob es einen oder zwei Co-Koordinatoren geben soll. Da die 
GO
vorsieht, das bei Ausscheiden des Koordinators der Co-Koordinator die Aufgaben
des Koordinators übernimmt und auf der nächsten Sitzung des AK Kommunales 
Kreis
Viersen ein neuer Koordinator gewählt wird, wird das Verfahren als ausreichend
erachtet und unverändert in der GO belassen.
Die Geschäftsordnung wird nach den hier dokumentierten Änderung einstimmig
angenommen.
Es wird eine Liste mit den Themengruppen in Umlauf gebracht in die sich jeder
bei einem Thema eintragen soll. Mehrfacheintragung sind zulässig und 
erwünscht.
TOP 6. Wahlen
TOP 6.1 Wahl des Koordinators
vorgeschlagen werden:
The Shadow
Pirat Bibo
Andere Piraten lehnen aus Zeitgründen den Vorschlag ab.
Pirat Bibo erklärt nur als Co-Koordinator zur Verfügung stehen zu wollen, da 
die
Pflege der Webseite viel Zeit in Anspruch nehmen wird.
The Shadow wird mit 7 "Ja"-Stimmen bei 1 Enthaltung gewählt.
The Shadow nimmt die Wahl an.
6.2 Wahl des Co-Koordinators
vorgeschlagen werden:
Pirat Bibo
Pirat 1865
Pirat 1865 würde sich gerne als Co-Koordinator mehr in die Arbeit der
Piratenpartei einbringen.
Es wird darüber diskutiert, ob die AK nicht doch zwei Co-Koordinatoren haben
soll. Die Diskussion wird beendet mit der Abstimmung darüber, ob die GO 
geändert
wird, oder beibehalten wird.
Die Abstimmung ergibt, dass die Geschäftsordnung geändert werden soll.
§ 3 Koordinatoren

    Die Gründungsmitglieder wählen einen Koordinator und zwei 
Co-Koordinatoren.

Die Änderung wird einstimmig angenommen.
Pirat Bibo und Pirat 1865 werden einstimmig als Co-Koordinatoren gewählt.
Pirat Bibo und Pirat 1865 nehmen die Wahl an.
Zu den nächsten Punkten der Tagesordnung übergibt The Shadow an Pirat Bibo.
TOP 7. Webseite www.piratenpartei-viersen.de
Pirat Bibo erläutert die Seite Piratenpartei-Viersen, die weiter auf den 
ganzen
Kreis ausgerichtet wird. Jede Kommune des Kreises Viersen wird künftig mit
eigenem Menüpunkt vertreten sein. Die Gestaltung der einzelnen Seiten 
bestimmen
die Piraten jede Kommune selbst. Wer allerdings Bilder einstellt ist
verpflichtet diese Bilder so einzustellen, dass er hierzu berechtigt ist und 
die
Seite, sowie die Piratenpartei NRW und die Piratenpartei Deutschland nicht in
rechtliche Schwierigkeiten zu bringen.
TOP 7.1 Erweiterung Politikgedächtnis/Kreis Viersen
Dieser Punkt wird von LamSe erläutert.
Während des Landtagswahlkampfes war zu sehen, dass von den "etablierten"
Parteien niemand für eine Entscheidung auch die Verantwortung übernimmt, 
sondern
das Scheitern eines Projektes / einer Maßnahme wo nicht den Umständen, dort
anderen Gruppierungen zugeschoben wird.
Aus dieser Erfahrung erwuchs die Idee eine Datenbank zu schaffen, in der
Initiatoren und Kommentare zu Projekten / Maßnahmen / Vorhaben festgehalten 
und
dokumentiert werden.  Aus dieser Datenbank sollen dann für künftige Wahlkämpfe
und Diskussionen Battlecards erstellt werden.
TOP 7.2 Erweiterung Kummerkasten/Kreis Viersen
Um die Sorgen und Nöte der Einwohner des Kreises Viersen kennen zu lernen und
ggfs auch konkret helfen zu können, soll eine weitere Datenbank eingerichtet
werden. Wie schon auf den "Wutbürger"-Seiten, sollen Einwohner des Kreiese die
Möglichkeit bekommen, ihre Sorgen und Probleme (beispielsweise mit Behörden)
konkret zu schildern.
Hieraus soll jedoch kein reiner Kummerkasten werden, sondern nach Möglichkeit
auch Hilfe geleistet werden. Die Eingaben werden gelesen, geordnet, 
hinterfragt
und anonymisiert veröffentlicht.
Wichtig ist es hierfür Know-How zu haben. Aus diesem Grund wird das Thema auf
die nächste AK Sitzung verlegt. Bis zu diesem Zeitpunkt sind folgende Aufgaben
zu erledigen:
Pirat Bibo sieht sich die von der Piratenpartei bereits unterstützte Seite
genauer an.
Pirat 1865 erarbeitet Vorschläge über die Vorgabe von Informationen, die 
konkret
zu einem Problem mit eingereicht werden müssen.
TOP 8. Mumble Treffen
Mumble Treffen werden auf der Seite Piraten-Viersen bekannt gegeben.
TOP 9. Sonstiges

    (Zeitschrift als PDF)

    Es wird keine Zeitung des AK geben. Alle Beiträge, die auf der Seite
abgelegt werden,
    werden aber als pdf-Dateien angeboten, damit sie als Info auf Ständen 
weiter
gegeben,
    bzw. zitiert werden können.

    (EDV-Schulungen)

    Bei Bedarf werden EDV-Schuluunge zu LiquidFeedBack und anderen Tools der
    Piratenpartei angeboten.
    Pirat Bibo wird sich wegen LiquidVitBack mit Reiner (MG) in Verbindung
setzen.
    Der Punkt wird auf das nächste AK Treffen verlegt.

    (Verhalten auf der Viersener Mailingliste)
    Auf der Viersener Mailingliste sollten keine Diskussionen ausgetragen
werden. Dies
    ist u.U. ein Thema für Stammtische, aber nicht für Mailinglisten. Im
konkreten Fall betrifft
    dies den Austausch über Körperverletzung durch Beschneidung.
    Auch das einfache Verbreiten von links, ohne jeden weiteren Kommentar wird
als störend
    angesehen.

Themengruppen und Mirglieder:
Familie, Kinder, Jugend, Gleichstellung, Integration
Denndeut, Apfelstadtpirat
Gesundheit, Verbraucherschutz
Haifisch, Shadow
Haushalt, Finanzen, Kommunales
Pirat 1865, Apfelstadtpirat, LamSe
Kultur, Sport
Denndeut,  Apfelstadtpirat
Schule, Bildung
Pirat Bibo, Haifisch
Stadtentwicklung und -planung, Bauen, Wohnen, Verkehr
LamSe, Shadow
Umwelt, Energie, Klima, Naturschutz, Landwirtschaft
GrandePatate, LamSe, Pirat Bibo
Wirtschaft, Wirtschaftsförderung
Pirat 1865, Shadow

Ende der Veranstaltung: 22:08 Uhr
The Shadow
Pressepirat für den Kreis Viersen
Crew Nette Piraten
Crew Vituspiraten