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nrw-kreis-viersen - Re: [NRW-Kreis-Viersen] Wahlkampf 2012

nrw-kreis-viersen AT lists.piratenpartei.de

Betreff: Nrw-kreis-viersen mailing list

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Re: [NRW-Kreis-Viersen] Wahlkampf 2012


Chronologisch Thread 
  • From: "Tobias Leppkes" <tobias AT leppkes.com>
  • To: nrw-kreis-viersen AT lists.piratenpartei.de
  • Subject: Re: [NRW-Kreis-Viersen] Wahlkampf 2012
  • Date: Sat, 28 Apr 2012 21:18:58 +0200
  • List-archive: <https://service.piratenpartei.de/pipermail/nrw-kreis-viersen>
  • List-id: <nrw-kreis-viersen.lists.piratenpartei.de>

Die Grünen werden sich nicht einfach ohne Genehmigung irgendwo hinstellen, wenn die dafür Stress mit dem Ordnungsamt bekommen. Um absichtlich auf dem Platz der Piraten zu stehen, hätten sie wissen müssen, wo der Stand der Piraten ist. Dass die Grünen und das Ordungsamt mauscheln um gemeinsam den Piraten eins auszuwischen, geht schon in die Richtung Verschwörungstheorie.
Es wäre anständig gewesen, wenn die Grünen den Platz geräumt hätten, haben sie aber nicht. Das mit dem "Gewohnheitsrecht" war ne Ausrede(nicht unwahr, aber eine tatsächliche Genhemigung ist auf jeden Fall mehr Wert, als ein Gewohnheitsrecht), allerdings teilweise nachvollziehbar. Hätten die tatssächlich den Stand abgebaut, hätte etwas wie "Grüne brechen vorzeitig ab. Resignation oder Größenwahn?" in einem Lokalteil daraus werden können. Wenn danach dann auf derselben Stelle ein Stand der Piraten auftaucht, hätte das als "Piraten verdrängen Grüne vom Stammplatz" noch viel mehr Wirbel gemacht. Den eigentlichen Artikel lesen nicht ansatzweise soviele, wie die Schlagzeile.

- Tobias Leppkes




Am 28.04.2012, 20:24 Uhr, schrieb o.treskatis AT t-online.de <o.treskatis AT t-online.de>:

Ahoi,

war in Kempen dabei bis 12.45 Uhr, und wenn ich das bei

den Plakaten noch als harmlos ansehe, so war das jetzt eine

klare Konfrontation mit einer etablierten Partei und hier sollten

wir Stellung beziehen.

So wie es sich zum Schluss darstellte ist es wohl so lt. mündliche

Aussage des Ordnungsamtes an diesem Tage, dass man keine Genehmigung

für Infostände während des Wahlkampfes benötigt.

Manu hatte aber auf Aufforderung des Ordnungsamtes einen
schriftlichen

Antrag auf Genehmigung gestellt und diese auch bekommen.

Wer hat jetzt hier gelogen , Grüne oder das Ordnungsamt, wie es wohl


aussieht "verarscht" uns hier das Ordnungsamt.

Manu hat sich vorblidlich in der Situation verhalten. Auf Anfrage
seinerseits

ob jemand vom Ordnungsamt kommen könnte um die Situation zu klären

erschien niemand.

Ich denke Manu hat noch weitere Inforamtionen hierzu.

Änderhaken klar

Oliver.T

Von: The_Shadow AT gmx.de
An: nrw-kreis-viersen AT lists.piratenpartei.de
Betreff: [NRW-Kreis-Viersen] Wahlkampf 2012
Datum: Sat, 28 Apr 2012 12:55:18 +0200

Ahoi,

heute war in Viersen zum ersten Mal richtig was los.

Infostand SPD, direkt daneben FDP, am Extrablatt die IG Metall, an
der Sparkasse die Grünen.

Einmal rauf und einmal runter und meine Flyer waren weg.

In Kempen war es besonders offenbar besonders unangenehm:

Manu hatte seinen Infostand wegen des "Sondernutzungsrechts" extra
genehmigen lassen, an der genehmigten Stelle hatten aber die Grünen
schon aufgebaut, ohne Genehmigung. Dabei beriefen die Grünen sich auf
das "Gewohnheitsrecht, da sie seit 13 Jahren dort ihren Stand haben.
Der Stand wurde erst planmäßig um 13:00 Uhr abgebaut.

Das Ordnungsamt Kempen erklärte hierzu im Nachhinein, dass die
Grünen hier durchaus im Recht wären, da eine Standgenehmigung nicht
erforderlich sei!!!

Bitte an alle:

Ist jetzt eine PM fällig, mit welchen Formulierungen, oder wollen
wir mit Leserbriefen Druck machen?

Klar zum Entern
The Shadow

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