Re: [NRW-Kreis-Viersen] Wahlkampf 2012

["o.treskatis AT t-online.de" <o.treskatis AT t-online.de>]

Ahoi,

 

war in Kempen dabei bis 12.45 Uhr, und wenn ich das bei

den Plakaten noch als harmlos ansehe, so war das jetzt eine

klare Konfrontation mit einer etablierten Partei und hier sollten

wir Stellung beziehen.

 

So wie es sich zum Schluss darstellte ist es wohl so lt. mündliche

Aussage des Ordnungsamtes an diesem Tage, dass man keine Genehmigung

für Infostände während des Wahlkampfes benötigt.

 

Manu hatte aber auf Aufforderung des Ordnungsamtes einen schriftlichen

Antrag auf Genehmigung gestellt und diese auch bekommen.

 

Wer hat jetzt hier gelogen , Grüne oder das Ordnungsamt, wie es wohl

aussieht "verarscht" uns hier das Ordnungsamt.

 

Manu hat sich vorblidlich in der Situation verhalten. Auf Anfrage seinerseits

ob jemand vom Ordnungsamt kommen könnte um die Situation zu klären

erschien niemand.

 

Ich denke Manu hat noch weitere Inforamtionen hierzu.

 

Änderhaken klar

 

Oliver.T

 

 

 

 

Von: The_Shadow AT gmx.de
An: nrw-kreis-viersen AT lists.piratenpartei.de
Betreff: [NRW-Kreis-Viersen] Wahlkampf 2012
Datum: Sat, 28 Apr 2012 12:55:18 +0200

Ahoi,

heute war in Viersen zum ersten Mal richtig was los.

Infostand SPD, direkt daneben FDP, am Extrablatt die IG Metall, an der Sparkasse die Grünen.

Einmal rauf und einmal runter und meine Flyer waren weg.

In Kempen war es besonders offenbar besonders unangenehm:

Manu hatte seinen Infostand wegen des "Sondernutzungsrechts" extra genehmigen lassen, an der genehmigten Stelle hatten aber die Grünen schon aufgebaut, ohne Genehmigung. Dabei beriefen die Grünen sich auf das "Gewohnheitsrecht, da sie seit 13 Jahren dort ihren Stand haben. Der Stand wurde erst planmäßig um 13:00 Uhr abgebaut.

Das Ordnungsamt Kempen erklärte hierzu im Nachhinein, dass die Grünen hier durchaus im Recht wären, da eine Standgenehmigung nicht erforderlich sei!!!

Bitte an alle:

Ist jetzt eine PM fällig, mit welchen Formulierungen, oder wollen wir mit Leserbriefen Druck machen?

Klar zum Entern
The Shadow

--
NRW-Kreis-Viersen mailing list
NRW-Kreis-Viersen AT lists.piratenpartei.de
https://service.piratenpartei.de/listinfo/nrw-kreis-viersen