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nrw-kreis-viersen - Re: [NRW-Kreis-Viersen] Stammtisch Viersen 05.03.2012

nrw-kreis-viersen AT lists.piratenpartei.de

Betreff: Nrw-kreis-viersen mailing list

Listenarchiv

Re: [NRW-Kreis-Viersen] Stammtisch Viersen 05.03.2012


Chronologisch Thread 
  • From: "Jens Weller" <JensWeller AT gmx.de>
  • To: nrw-kreis-viersen AT lists.piratenpartei.de
  • Subject: Re: [NRW-Kreis-Viersen] Stammtisch Viersen 05.03.2012
  • Date: Tue, 06 Mar 2012 22:28:05 +0100
  • List-archive: <https://service.piratenpartei.de/pipermail/nrw-kreis-viersen>
  • List-id: <nrw-kreis-viersen.lists.piratenpartei.de>

Hi,

wir haben uns erstmal gegen einen Schatzpiraten entschieden, weil wir aktuell
eigentlich dafür keinen Bedarf bzw. Vorteil für uns Piraten im Kreis sehen,
dies kann weiterhin der Landesverband tun.

Auch ist dies ein Posten mit sehr viel Verantwortung, und aktuell wüsste ich
z.B. niemanden, den ich in dieses Amt wählen würde. Stellvertreter brauchst
du dann ja eigentlich auch noch.

Hinzu kommt, das wir meiner Meinung nach Personal mässig aktuell sowieso
recht dünn fahren, und wir niemanden in einem Amt potentiell verheizen
sollten.
Spätestens 2013 ist Wahlkampf, auch in 2014/5 haben wir Wahlen.

Gruß,

Jens

-------- Original-Nachricht --------
> Datum: Tue, 6 Mar 2012 22:19:17 +0100
> Von: Andreas Beume <a.beume AT googlemail.com>
> An: nrw-kreis-viersen AT lists.piratenpartei.de
> Betreff: Re: [NRW-Kreis-Viersen] Stammtisch Viersen 05.03.2012

> Danke für das ausführliche Protokoll. Und an dieser stelle schon mal ein
> dickes Lob an die Crew für die Vorbereitung der KMV!
> Der Entwurf der Geschäftsordnung sieht auch sehr gut aus.
> Da ich leider nicht vor Ort war: kannst du bitte noch kurz berichten,
> welche Argumente es für und gegen den punkt Schatzpirat gab, und warum
> man
> sich letztlich dagegen entschieden hat? Danke!
> Am 06.03.2012 20:10 schrieb <The_Shadow AT gmx.de>:
>
> > Protokoll Stammtisch Viersen am 05.03.2012
> >
> > anwesende Piraten
> > Crew Nette Piraten: Jens, Marcel, Lamse, Charly, The Shadow
> > weitere Piraten: Teiler Doehrden
> > Interessenten/nicht bestätigte Piraten 5
> > später hinzu gekommen Wintux
> > entschuldigt: Dieter Stäger - gute Besserung
> >
> > Beginn des Stammtisches: 20:04 (im Anschluß an die Crew-Sitzung)
> >
> > 1. KMV
> > Teiler bestätigt, dass die Einladungen schrftl. erfolgen müssen. Es
> > besteht Unsicherheit, ob die Frist 21 Tage, 28 Tage oder 1 Monat
> beträgt.
> > Da einige Piraten beim Landesvorstand angefragt haben, hofft man
> allgemein,
> > dass sich bis zur Wochenmitte etwas entscheidet. Ggfs. ist auch eine
> > Einladung per Email mit Bestätigungslink rechtens.
> >
> > Ein Entwurf der Geschäftsordnung des Piratenbüros Viersen, steht in
> > unserem Piratenpad und ist auch am Ende des Protokolls beigefügt.
> >
> > Alex hat sich als Versammlungsleiter angesagt,
> > die Wahlleitung übernimmt wahrscheinlich Mike Nolte, Köln
> >
> > Die mittlerweile obligatosiche und verpflichtende Schulung der
> Büropiraten
> > zum Datenschutz kann nachgeholt werden.
> >
> > Alle noch notwendigen Vorlagen werden von Lamse erstellt. Jeder Pirat
> soll
> > bitte einen Blick ins pad werfen, welchen noch offenen Punkte er
> erledigen
> > kann, damit nicht alles bei Lamse liegt.
> >
> > Zur Wahl stehen 2 Verwaltungspiraten, sowie evtl. ein dritter, der im
> > Stand-By die anderen beiden unterstützen soll.
> >
> > Intersse an diesen Positionen haben Jens, Lamse und Wintux erklärt
> >
> > Weiter sollen 2 Presse-Piraten gewählt werden.
> >
> > Interesse haben Teiler und Shadow bekundet.
> >
> > Weitere Interessenten können sich selbstverständlich gerne noch über
> diese
> > Liste, sowie auf der KMV melden. Gerne darf es auch Rückmeldungen zu
> den
> > Kandidaten und insbesondere zum Entwurf der Geschäftsordnung geben,
> damit
> > die Geschäftsordnung zur Wahl möglichst schon in einer für alle
> akzeptablen
> > Form existiert.
> >
> > 2. Bericht Lamse über die Re-Aktivierung der Projektgruppe Wahlen
> > Am Samstag, 10.03.12 treffen sich in Essen alle Koordinatoren und an der
> > Mitarbeit interessíerten zur Wieder-Erstehung der Projektgruppe Wahlen.
> > Lamse und auch ggfs. Teiler werder teilnehmen.
> > Das Ergebnis kann auf Piratenpad/7 eingesehen werden.
> > Ziel der Projektgruppe ist es, anstehende Wahlen vor zu bereiten und,
> > falls diese außerplanmäßig und vorzeitig statt finden, Zeit in der
> > Organisation zu sparen.
> > Als Vorbereitung vor Ort werden beispielsweise genannt:
> > Platzwahl für Groß- und Kleinplakate.
> > Stellplätze für solche Plakate können auch Privatgrundstücke sein,
> wenn
> > die Besitzer mit den Piraten sympatisieren und einverstanden sind.
> > Wahl von Plakatinhalten / -aussagen
> > Gut angekommen ist im Saarland die Aktion des Anbringens oder des
> > "Nebenstellens" von kleinen Plakaten neben Großplakaten mit der
> Aufschrift
> > "Trau keinem Plakat",
> > wie auch die Botschaft der Berliner Piraten, unter anderen Plakaten
> > eigene, kleinere zu setzen, mit der Botschaft "oder Piraten".
> > Sollte eine Wahl absehbar werden/sein, sind 6 Wochen vor dem offiziellen
> > Werbestart Schulungen geplant, u.a. zu dem Thema Plakatieren.
> >
> > 3. Bericht Teiler
> > Teiler hatte sich in den letzten Wochen etwas zurück gezogen. Grund war
> > seine Teilnahme an der Verfassungsklage der Piraten gegen die derzeitige
> > Praxis der Parteienfinanzierung, die große Parteien überproportional
> > bevorzugt und kleinere Parteien stark benachteiligt.
> > So werden derzeit jährlich 140 Mio Euro für Mandatsträger ausgezahlt.
> Dazu
> > kommen noch Zuwendungen für die Fraktionen, für Mitarbeitergelder und
> für
> > die parteinahen Stiftungen. Die gesamten Unterstützungen an die
> Parteien
> > belaufen sich auf rund 900 Mio Euro jährlich. Die genauen Zuweisung
> sind
> > nur schwer darzustellen, da sie aus verschiedenen Haushaltsposten
> zusammen
> > kommen. Das System in intrasparent. Dies soll mit der Verfassungsklage
> > geändert werden: 1. Die Finanzierungen sollen transparent, offen und
> für
> > jeder nachvollziehbar dargestellt werden. Die Verteilung soll gerechter
> > werden. Die TAZ hat der Klage eine halbe Seite gewidmet.
> >
> > Im Nachgang zu seinem Bericht regte Teiler nochmals den Aufbau eines
> > "Spendenportals" an. Wenn jeder, der mit den Piraten sympatisiert auch
> nur
> > einen Euro spendet, kommt hierbei schon eine bedeutende Summe zusammen.
> >
> > Jens vermisst in diesem Zusammenhang immer noch ein Parteishop, das zum
> > einen für ein einheitliches Outfit sorgt, zum anderen aber auch seinen
> > Beitrag zur Parteifinanzierung beiträgt.
> >
> > 4. Infostand Kreis Viersen
> > Die Antwort von Carsten an Lamse steht immer noch aus.
> > Teiler regt an, dass die Crew für die nächste Vorstandssitzung in NRW
> eine
> > Aufstellung über die benötigten Materialien einreicht und im Mumble
> den
> > Antrag nochmals darstellt und um Zuteilung bittet. Erfahrungsgemäß
> werden
> > solche Anträge "durchgewunken".
> >
> > 5. Perspektive Kommunalwahl
> > Da es bei Kommunalwahlen keine Sperrklausel (5 %) gibt, ist es einfach
> auf
> > kommunaler Ebene in die entsprechenden Gremien zu kommen. Voraussetzung
> > hierfür ist aber, dass sich Piraten finden, die auch regelmäßig an
> > Sitzungen teilnehmen. Auch wenn sie nicht Mitgleider der Gremien sind,
> ist
> > dies ein notwendiger Weg, um die Themen zu kennen und selber als Person
> > bekannt zu werden. Entscheidungen innerhalb der Gremien, soweit sie
> > öffentlicn sind, können zumindest im Blog der Piratenpartei, wenn
> nicht
> > sogar auch durch die Piratenpartei in die Presse gebracht werden.
> >
> > Ende des Stammtisches: 22:38
> >
> > Entwurf - Geschäftsordung Piratenbüro Kreis Viersen
> > NRW: Geschäftsordnung Piratenbüro Kreis Viersen
> >
> > Inhaltsverzeichnis
> >
> >
> > Präambel
> >
> > § 1 Aufgaben, Rechte und Pflichten des Piratenbüros
> >
> > § 2 Büropiraten
> >
> > § 3 Wahl des/der Büropiraten
> >
> > § 4 Ende der Amtszeit
> >
> > § 5 Datenschutz
> >
> > § 6 Funktionen
> >
> >
> > Verwaltungspirat
> > (Schatzpirat) gestrichen auf dem Stammtisch Viersen am 05.03.2012
> > Pressepirat
> >
> >
> >
> > Präambel
> >
> > Diese Geschäftsordnung klärt die Verbindlichkeiten, Rechte und
> > Pflichten des Piratenbüros.
> >
> > Diese Geschäftsordnung gilt mit Zweidrittelmehrheit als angenommen.
> > Zweidrittelmehrheit bedeutet, dass die Anzahl der Ja-Stimmen wenigstens
> > doppelt so groß ist wie die der Nein-Stimmen.
> >
> > Diese Geschäftsordnung kann nur durch die Kreismitgliederversammlung
> > mit Zweidrittelmehrheit geändert werden.
> >
> > Diese Geschäftsordnung ist nach Annahme öffentlich zu machen.
> >
> > § 1 Aufgaben, Rechte und Pflichten des Piratenbüros
> >
> > Das Piratenbüro dient der Unterstützung und Arbeitserleichterung
> des
> > Landesvorstandes bei den lokalen Aufgaben der Mitgliederverwaltung und
> > den finanziellen Angelegenheiten, sowie als Anlaufstelle für die
> lokale
> > Pressearbeit, wie sie in den §§ 6, 7 und 8 dieser Ordnung im
> Einzelnen
> > aufgeführt sind.
> >
> > Das Piratenbüro hat das Recht bei Mitgliederversammlungen ein
> Budget
> > für die Bewältigung der Aufgaben (Sachkosten) zu beantragen.
> >
> > Der Tätigkeitsbereich des Piratenbüros umfasst den gesamten Kreis
> > Viersen.
> >
> > § 2 Büropiraten
> >
> > Piraten, die mit der Durchführung der Aufgaben desPiratenbüros nach
> § 1
> > betraut sind, heißen Büropirat.
> >
> > Jeder Büropirat erfüllt seine Aufgaben ehrenamtlich und
> unentgeltlich.
> >
> > Jeder Büropirat muss ein volljähriger und geschäftsfähiger Pirat
> sein.
> >
> > (Kein Büropirat darf ein weiteres Parteiamt in einer höheren
> > Parteigliederung innehaben.) gestrichen auf dem Stammtisch Viersen,
> > 05.03.2012
> >
> > Kein Büropirat darf ein politisches Mandat innehaben.
> >
> > Das Amt des Büropiraten wird durch Wahl vergeben und durch den
> > Landesvorstand bestätigt.
> >
> > Jeder Büropirat ist dem Landesvorstand unterstellt.
> >
> > Der Landesvorstand ist
> >
> > gegenüber dem Büropiraten weisungsberechtigt, sofern es die in der
> > Landessatzung festgelegten Aufgaben des Landesvorstandes berührt,
> >
> > berechtigt, den Büropiraten von einzelnen Aufgaben zu entbinden,
> > sofern sie in den Bereich seines Weisungsrechts fallen. Die Entbindung
> hat
> > mit schriftlicher Begründung zu erfolgen.
> >
> > Jeder Büropirat ist rechenschaftspflichtig gegenüber
> >
> > der Mitgliederversammlung,
> >
> > dem Landesvorstand.
> >
> > Die Rechenschaftspflicht ist erfüllt durch
> >
> > die Veröffentlichung eines schriftlichen Quartalsberichts,
> >
> > im Wiki des Landesverbandes Nordrhein-Westfalen der Piratenpartei
> > Deutschland und
> >
> > der Crewsprecher-Mailingliste des Landesverbandes Nordrhein-Westfalen
> > der Piratenpartei Deutschland.
> >
> > einen Abschlussbericht am Ende der Amtszeit.
> >
> > § 3 Wahl des/der Büropiraten
> >
> > Jeder Büropirat wird durch die Kreismitgliederversammlung
> vorgeschlagen
> > und gewählt.
> >
> > Gewählt wird in geheimer Wahl.
> >
> > Gewählt ist, wer bei einer Akzeptanzwahl mindestens die Hälfte der
> > abgegebenen Stimmen für sich vereint.
> >
> > Eine Mitgliederversammlung zur Wahl eines Büropiraten ist
> einzuberufen,
> > wenn
> >
> > die Aufgaben des Piratenbüros nicht mehr vollständig durch
> Büropiraten
> > abgedeckt werden können,
> >
> > das Amt des Büropiraten nach § 4 beendet ist.
> >
> >
> > § 4 Ende der Amtszeit
> > Das Amt endet
> >
> > nach 12 Monaten auf der Kreismitgliederversammlung.Einberufung und
> > Terminierung erfolgt nach § 6 Nummer 5.3.
> >
> > durch Amtsverzicht,
> >
> > durch einen Widerspruch zu den in § 2 festgelegten Bedingungen,
> >
> > durch einen schriftlich begründeten Beschluss des Landesvorstandes,
> >
> > vorzeitig, durch Abwahl mit einfacher Mehrheit oder eine Neuwahl bei
> > einer Kreismitgliederversammlung.
> >
> > § 5 Datenschutz
> >
> > Jeder Büropirat muss zu Beginn seiner Amtszeit die
> > Datenschutzerklärung des Landesverbandes Nordrhein-Westfalen der
> > Piratenpartei Deutschland unterzeichnen und sich entsprechend dieser
> und
> > den geltenden Gesetzen datenschutzkonform verhalten.
> >
> > Ergänzung nach dem Stammtisch Viersen am 05.03.2012: Ferner ist die
> > Teilnahme an der Schulung zum Datenschutz nachzuweisen.
> >
> >
> >
> > § 6 Funktionen
> > 1. Verwaltungspirat
> > 1. Jeder Büropirat, der mit der Betreuung der Mitglieder betraut
> ist,
> > heißt Verwaltungspirat.
> > 2. Jeder Verwaltungspirat hat das Recht die Mitgliederdaten der
> > Kreise, von denen er gewählt wurde einzusehen.
> > 3. Jeder Verwaltungspirat hat das Recht die Mitglieder der Kreise,
> > von denen er gewählt wurde
> > 1. zu Mitgliederversammlungen einzuladen,
> > 2. über aktuelle Ereignisse in der Partei zu informieren,
> > 3. zu Stammtischen und anderen Versammlungen einzuladen.
> > 4. Jeder Verwaltungspirat hat das Recht die Mitglieder der Kreise,
> > von denen er gewählt wurde in Textform nach §126b BGB zu
> kontaktieren.
> > 5. Jeder Verwaltungspirat hat die Aufgabe
> > 1. bei Mitgliederversammlungen der Kreise, von denen er gewählt wurde,
> > die Akkreditierung durchzuführen,
> > 2. datenschutzkonforme Statistiken bereit zu stellen,
> > 3. mindestens 45 Tage vor dem regulären Ende seiner Amtszeit zur
> > Mitgliederversammlung für die Neu- oder Wiederwahl des Büropiraten
> > einzuladen. Der Termin für diese Mitgliederversammlung ist innerhalb
> des
> > Zeitraums zwischen 21 Tagen vor und 7 Tagen nach dem Ende der Amtszeit
> > nach § 4 Nummer 1 des Büropiraten festzulegen.
> > 6. Es sind 2 Verwaltungspiraten zu wählen, die die Aufgaben unter
> > sich aufteilen.
> > (2. Finanzpirat
> > 1. Jeder Büropirat, der mit der Erledigung der lokalen,
> finanziellen
> > Angelegenheiten betraut ist, heißt Finanzpirat.
> > 2. Jeder Finanzpirat hat die Aufgabe finanzielle Angelegenheiten
> zur
> > Unterstützung des Landesschatzmeisters zu erledigen.
> > 3. Jeder Finanzpirat nimmt Belege (Rechnungen und Quittungen)
> über
> > beschlossene Ausgaben entgegen und übermittelt diese dem
> > Landesschatzmeister.
> > 4. Er ist Ansprechpartner für Piraten und Gruppierungen in allen
> > Finanzangelegenheiten. Er kommuniziert mit dem Landesschatzmeister.)
> > gestrichen auf dem Stammtisch Viersen am 05.03,2012
> > 3. Pressepirat
> > 1. Jeder Büropirat, der mit der Betreuung der Presse betraut ist,
> > heißt Pressepirat.
> > 2. Jeder Pressepirat hat die Aufgabe und das Recht
> Pressemitteilungen
> > zu veröffentlichen.
> > 3. Jeder Pressepirat hat die Aufgabe Presseanfragen
> entgegenzunehmen
> > und einen geeigneten Gesprächspartner zu vermitteln.
> > 4. Jede Pressemitteilung sollte grundsätzlich vor
> Veröffentlichung
> > von mindestens zwei weiteren Piraten gegengelesen werden.
> > 5. Vor Veröffentlichung ist darauf zu achten, dass die
> > Pressemitteilung mit den Vorgaben des Bundesvorstandes und des
> > Landesvorstandes übereinstimmen.
> > vorgeschlagen von The Shadow auf der Basis der von Alexander zur
> > Verfügung gestellten Satzung der Piratenbüros Aachen, Bergisches Land
> und
> > Hagen.
> >
> > --
> > NRW-Kreis-Viersen mailing list
> > NRW-Kreis-Viersen AT lists.piratenpartei.de
> > https://service.piratenpartei.de/listinfo/nrw-kreis-viersen
> >

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