Re: [Nrw-kreis-mettmann] Kreisverband oder Piratenbüro

[Ralf Krüdewagen <ralf.kruedewagen AT piratenpartei-nrw.de>]

Hallo Christoph,

im großen und ganzen bin ich Deiner Meinung.

Der Kreis in seiner Gesamtheit muss politisch und strukturell gestärkt 
werden, sonst werden wir sehr wahrscheinlich kommunal nicht ausreichend bei 
den Bürgern ankommen. Das zeichnet sich m.E. heute schon ab. Entweder müssen 
wir uns an das anpassen, was nun mal in der Parteienlandschaft Usus ist 
(Kreis-/Ortsverbände), oder wir überzeugen die Bürger im Kreis davon, dass 
wir so anders sind, dass wir so etwas nicht nötig haben - vielleicht auch aus 
guten Gründen, nur müssen wir diese Gründe den Bürgern verständlich machen 
und uns auch dementsprechend den Verwaltungsapparaten im Kreis/Ort anpassen.

Auch finde ich es zunehmend befremdlich, dass wir darauf hingewiesen werden, 
dass der Ausdruck "Piratenpartei Mettmann" oder "Mettmanner Piraten" nicht 
verwendet werden darf, da wir nun einmal keine Verbandsstruktur haben und 
somit nicht legitimiert seien. Wird das - sollten wir das Piratenbüro als 
Struktur beibehalten - anders werden? Wie ernst nimmt man uns als 
Alternative, wenn wir nicht von "Piratenpartei Mettmann" oder "Piratenpartei 
Kreis Mettmann" sprechen dürfen? Welche Alternativen gibt es, uns gut genug 
zu positionieren? Was passiert mit den Strukturen, wenn wir Piraten in 
Stadträten haben?

Viele Grüße
Ralf

----------------ursprüngliche Nachricht-----------------
Von: "Christoph Mechler" christoph.mechler AT piratenpartei-nrw.de
An: "Kreis Mettmann NRW" nrw-kreis-mettmann AT lists.piratenpartei.de
Kopie: "Ortsgruppe Ratingen (Nordrhein-Westfalen)" 
ratingen AT lists.piratenpartei.de
Datum: Tue, 28 Aug 2012 12:49:40 +0200
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> Liebe Piraten aus dem Kreis Mettmann,
>
> am 06.09.2012 findet in der Stadthalle in Meinerzhagen ein Vortrag zum
> Thema Kreisverband und Piratenbüro statt. Drei Tage später haben wir
> unsere Kreismitgliederversammlung.
>
> An diesem Wochenende werden wir über die Zukunft unseres Kreises
> sprechen und uns vom Bergischen Land loslösen. Das ist ein Schritt in
> die richtige Richtung, die ich willkommen heiße. Doch ich verfolge die
> bisherige Diskussion in den Mailingliste mit großen Bedauern. Es
> zeichnet sich ab, dass kaum über einen Kreisverband Mettmann gesprochen
> wird und sich die Diskussion nur um Büropiraten dreht.
>
> Ich bin für eine offene Diskussion aber wenn in der Mailingliste und im
> Piratenpad über die "Aufteilung" des Kreises unter Büropiraten
> gesprochen wird und fleißig an einer neuen nicht-bindenden
> Geschäftsordnung gewerkelt wird, bin ich entschieden dagegen und werde
> nicht mehr bis zum Vortrag in Meinerzhagen warten und mich schon jetzt
> für einen Kreisverband bekennen.
>
> Schrecklich, dass man sich nur für einen Kreisverband einsetzen kann und
> darf, wenn man ankündigt nicht für einen Vorstandsposten zu kandidieren.
> Lieber verzichte ich darauf um nicht als Opportunist zu gelten und halte
> die Diskussion auch über einen Kreisverband offen - als voreilig nur
> einem Modell nachzugehen.
>
> Wir lösen uns vom Bergischen Land und wir konnten den Wuppertalern nur
> dankbar sein, die Organisation über eine Mitgliederversammlung zu
> übernehmen bzw. Versammlungsräume bereitzustellen, weil wir zu wenige
> Piraten im Kreis waren um es selbst zu machen. Für diejenigen, die es
> nicht wissen, wir haben uns zuletzt zur Mitgliederversammlung Bergisches
> Land am 07.11.2011 im Wuppertaler Dart Center getroffen, wo wir die
> Büropiraten für die Städte und Kreise im Bergisches Land gemeinsam
> aufgestellt haben. Dort haben wir unsere beiden Büropiraten Gabriel und
> Andreas gewählt.
>
> Jetzt, wo wir unsere Mitgliederversammlung selbst aufstellen, also
> unsere "Kreismitgliederversammlung" gehen wir den ersten Schritt in
> unsere Selbstständigkeit und Alleinvertretung. Ich begrüße diesen
> Schritt. Um nun die Zweckmäßigkeit eines Kreisverbandes zu illustrieren
> möchte ich die freche Frage stellen: Wozu brauchen wir Büropiraten? Ist
> das Piratenbüro das Modell auch für die nächsten fünf, zehn oder zwanzig
> Jahre?
>
> Wir brauchen Büropiraten weniger für verwaltungstechnische Aufgaben als
> vielmehr ehrenamtliche Helfer, welche der Piraten im Kreis Mettmann eine
> Struktur geben. Sie koordinieren, helfen und planen. Sie sind als
> Ansprechpartner für die Presse da und für jeden Infostand unverzichtbar.
> Es wird hierbei doch schnell klar, dass sich die Funktion eines
> Büropiraten nicht von einem Vorstandsmitglied unterscheidet. Der
> Vorstand übernimmt genau die gleichen Aufgaben und ist nicht Teil der
> politischen Meinungsbildung, nur deren Vertretung. Die politische
> Meinung wird immer noch von der Basis gebildet. Büropiraten sind ein
> Übergangszustand dessen Modell nur dann angewendet wird, wenn es zu
> wenige Mitglieder im Kreis gibt. Diese Mitgliederzahl haben wir schon
> längst überschritten und die Zahlen werden sicherlich noch weiter
> ansteigen, wenn wir auf die nächste Bundestagswahl bzw. Kommunalwahl zu
> steuern. Ich sehe uns Piraten im Kreis Mettmann stärker auf die
> kommenden Herausforderung mit einer festen Struktur gewappnet, wenn wir
> über einen Kreisverband sprechenn.
>
> Mit einem Piratenbüro stehen wir vor folgenden Problemen; teilweise
> intransparente Kommunikationswege, Kompetenzenüberschneidungen,
> fragliche rechtliche Grundlagen. Ja, der Kreisverband muss sich
> regelmäßig im Monat treffen aber die Sitzungen werden protokolliert. Sie
> sind für alle öffentlich einsehbar und Entscheidungen können
> nachvollzogen werden während Büropiraten die Absprachen, die sie
> getroffen haben nicht dokumentieren müssen. Büropiraten müssen sich
> untereinander sehr gut verstehen und einig werden, es kann durchaus
> passieren, dass der eine Pressepirat ein Statement bei der Presse gibt,
> welches von der Mehrheit nicht mitgetragen wird. Es kann sogar
> vorkommen, dass in einem Ort sich der Stammtisch mit dem Arbeitskreis
> verstritten hat. Eine Differenzierung ist nicht möglich und das Modell
> der Büropiraten beherbergt viele potenzielle Missverständnisse.
> Handlungsgrundlage für die Büropiraten ist die Geschäftsordnung, sie hat
> aber keinen rechtlich bindenden Charakter anderes ist es bei einem
> Kreisvorstand, wo der Kreisvorstand der Satzung unterworfen ist.
>
> Die größte Problematik ist wahrscheinlich eine zementierte Aufteilung
> des Kreises Mettmannes in regionale und örtliche Interessensgruppen
> sowie Alleingänge. Derzeit wird ein Büropirat nur für die Städte aus
> seinem Umfeld kandidieren. Sollte die Entwicklung fortgesetzt werden,
> wird die Situation problematisch aus den einzelnen Stadtbüropiraten eine
> neue gemeinsame Einheit zu formen. Es liegt darin, dass das Mitglied auf
> dem Stammtisch keinen Bezug hat zu der Tätigkeit des Büropiraten aus
> einer anderen Stadt. Dadurch seine Arbeit nicht bewerten und beurteilen
> kann.
>
> Ich verfolge aktuell die Diskussion um die regionale Vergabe von
> Autokennzeichen für Städte: Ratingen hat mit fast 91.000 die meisten
> Einwohner im Kreis Mettmann und könnte sich selbst das Autokennzeichen
> RTG geben. Es braucht die Einheit "Kreis Mettmann" die dagegen hält,
> wenn der Ratinger Stammtisch und dessen Büropirat diese Idee gut finden.
> Es ist der Kreisverband, welches im Gegengewicht steht, weil der
> Kreisvorstand diese Idee neutral, offen und transparent mit anderen
> Städten im Kreis diskutiert. Ortsverbände sind nicht ausgeschlossen.
>
> Wir brauchen eine Einheit, die nicht nur uns zusammenhält sondern uns
> auch mobilisiert. Die CO-Pipeline der Bayer AG ist ein wichtiges
> Beispiel dafür, dass wir im Kreis Mettmann gemeinsam auftreten müssen.
> Die CO-Pipeline ist zu groß als dass ein einzelner Stammtisch und dessen
> Büropirat dieser Aufgabe gewachsen ist und bei der Presse gehört werden
> kann. Bis diese Nachricht bei den anderen Piraten durchgedrungen ist,
> hat unsere Stellungsnahme keinen Nachrichtwert mehr. Neben dem
> Protest-Mahnmal gegen die CO-Pipeline steht ein Schild auf dem alle
> Parteien draufstehen, nur die Piraten nicht.
>
> Das Autokennzeichen und die CO-Pipeline sind für mich der Gründe für
> einen Kreisverband Piratenpartei im Kreis Mettmann.
>
> Viele Grüße,
> Christoph Mechler aus Ratingen
>
> --
> Nrw-kreis-mettmann mailing list
> Nrw-kreis-mettmann AT lists.piratenpartei.de
> https://service.piratenpartei.de/listinfo/nrw-kreis-mettmann
>

--
Ralf Krüdewagen
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