[Nrw-kreis-mettmann] Kreisverband oder Piratenbüro

[Christoph Mechler <christoph.mechler AT piratenpartei-nrw.de>]

Liebe Piraten aus dem Kreis Mettmann,

am 06.09.2012 findet in der Stadthalle in Meinerzhagen ein Vortrag zum 
Thema Kreisverband und Piratenbüro statt. Drei Tage später haben wir 
unsere Kreismitgliederversammlung.

An diesem Wochenende werden wir über die Zukunft unseres Kreises 
sprechen und uns vom Bergischen Land loslösen. Das ist ein Schritt in 
die richtige Richtung, die ich willkommen heiße. Doch ich verfolge die 
bisherige Diskussion in den Mailingliste mit großen Bedauern. Es 
zeichnet sich ab, dass kaum über einen Kreisverband Mettmann gesprochen 
wird und sich die Diskussion nur um Büropiraten dreht.

Ich bin für eine offene Diskussion aber wenn in der Mailingliste und im 
Piratenpad über die "Aufteilung" des Kreises unter Büropiraten 
gesprochen wird und fleißig an einer neuen nicht-bindenden 
Geschäftsordnung gewerkelt wird, bin ich entschieden dagegen und werde 
nicht mehr bis zum Vortrag in Meinerzhagen warten und mich schon jetzt 
für einen Kreisverband bekennen.

Schrecklich, dass man sich nur für einen Kreisverband einsetzen kann und 
darf, wenn man ankündigt nicht für einen Vorstandsposten zu kandidieren. 
Lieber verzichte ich darauf um nicht als Opportunist zu gelten und halte 
die Diskussion auch über einen Kreisverband offen - als voreilig nur 
einem Modell nachzugehen.

Wir lösen uns vom Bergischen Land und wir konnten den Wuppertalern nur 
dankbar sein, die Organisation über eine Mitgliederversammlung zu 
übernehmen bzw. Versammlungsräume bereitzustellen, weil wir zu wenige 
Piraten im Kreis waren um es selbst zu machen. Für diejenigen, die es 
nicht wissen, wir haben uns zuletzt zur Mitgliederversammlung Bergisches 
Land am 07.11.2011 im Wuppertaler Dart Center getroffen, wo wir die 
Büropiraten für die Städte und Kreise im Bergisches Land gemeinsam 
aufgestellt haben. Dort haben wir unsere beiden Büropiraten Gabriel und 
Andreas gewählt.

Jetzt, wo wir unsere Mitgliederversammlung selbst aufstellen, also 
unsere "Kreismitgliederversammlung" gehen wir den ersten Schritt in 
unsere Selbstständigkeit und Alleinvertretung. Ich begrüße diesen 
Schritt. Um nun die Zweckmäßigkeit eines Kreisverbandes zu illustrieren 
möchte ich die freche Frage stellen: Wozu brauchen wir Büropiraten? Ist 
das Piratenbüro das Modell auch für die nächsten fünf, zehn oder zwanzig 
Jahre?

Wir brauchen Büropiraten weniger für verwaltungstechnische Aufgaben als 
vielmehr ehrenamtliche Helfer, welche der Piraten im Kreis Mettmann eine 
Struktur geben. Sie koordinieren, helfen und planen. Sie sind als 
Ansprechpartner für die Presse da und für jeden Infostand unverzichtbar. 
Es wird hierbei doch schnell klar, dass sich die Funktion eines 
Büropiraten nicht von einem Vorstandsmitglied unterscheidet. Der 
Vorstand übernimmt genau die gleichen Aufgaben und ist nicht Teil der 
politischen Meinungsbildung, nur deren Vertretung. Die politische 
Meinung wird immer noch von der Basis gebildet. Büropiraten sind ein 
Übergangszustand dessen Modell nur dann angewendet wird, wenn es zu 
wenige Mitglieder im Kreis gibt. Diese Mitgliederzahl haben wir schon 
längst überschritten und die Zahlen werden sicherlich noch weiter 
ansteigen, wenn wir auf die nächste Bundestagswahl bzw. Kommunalwahl zu 
steuern. Ich sehe uns Piraten im Kreis Mettmann stärker auf die 
kommenden Herausforderung mit einer festen Struktur gewappnet, wenn wir 
über einen Kreisverband sprechenn.

Mit einem Piratenbüro stehen wir vor folgenden Problemen; teilweise 
intransparente Kommunikationswege, Kompetenzenüberschneidungen, 
fragliche rechtliche Grundlagen. Ja, der Kreisverband muss sich 
regelmäßig im Monat treffen aber die Sitzungen werden protokolliert. Sie 
sind für alle öffentlich einsehbar und Entscheidungen können 
nachvollzogen werden während Büropiraten die Absprachen, die sie 
getroffen haben nicht dokumentieren müssen. Büropiraten müssen sich 
untereinander sehr gut verstehen und einig werden, es kann durchaus 
passieren, dass der eine Pressepirat ein Statement bei der Presse gibt, 
welches von der Mehrheit nicht mitgetragen wird. Es kann sogar 
vorkommen, dass in einem Ort sich der Stammtisch mit dem Arbeitskreis 
verstritten hat. Eine Differenzierung ist nicht möglich und das Modell 
der Büropiraten beherbergt viele potenzielle Missverständnisse. 
Handlungsgrundlage für die Büropiraten ist die Geschäftsordnung, sie hat 
aber keinen rechtlich bindenden Charakter anderes ist es bei einem 
Kreisvorstand, wo der Kreisvorstand der Satzung unterworfen ist.

Die größte Problematik ist wahrscheinlich eine zementierte Aufteilung 
des Kreises Mettmannes in regionale und örtliche Interessensgruppen 
sowie Alleingänge. Derzeit wird ein Büropirat nur für die Städte aus 
seinem Umfeld kandidieren. Sollte die Entwicklung fortgesetzt werden, 
wird die Situation problematisch aus den einzelnen Stadtbüropiraten eine 
neue gemeinsame Einheit zu formen. Es liegt darin, dass das Mitglied auf 
dem Stammtisch keinen Bezug hat zu der Tätigkeit des Büropiraten aus 
einer anderen Stadt. Dadurch seine Arbeit nicht bewerten und beurteilen 
kann.

Ich verfolge aktuell die Diskussion um die regionale Vergabe von 
Autokennzeichen für Städte: Ratingen hat mit fast 91.000 die meisten 
Einwohner im Kreis Mettmann und könnte sich selbst das Autokennzeichen 
RTG geben. Es braucht die Einheit "Kreis Mettmann" die dagegen hält, 
wenn der Ratinger Stammtisch und dessen Büropirat diese Idee gut finden. 
Es ist der Kreisverband, welches im Gegengewicht steht, weil der 
Kreisvorstand diese Idee neutral, offen und transparent mit anderen 
Städten im Kreis diskutiert. Ortsverbände sind nicht ausgeschlossen.

Wir brauchen eine Einheit, die nicht nur uns zusammenhält sondern uns 
auch mobilisiert. Die CO-Pipeline der Bayer AG ist ein wichtiges 
Beispiel dafür, dass wir im Kreis Mettmann gemeinsam auftreten müssen. 
Die CO-Pipeline ist zu groß als dass ein einzelner Stammtisch und dessen 
Büropirat dieser Aufgabe gewachsen ist und bei der Presse gehört werden 
kann. Bis diese Nachricht bei den anderen Piraten durchgedrungen ist, 
hat unsere Stellungsnahme keinen Nachrichtwert mehr. Neben dem 
Protest-Mahnmal gegen die CO-Pipeline steht ein Schild auf dem alle 
Parteien draufstehen, nur die Piraten nicht.

Das Autokennzeichen und die CO-Pipeline sind für mich der Gründe für 
einen Kreisverband Piratenpartei im Kreis Mettmann.

Viele Grüße,
Christoph Mechler aus Ratingen