Re: [NRW-Duisburg] Protokolle

[Thorpirat <Thorpirat AT news.piratenpartei.de>]

Schöner Satz in Wikipeadia:
/grundsätzlich bedeutet juristisch gesehen vom Grundsatz her in der 
Bedeutung von im Prinzip, in der Regel (Ausnahmen sind möglich)/

man sollte auch nicht Außerachtlassen, dass man *grundsätzlich*, bei 
drei Anwälten, *in der Regel*, vier Meinungen hat.

Gruß

Thorsten

Hagen schrieb:

> ArminW schrieb:
> > Auch wenn ich zuversichtlich bin, das ich die Frage bereuen werde...was 
> > soll denn bitte der Unterschied zwischen "grundsätzlich" und "in der 
> > Regel" sein?
> >
> > Ich hab mal gedudent...
> >
> > http://www.duden.de/rechtschreibung/grundsaetzlich
> >
> > Gruß
> > Armin
> >
> > ps: offene Frage, vielleicht hab ich was verpasst...man lernt ja 
> > angeblich nie aus :)
>
> grundsätzlich und "in der Regel" bei
> http://de.wikipedia.org/wiki/Juristische_Fachsprache#Abweichungen_von_der_Standardsprache
> http://de.wikipedia.org/wiki/Rechtsprechung
>
> "In der Regel" erlaubt undefinierte Ausnahmen. ("wir tagten nicht 
> öffentlich, weil wir uns zufällig im Mumble getroffen haben".)
> grundsätzlich bedeutet, (entgegen der Verwendung in der Umgangssprache) 
> dass es Ausnahmen gibt. Die Ausnahmen sind genau anzugeben. (z.B. Schutz 
> von Persönlichkeitsrechten).
> Ob das so stimmt, kann ich natürlich nicht zusichern. Ein Rechtsanwalt 
> weiß das in der Regel genauer. So gesehen könnte der Vorstand 
> grundsätzlich öffentlich tagen. In der Regel gibt es natürlich viele 
> GOs, die anderes aussagen.