Re: [NRW-Duisburg] Protokolle

[HagenPirat <mailathh-geldordnung AT yahoo.de>]

Thorpirat schrieb:
> ....
>
> man sollte auch nicht Außerachtlassen, dass man *grundsätzlich*, bei 
> drei Anwälten, *in der Regel*, vier Meinungen hat.
> ...

Umgangssprachlich korrekt.
PS: Wikipedia gibt nur einen Einstieg wieder - keine Erklärung.

http://www.uni-potsdam.de/u/ls_rechtsgeschichte/lehre/stilregeln.php
"Merke: Das Wort »grundsätzlich« ist nur angebracht, wo es eine 
Ausnahme gibt und diese erheblich ist. "

Wenn "in der Regel" in Verfahrensregeln wie einer GO so benutzt wird wie 
es derzeit gemacht wird, lasst ihr euch zahlreiche, ungenaue Hintertüren 
offen.
Wenn "grundsätzlich" benutzt wird, wird eine Ausnahme genannt.

Falls jetzt der ein oder andere die Worte "in der Regel" und 
"grundsätzlich" weiterhin für identisch hält, so ist das schade, da HP 
auf einen wichtigen Punkt hingewiesen hat, der leider (trotz Erklärung) 
nicht von allen verstanden wird.

hpweyer schrieb:
> ...
> Auch im Punkt der Öffentlichkeit von Vorstandssitzungen hast Du ja den 
> entsprechenden Passus schon selbst angesprochen. "Grundsätzlich 
> öffentlich" ist eben nicht "in der Regel öffentlich". Zumal gerade 
> dieser Punkt in Mitgliederversammlung diskutiert wurde und der Beschluss 
> dieser Formulierung damit begründet wurde, dass ausschließlich der 
> Schutz von Persönlichkeitsrechten die Öffentlichkeit ausschließen kann.
> ...
Sehr schön geschrieben.

Frage: Warum schreibt man nicht: "Vorstandssitzungen sind öffentlich."
Antwort: "... Schutz von Persönlichkeitsrechten"
Darum definiert man die Ausnahme mit den Persönlichkeitsrechten und 
schreibt:
"Vorstandssitzungen sind grundsätzlich öffentlich." und schreibt dann im 
folgenden etwas mit: " ... dass ausschließlich der Schutz von 
Persönlichkeitsrechten die Öffentlichkeit ausschließen kann."

> Die von Dir angesprochenen Geschäftsordnungen sind erstens nicht 
> relevant, wenn unsere Satzung bereits die Entscheidung getroffen hat und 
> ausserdem enthalten sie eine Begrenzung auf begründete Notwendigkeit und 
> Ausnahme. Das ist in der vom Duisburger Vorstand vorglegten GO nicht 
> einmal als Mindestanforderung enthalten. Aber, wie schon erklärt, ist 
> das durch unsere Satzung geregelt. Ich gehe davon aus, dass die GO-Punkte 
> in der Vorstandssitzung am 19.10.2012 entsprechend angeglichen werden.
> Gruß----------------------------------------------------------------------[size=x-small][color=darkblue]*Hans-Peter 
> Weyer*
> ...

Ich habe es (die GOs der anderen) nicht überprüft. In der Annahme, dass 
das stimmt, ist es eine klare Aussage und Ansage.

Wenn ihr die GO ernst nehmen wollt, solltet ihr euch die Anregungen von HP 
zu Herzen nehmen. Was der Vorstand aus den Anregungen macht, wird von 
vielen mit Aufmerksamkeit zur Kenntnis genommen.