Re: [NRW-Duisburg] AG- Kommunalpolitik + Cross Border Leasing + Strafanzeige + Mitläufer

[Thorpirat <thorpirat AT piratenpartei-nrw.de>]

Ahoi,

da is ja schon der nächste Lolli und es wird gleich die 
Transparenz-Keule rausgeholt! Der Arbeitskreis soll Standpunkte 
erarbeiten; wenn dazu Informationen notwenig sind, diese auch einholen.

Ne Anfrage bzgl. Informationen von der Stadt = Aussendarstellung = 
kicher! Mir ist schon klar... das du dich übergangen füllst.

Vielleicht war der Hinweis bzgl. Mitläufer nur als gut gemeinter Hinweis 
gedacht und der AK Kommunalpolitik beschäftigt sich garnicht damit?

An die Leut vom AK was konstruktives:
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Ihr hab hier Pads (https://duisburg.piratenpad.de/38) aufgemacht. Diesen 
Pads zu entnehmen, was nun läuft, ist sehr schwierig! Bitte
macht hier 
http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Arbeitskreis/Kommunalpolitik_Duisburg 
die Protokolle eurer Treffen rein. Wenn ihr nicht wisst wie - einfach 
fragen.

Gruß

Thorsten


Am 18.08.2012 16:11, schrieb hpweyer:
> Ahoi!
>
> Ich habe da mal zwei Fragen (zunaechst)
>
> 1. Auf was hat die Stadt geantwortet? Mir ist keine Anfrage der Piratenpartei 
> Duisburg bekannt, zu der die Antworten passen würden. Bis jetzt bin ich noch 
> für die Aussendarstellung der Duisburger Piraten verantwortlich. Da sollte 
> ich doch eine Frage, die ich an die Stadt gestellt haben soll oder die im 
> Namen der Piraten gestellt wurde kennen. Das Gleiche gilt im Sinne der 
> Transparenz unserer Partei auch für alle anderen Duisburger Piraten. Auf was 
> hat also die Stadt geantwortet?
>
> 2. In welcher Hinsicht beschäftigt sich der AK Kommunalpolitik mit den Aufgaben eines 
> Vereins namens "Mitläufer"? Was hat das Vorgehen dieses Vereins mit der 
> Ausarbeitung kommunalpolitischer Programmpunkte zu tun?
>
> Gruss hpweyer
>
> mal1euro <mal1euro AT news.piratenpartei.de> schrieb:
>
> > > 3. Mitläufer
> > >
> > > Die Rechtsgrundlage dafür der § 13 SGB X Abs: 4 Satz 1 === > Achtung
> > > Satz 2
> > >
> > > !!!!! Achtung Abs: 5 + 6!!!!!!! Da gibt es eine kleine Falle!!!!!
> > > !!!!! Achtung Abs. 7 !!!!!!
> >
> > Keine Falle für die #Mitläufer : Die #Mitläufer bieten _*keine*_
> > Rechtsberatung weil wir das auch gar nicht dürfen , Eine Rechtsberatung
> > darf nur von einen Volljuristen vollzogen werden .
> >
> > und in der Regel wird ein #Mitläufer ein Stummer Begleiter sein Ausnahme
> > es ist von dem zu Begleitenten und dem #Mitläufer etwas anderes
> > abgesprochen ....
> > --
> > NRW-Duisburg mailing list
> > NRW-Duisburg AT lists.piratenpartei.de
> > https://service.piratenpartei.de/listinfo/nrw-duisburg


--
"In Zeiten, da Täuschung und Lüge allgegenwärtig sind,
ist das Aussprechen der Wahrheit ein revolutionärer Akt."
(George Orwell)