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nrw-ak-gesundheit - Re: [AK Gesundheit NRW] Anfrage aus MV wegen eGK-Antrag

nrw-ak-gesundheit AT lists.piratenpartei.de

Betreff: Mailingliste des AK Gesundheit NRW

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Re: [AK Gesundheit NRW] Anfrage aus MV wegen eGK-Antrag


Chronologisch Thread 
  • From: K K <klk_op AT yahoo.de>
  • To: nrw-ak-gesundheit AT lists.piratenpartei.de
  • Subject: Re: [AK Gesundheit NRW] Anfrage aus MV wegen eGK-Antrag
  • Date: Sat, 02 Jun 2012 20:26:26 +0200
  • List-archive: <https://service.piratenpartei.de/pipermail/nrw-ak-gesundheit>
  • List-id: Mailingliste des AK Gesundheit NRW <nrw-ak-gesundheit.lists.piratenpartei.de>
  • Organization: Newsserver der Piratenpartei Deutschland - Infos siehe: http://wiki.piratenpartei.de/Syncom/Newsserver

Hi,

erst Mal Danke für die schnelle Reaktion, aber bis jetzt hat MV immer versucht im Wahlprogramm Landes-Only-Themen zu halten. Dann muss ich den Antrag wohl leider zurückziehen.

Naja, zum Thema Rettung und Pflege *hust* ähm habe ich einige Themen von euch schon ins Landes-LQ gestellt ;-) Natürlich habe ich mich gut bei euch umgesehen und alles was interessant war mitgenommen, mit Hinweisen auf euch natürlich.

Dazu kommen bei uns noch ein paar neue, frische von uns ausgearbeitete Rettungsdienst-Inis.

Aber wenn wir beim Thema Pflege sind:

"Fortbildungspflicht in der Pflege": Wer trägt die Kosten der Weiterbildung? Das Land in Form von Zuschüssen oder Ausbildungsprogrammen? Die Arbeitgeber (also die Pflegeeinrichtungen)? Oder die Arbeitnehmer?

Was hattet ihr euch denn damals dazu gedacht? würde da gerne noch was dazu schreiben.

Schonmal Danke
Klaus

Am 02.06.2012 18:27, schrieb Thomas Weijers:
Hallo und Gruß an MV,

diese Stimmen gab es nur in der Vordiskussion aber nicht auf dem
Landesparteitag. Ein Landes LQFB haben wir nicht, bzw wird in NRW nicht
genutzt.

Natürlich ist dies im Ursprung ein Bundesthema, in der Bund -
Länderkommission gibt es aber Möglichkeiten der Einflussnahme. Wenn also
die einzelnen Landesverbände diesen Punkt mit in ihren Landesprogrammen
stehen haben, schadet dies nicht.

Das Land an sich kann von sich aus an diesem Punkt nix machen, es geht
immer nur über die Mitwirkungsorgane von Bund und Land.

Auf großes Interesse sind bei uns presse technischdie Anträge zur Pflege
und Rettungsdienst gestoßen, falls ihr noch mehr kopieren wollt ;)

Gruß

Thomas Weijer aka Mcweijers

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*Von:* K K <klk_op AT yahoo.de>
*An:* nrw-ak-gesundheit AT lists.piratenpartei.de
*Gesendet:* 13:41 Samstag, 2.Juni 2012
*Betreff:* [AK Gesundheit NRW] Anfrage aus MV wegen eGK-Antrag

Lieber NRWler,

ich habe versuch den allumfassenden Antrag von @DSLawFox zu kürzen, auf
die wichtigen Punkte einzudampfen und bei uns auch ins Wahlprogramm
aufnehmen zu lassen.

Nun, nachdem der Antrag im MV-LQFB ist, kommen Stimmen auf, die sagen
eGK ist ein reines Bundesthema und macht somit keinen Sinn in einem
LTW-Programm zu stehen, denn da kann man auch gleich Bundeswehrreformen
etc fordern.

Ich hab versucht euer Protokoll einzusehen, da steht aber nur
Diskussion, Rednerlistenschluss und so weiter.

Könnte mir jemand kurz sagen:
a) Hattet ihr diese Stimmen auch? Landes- vs Bundesthema? Wenn ja, wie
habt ihr es umgangen?

b) Gibt es etwas, was man auf Landesebene machen kann? (außer Fordern,
Druckaufbauen und irgendwann wenn man in der Regierung ist, es im
Bundesrat blockieren) Irgendwelche Landesgesetzte, Regelungen die da was
bewirken können? Oder ist durch das SGB im Land zum nichts tun verdammt?

Danke
Klaus
-- NRW-AK-Gesundheit mailing list
NRW-AK-Gesundheit AT lists.piratenpartei.de
<mailto:NRW-AK-Gesundheit AT lists.piratenpartei.de>
https://service.piratenpartei.de/listinfo/nrw-ak-gesundheit







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