Re: [NRW-AK-Drogen] NRSG - Hebt die Fraktion von der Basis ab?

[kathjes <kathjes AT piratenpartei-nrw.de>]

Ahoi,

bitte das mal anhören:
> https://blog.piratenpartei-nrw.de/kraehennest/2012/09/27/sitzung-ag-offentlichkeitsarbeit-vom-25-12-2012-streit-um-vorgehensweise-der-fraktion/

Ist sehr lang (über zwei Std.), erklärt aber einiges. Der AK kommt auch kurz
drin vor.

Gruß,
Uwe aka kathjes



Andi_nRw <andi AT piratenpartei-wesel.de> hat am 27. September 2012 um 11:12
geschrieben:
> Ahoi AK.
>
> Ich denke, die meisten von euch haben die Entwicklung zum Thema NRSG-NRW
> mitbekommen. Kurz:
>
> - NRW-Basis entscheidet sich klar für eine Position (Programm) zur 
> E-Zigarette
> -- http://www.piratenpartei-nrw.de/politik/drogenpolitik/e-zigarette/
> - NRW-Basis bekundet eindeutige Haltung in einem Positionspapier zum 
> NRSG-NRW
> --
> http://www.piratenpartei-nrw.de/47559/2012-07-02/position-zur-novellierung-des-nichtraucherschutzgesetz-nrw/
>
> Nun nimmt sich die Fraktion (oder Teile davon) den SPD-Änderungsentwurf,
> ändert drei unwesentliche Punkte, die unsere beschlossenen Basisansprüche in
> keiner Weise wiederspiegeln und stellt dies als piratige Alternative in die
> Welt. Weder mit den NRW-LV noch mit uns als Fachgruppe (Autoren der oben
> genannten Arbeiten) findet dabei auch nur die geringste Absprache oder auch
> nur eine Information statt.
> Das Zustandekommen hinter verschlossenen Türen will ich dabei nichtmal so 
> hoch
> hängen...mir geht es um es hier vor allem um die völlig fehlende 
> Kommunikation
> und das totale Ignorieren sämtlicher diesbezüglicher Beschlüsse der
> NRW-Piraten.
>
> Ich bin gerade mehr als irritiert...denn Angebote an die Fraktion 
> unsererseits
> gab es immer wieder, um unsere 20Piraten bestmöglich zu briefen. Wir kennen
> die Protagonisten, die Gutachter der verschiedenen Seiten (und auch deren
> Verbindungen im Hintergrund), wir kennen die neusten Studien zum Thema (die
> die besten Argumentationsgrundlagen bieten können) und werten diese aus. 
> Statt
> dieses Potential zu nutzen...werden wir (und diverse Parteitagsbeschlüsse) 
> aus
> Sicht der Fraktion mEn gerade in den Bereich der Bedeutungslosigkeit
> geschoben.
>
> An anderer Stelle wurde hierzu schon reichlich Tacheles gesprochen. Das 
> möchte
> ich hier nicht neu auflegen. Mit euch hier würde ich gerne mal diskutieren,
> wie wir als Fach-AK hier etwas Positives beitragen können. Wie bekommen wir
> unsere Fraktion dazu die Basis permanent in ihre Arbeit (vorallem die
> Vorbereitung dazu) einzubeziehen?
>
> LG Andi--
> NRW-AK-Drogen mailing list
> NRW-AK-Drogen AT lists.piratenpartei.de
> https://service.piratenpartei.de/listinfo/nrw-ak-drogen