Re: [NRW-AK-Drogen] NRSG - Hebt die Fraktion von der Basis ab?

["Volker Kunze | Piratenpartei Freising" <volker.kunze AT piratenpartei-bayern.de>]

Aloha & Ahoi J

 

Bin auch mehr als erstaunt (gerade nach dem lesen der Quellen aus Claudias Mail), dass man sich pauschal hinter den SPD-Antrag stellt und ein paar kleine Ergänzungen auf den Weg bringt ohne eine der Hauptforderungen und den unsinnigsten Part im NRSG-NRW (Einbeziehung der E-Zigarette) einfach unkommentiert lässt und abnickt. Interessant auch dazu das (In-)Transparenzgekasper – was man partiell hier

http://birgit-rydlewski.de/2012/09/27/fraktionssitzung-25-09/

nachlesen kann.

 

Wir haben doch sehr viele Fakten geliefert, gearbeitet, gemacht und getan – wurde ja auch als Vorlage beim Redebeitrag von Simone Brand am 04.07. genutzt https://www.youtube.com/watch?v=pRH-eQaDPjc (ab 2:24 E-Zig) - und wie hat die Fraktion jetzt die PM erstellt und sich auf die Expertenanhörung vorbereitet? Nachlesen kann man es ja wohl nicht, da es wohl von dem Part kein Protokoll gibt.

 

Liest hier jemand der #20Piraten mit oder befindet man sich in der Fraktion jetzt in einer eigenen Wolke? Ist man sich des Unmutes bewusst? Und ich kann dir Andi in allen Punkten und vor allem bei „völlig fehlende Kommunikation und das totale Ignorieren sämtlicher diesbezüglicher Beschlüsse der NRW-Piraten“ (und der mitwirkenden anderen unterstützenden Bundesländerpiraten auch) nur zustimmen.

 

*Frechheit* ist das gelindeste, was ich zusammenfassend anmerken möchte.

 

Cheers,

Volker

 

 

Von: nrw-ak-drogen-bounces AT lists.piratenpartei.de [mailto:nrw-ak-drogen-bounces AT lists.piratenpartei.de] Im Auftrag von Andi_nRw
Gesendet: Donnerstag, 27. September 2012 11:12
An: LIST-AK-Drogen-NRW
Betreff: [NRW-AK-Drogen] NRSG - Hebt die Fraktion von der Basis ab?

 

Ahoi AK.

 

Ich denke, die meisten von euch haben die Entwicklung zum Thema NRSG-NRW mitbekommen. Kurz:

 

- NRW-Basis entscheidet sich klar für eine Position (Programm) zur E-Zigarette

-- http://www.piratenpartei-nrw.de/politik/drogenpolitik/e-zigarette/

- NRW-Basis bekundet eindeutige Haltung in einem Positionspapier zum NRSG-NRW

-- http://www.piratenpartei-nrw.de/47559/2012-07-02/position-zur-novellierung-des-nichtraucherschutzgesetz-nrw/

 

Nun nimmt sich die Fraktion (oder Teile davon) den SPD-Änderungsentwurf, ändert drei unwesentliche Punkte, die unsere beschlossenen Basisansprüche in keiner Weise wiederspiegeln und stellt dies als piratige Alternative in die Welt. Weder mit den NRW-LV noch mit uns als Fachgruppe (Autoren der oben genannten Arbeiten) findet dabei auch nur die geringste Absprache oder auch nur eine Information statt.

Das Zustandekommen hinter verschlossenen Türen will ich dabei nichtmal so hoch hängen...mir geht es um es hier vor allem um die völlig fehlende Kommunikation und das totale Ignorieren sämtlicher diesbezüglicher Beschlüsse der NRW-Piraten.

 

Ich bin gerade mehr als irritiert...denn Angebote an die Fraktion unsererseits gab es immer wieder, um unsere 20Piraten bestmöglich zu briefen. Wir kennen die Protagonisten, die Gutachter der verschiedenen Seiten (und auch deren Verbindungen im Hintergrund), wir kennen die neusten Studien zum Thema (die die besten Argumentationsgrundlagen bieten können) und werten diese aus. Statt dieses Potential zu nutzen...werden wir (und diverse Parteitagsbeschlüsse) aus Sicht der Fraktion mEn gerade in den Bereich der Bedeutungslosigkeit geschoben.

 

An anderer Stelle wurde hierzu schon reichlich Tacheles gesprochen. Das möchte ich hier nicht neu auflegen. Mit euch hier würde ich gerne mal diskutieren, wie wir als Fach-AK hier etwas Positives beitragen können. Wie bekommen wir unsere Fraktion dazu die Basis permanent in ihre Arbeit (vorallem die Vorbereitung dazu) einzubeziehen?

 

LG Andi