Re: [NRW-AK-Drogen] NRSG - Hebt die Fraktion von der Basis ab?

[Claudia Schumann <cschuman AT freenet.de>]

Danke Andi fuer dein Statement, ich kann dir hier voll zustimmen, konnte es leider nicht so gut ausdruecken. Ich denke auch das wir uns diesbezueglich zeitnah im Mumble treffen sollten um darueber zu reden, was wir tun koennen. Ich koennte Fr, So, Mo, Di. abends.

Was ich sehr schade finde ist auch das wir nun bei den vermeindlichen Waehlern recht unglaubwuerdig und angepasst rueber kommen in NRW.

Lg Claudia




Von Samsung-Tablet gesendet

Andi_nRw <andi AT piratenpartei-wesel.de> hat geschrieben:

Ahoi AK.

 

Ich denke, die meisten von euch haben die Entwicklung zum Thema NRSG-NRW mitbekommen. Kurz:

 

- NRW-Basis entscheidet sich klar für eine Position (Programm) zur E-Zigarette

-- http://www.piratenpartei-nrw.de/politik/drogenpolitik/e-zigarette/

- NRW-Basis bekundet eindeutige Haltung in einem Positionspapier zum NRSG-NRW

-- http://www.piratenpartei-nrw.de/47559/2012-07-02/position-zur-novellierung-des-nichtraucherschutzgesetz-nrw/

 

Nun nimmt sich die Fraktion (oder Teile davon) den SPD-Änderungsentwurf, ändert drei unwesentliche Punkte, die unsere beschlossenen Basisansprüche in keiner Weise wiederspiegeln und stellt dies als piratige Alternative in die Welt. Weder mit den NRW-LV noch mit uns als Fachgruppe (Autoren der oben genannten Arbeiten) findet dabei auch nur die geringste Absprache oder auch nur eine Information statt.

Das Zustandekommen hinter verschlossenen Türen will ich dabei nichtmal so hoch hängen...mir geht es um es hier vor allem um die völlig fehlende Kommunikation und das totale Ignorieren sämtlicher diesbezüglicher Beschlüsse der NRW-Piraten.

 

Ich bin gerade mehr als irritiert...denn Angebote an die Fraktion unsererseits gab es immer wieder, um unsere 20Piraten bestmöglich zu briefen. Wir kennen die Protagonisten, die Gutachter der verschiedenen Seiten (und auch deren Verbindungen im Hintergrund), wir kennen die neusten Studien zum Thema (die die besten Argumentationsgrundlagen bieten können) und werten diese aus. Statt dieses Potential zu nutzen...werden wir (und diverse Parteitagsbeschlüsse) aus Sicht der Fraktion mEn gerade in den Bereich der Bedeutungslosigkeit geschoben.

 

An anderer Stelle wurde hierzu schon reichlich Tacheles gesprochen. Das möchte ich hier nicht neu auflegen. Mit euch hier würde ich gerne mal diskutieren, wie wir als Fach-AK hier etwas Positives beitragen können. Wie bekommen wir unsere Fraktion dazu die Basis permanent in ihre Arbeit (vorallem die Vorbereitung dazu) einzubeziehen?

 

LG Andi