Re: [NRW-AK-Drogen] NRSG - Hebt die Fraktion von der Basis ab?

["Volker Kunze | Piratenpartei Freising" <volker.kunze AT piratenpartei-bayern.de>]

Aloha

 

>> Was ich sehr schade finde ist auch das wir nun bei den vermeindlichen Waehlern recht unglaubwuerdig und angepasst rueber kommen in NRW.

 

Wie wahr.. im ERF wird die Frage „Wo waren die Piraten?“ schon aufgeworfen  und „… als sie hätten Stellung nehmen können, war nicht“ aber Rursus führt aus

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„Mein erster Gedanke war auch: Hey - WO zum Geier waren die Piraten?

 

Aber der zweite war

Nun... ich will die Piraten jetzt wirklich nicht in Schutz nehmen... Aber stellt euch mal vor, dass IHR in DER Runde sitzt und den Mund aufmacht.

Und euch dann DIE EXPERTEN für Tabaktaktik, Gesundheitstaktik, Soziologietaktik und Politikersprech ganz gekonnt und ohne dass ihr es merkt ins Gesicht spucken.

Ist schon ganz richtig, dass die Piraten nicht dabei waren: Auf diese Weise können sie sich die Argumente ruhig ansehen, ausarbeiten und in der 2. Lesung widerlegen.“

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Also 2. Lesung als Ziel? Für uns? Für die Fraktion?

 

Wenn das nichts wird die Karre in Gang zu bekommen, hat das nicht nur auf NRW Auswirkungen – alleine schon bei den Dampfern nicht. Und sollte nicht schleunigst eine Stellungnahme der #20Piraten zu Intransparenz und den 14 Punkten von Achim (Danke für den Post!)kommen, wird es innerparteilich und dann auch in andere Teile (Presse/Parteien/Wähler) Auswirkungen haben (Wasser predigen etc.)

 

Ich harre gebannt.

 

Cheers,
Volker

 

Von: nrw-ak-drogen-bounces AT lists.piratenpartei.de [mailto:nrw-ak-drogen-bounces AT lists.piratenpartei.de] Im Auftrag von Claudia Schumann
Gesendet: Donnerstag, 27. September 2012 11:53
An: nrw-ak-drogen AT lists.piratenpartei.de
Betreff: Re: [NRW-AK-Drogen] NRSG - Hebt die Fraktion von der Basis ab?

 

Danke Andi fuer dein Statement, ich kann dir hier voll zustimmen, konnte es leider nicht so gut ausdruecken. Ich denke auch das wir uns diesbezueglich zeitnah im Mumble treffen sollten um darueber zu reden, was wir tun koennen. Ich koennte Fr, So, Mo, Di. abends.

Was ich sehr schade finde ist auch das wir nun bei den vermeindlichen Waehlern recht unglaubwuerdig und angepasst rueber kommen in NRW.

 

Lg Claudia




Von Samsung-Tablet gesendet

Andi_nRw <andi AT piratenpartei-wesel.de> hat geschrieben:

Ahoi AK.

 

Ich denke, die meisten von euch haben die Entwicklung zum Thema NRSG-NRW mitbekommen. Kurz:

 

- NRW-Basis entscheidet sich klar für eine Position (Programm) zur E-Zigarette

-- http://www.piratenpartei-nrw.de/politik/drogenpolitik/e-zigarette/

- NRW-Basis bekundet eindeutige Haltung in einem Positionspapier zum NRSG-NRW

-- http://www.piratenpartei-nrw.de/47559/2012-07-02/position-zur-novellierung-des-nichtraucherschutzgesetz-nrw/

 

Nun nimmt sich die Fraktion (oder Teile davon) den SPD-Änderungsentwurf, ändert drei unwesentliche Punkte, die unsere beschlossenen Basisansprüche in keiner Weise wiederspiegeln und stellt dies als piratige Alternative in die Welt. Weder mit den NRW-LV noch mit uns als Fachgruppe (Autoren der oben genannten Arbeiten) findet dabei auch nur die geringste Absprache oder auch nur eine Information statt.

Das Zustandekommen hinter verschlossenen Türen will ich dabei nichtmal so hoch hängen...mir geht es um es hier vor allem um die völlig fehlende Kommunikation und das totale Ignorieren sämtlicher diesbezüglicher Beschlüsse der NRW-Piraten.

 

Ich bin gerade mehr als irritiert...denn Angebote an die Fraktion unsererseits gab es immer wieder, um unsere 20Piraten bestmöglich zu briefen. Wir kennen die Protagonisten, die Gutachter der verschiedenen Seiten (und auch deren Verbindungen im Hintergrund), wir kennen die neusten Studien zum Thema (die die besten Argumentationsgrundlagen bieten können) und werten diese aus. Statt dieses Potential zu nutzen...werden wir (und diverse Parteitagsbeschlüsse) aus Sicht der Fraktion mEn gerade in den Bereich der Bedeutungslosigkeit geschoben.

 

An anderer Stelle wurde hierzu schon reichlich Tacheles gesprochen. Das möchte ich hier nicht neu auflegen. Mit euch hier würde ich gerne mal diskutieren, wie wir als Fach-AK hier etwas Positives beitragen können. Wie bekommen wir unsere Fraktion dazu die Basis permanent in ihre Arbeit (vorallem die Vorbereitung dazu) einzubeziehen?

 

LG Andi