Re: [Piraten WF-SZ] Kulturabgabe bei Übernachtungen

[Jürgen Hartmann <jhm-wf AT online.de>]

hallo zusammen,
meine antworten im anhang:

gruß
Jürgen (Linke.WF)

Am 20.01.2012 17:25, schrieb Andreas Laas:

das problem, was in dem antrag angesprochen wird ist die schlechte
verteilung der mittel oder? das wird mit diesem antrag nicht gelöst. auf
der aktiven-nds wird gerade die abschaffung der kurtaxe gefordert, was
genau gegensätzlich zu diesem antrag klingt erstmal.

darauf hat mich die grüne kulturfrau Margarete Schwanhold auch angesprochen: "wir haben doch eine verteilkommission..." richtig! die soll jedoch mit den möglichen einnahmen zusätzliches budget erhalten.
im haushalt 2012 wurden die mittel zwar um 30.000 eur aufgestockt, was wohl nur ein tropfen ist.

in dem antrag gibt es keinen verweis darauf, in welchen topf die neu
gewonnenen mittel genau kommen und ob davon zb nur freie träger
finanziert werden.

das steht als frage im prüfauftrag:"kann die einnahme zugewiesen werden...?" falls JA, dann in die produktgruppe "Kulturförderung"!

von dem kulturtaxe modell habe ich noch nichts gehört bisher. müsste ich
mich erstmal einlesen. also habe ich auch keine abschliessende meinung
zu dem antrag. ich weiss nicht wie erfolgreich andere modelle sind wie
zb freiwillige spenden, mit spardosen an unseren kulturschauplätzen oder
so.

fragt mal bei euren braunschwreiger piraten nach! dort gibt es einen (etwa) gleichlautenden antrag der linken, der bereits von der bibs unterstützt wird. darin sind ander modellstädte (köln, ...) aufgeführt.

bis dann, andreas