Re: [MS Piraten] Fwd: Stellungnahme Landschaftsplan "Roxeler Riedel"vom 05.10.2010

[YRPirat <yrpirat AT googlemail.com>]

Hi Pascal,

deine Antwort auf meine Frage gestern habe ich nicht verstanden.

Also zu dem Landschftasplan Roxeler Riedel.

Zuerst sei anzumerken, das mir die Planung über die geredet wird gestern noch 
nicht vorlag. Der LP (Landschaftsplan) 3 für Münster Roxeler Riedel befindet 
sich im Ablauf des Aufstellungsverfahrens an dem Punkt das Bürger und 
Betroffene ihre Meinung und Einsprüche Kundtun können § 27 b LG. Zeitlich 
gesehen haben die Bürger dafür einen Monat Zeit. Werden Beschwerden 
eingereicht, müssen diese dann vom Rat der Stadt Münster beschlossen werden. 

Die Bürgerinitiative Landschaftsschutz Roxel e.V.  
(http://www.roxel.de/bil-roxel/index.php?page=122) kritisietrt den 
Landschaftsplan besonders bezgl. der geplanten Erweiterung der Rastanlagen 
Münsterland West und Münsterland Ost.
Zitat: "Der Bau der Rastanlagen widerspricht allen Planungen der Stadt 
Münster. Sowohl der Landesentwicklungsplan, der Gebietsentwicklungsplan, der 
Flächennutzungsplan, der Stadtteilrahmenplan, der Bebauungsplan als auch der 
noch zur Verabschiedung anstehende Landschaftsplan Roxeler Riedel weisen 
große Gebiete westlich und östlich der Autobahn als Landschaftsschutzgebiet 
aus, zum Teil mit wertvollen Naturdenkmälern.Konsequent unterstützt die Stadt 
Münster die Forderungen der „Bürgerinitiative Landschaftsschutz Roxel e.V.“ 
und hat über alle Parteien hinweg einen einstimmigen Ratsbeschluss gegen den 
Bau der Rastanlagen in Münster-Roxel gefasst."

In wie weit diese Aussage zutrifft, konnte ich bis jetzt nicht prüfen.Aber 
eigentlich gilt, wenn ein Bebauungsplan, die Bebauung eines gebietes 
untersagt, darf dort auch nicht gebaut werden. Letzendlich setzt der 
Landschaftsplan aber nur den Rahmen nicht wirklich Grenzen. Möchte man per 
Landschaftsplan Gebiete vor Bebauung schützen müssen diese am besten als 
Naturschutzgebiet, zumindest aber als Landschaftsschutzgebiet ausgewiesen 
werden. Auch hier können aber zum Wohl der Allgemeinheit aber über 
Ausgleichsmaßnahmen (diese können auch finanziell getätigt werden) 
Bauvorhaben durchgeführt werden.

Bei den geplanten Raststätten handelt es sich um ein Bauvorhaben zum Wohl der 
Allgemenínheit. Das gibt Berlin einen erheblichen Spielraum ein solches 
Bauvorhaben auch über einen bestehenden Landschaftsplan zu setzen. 

Generell scheint es, wenn oben gestellte Aussage stimmt ja so zu sein dass 
die Mehrheit im Münster Rat gegen den Ausbau der Raststätten ist. Um diesen 
Ausbau zu verhindern würde ich nicht wie von der Ratsgruppe UWG/ÖDP 
vorgeschlagen, eine Aufwertung der Ackerfläche bzw. Ausweisung eines 
Neubaugebietes anstreben, sondern stützend auf der 
Umweltverträglichkeitsstudie aus den 90er Jahren, siehe 
(http://www.roxel.de/bil-roxel/index.php?page=122), versuchen die betroffenen 
Gebiet als Landschaftsschutzgebiet auszuweisen und dann die angestrebte 
Aufwertung der Ackerfläche anzustreben. 

Ich werde mit Herrn Peifer der Stadt Münster Kontakt aufnehmen und versuchen 
einsicht in den Landschaftsplan und die Umweltverträglichkeitsstudie zu 
erhalten. Sobald ich da mehr weiß melde ich mich nochmals. 

Bei diesen Planungen gilt es zu bedenken, dass es immer Konflikte gibt: 1.) 
die geplante Erweiterung der Raststätte dürfte auch an einer Schaffung von 
Arbeitsplätzen gekoppelt sein. 2.) Die Ausweisung des Gebietes als 
Landschaftsschutzgebiet, wird die ansässigen Landwirte unter Umständen nicht 
glücklich stimmen zumal unter Umständen der eine oder andere sich auf den 
Verkauf seinens Ackerlandes zugunsten der Raststätte gefreut hätte. 3.) Der 
geplante Ausbau der Rastplätze könnte mit einer Autobahnab- und -auffahrt 
gekoppelt sein, was für die anliegenden Gewerbegebiete ein erhebliche Gewinn 
bedeutet.

Vielleicht ist ja auch eine Kompromiss- Alternativlösung möglich.  

So als letztes hätte ich noch folgenden Termin bekanntzugeben:

23.10.10 - 14.30 Uhr - Pantaleonplatz Roxel - Einladung zu einer 
Ortsbesichtigung des geplanten Lkw-Mammut-Rastplatzgebietes durch den Heimat- 
und Kulturkreis Roxel e.V.  
(http://www.hkk-roxel.de/index.php?section=calendar&cmd=event&id=67)


Ok das wärs bis jetzt.

Gruß Yann