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kommunalpolitik - Re: [Kommunalpolitik] Handhabung nichtoeffentlichker Sachen in Ratsinformationssystemen

kommunalpolitik AT lists.piratenpartei.de

Betreff: KoPo-Koordination

Listenarchiv

Re: [Kommunalpolitik] Handhabung nichtoeffentlichker Sachen in Ratsinformationssystemen


Chronologisch Thread 
  • From: Thomas Bennühr <t.bennuehr AT piratenbrandenburg.de>
  • To: KoPo-Koordination <kommunalpolitik AT lists.piratenpartei.de>
  • Cc: brb-ak-kommunalpolitik AT lists.piratenpartei.de
  • Subject: Re: [Kommunalpolitik] Handhabung nichtoeffentlichker Sachen in Ratsinformationssystemen
  • Date: Tue, 20 Oct 2015 12:41:49 +0200
  • List-archive: <https://service.piratenpartei.de/pipermail/kommunalpolitik>
  • List-id: KoPo-Koordination <kommunalpolitik.lists.piratenpartei.de>
  • Organization: Piratenpartei Brandenburg

Hallo Steffen,

Glienicke nutzt ebenfalls Allris.

Zugang ist über einen öffentlichen Bereich für die Bürger und über einen passwortgeschützten gesonderten Bereich für die Gemeindevertreter und Sachkundigen gegeben.

Im geschützten Bereich sind auch die Nichtöffentlichen Dokumente (mit allen Anlagen) sowie die Niederschriften über den nichtöffentlichen Teil durch die Berechtigten einsehbar.

 

Der Kreistag Oberhavel nutzt zwar ein anderes System, aber auch hier wird entsprechend verfahren. Wobei im Kreistag Beschlusslage ist, dass die Dokumente nur noch digital zur Verfügung gestellt werden.

 

Dafür wurde jedem Abgeordneten die Möglichkeit eingeräumt, auf Antrag einen Zuschuss zur Anschaffung der benötigten Hard- und Software in Höhe von bis zu 500 € zu erhalten. Die private Nutzung mobiler Endgeräte, die direkt von der Kommune zur Verfügung gestellt werden, ist seit 01.01.2015 übrigens steuerfrei :-).

Ich empfehle im Zweifel eine Anfrage an Allris Tel::040-227199-0

http://www.cc-egov.de/de-de/kontakt

 

Viele Grüße

Thomas

 

Thomas Bennühr
Piratenpartei Brandenburg
Kreisverband Oberhavel
Abgeordneter des Kreistages Oberhavel
Tel:033056 689060
Twitter: @ThomasOHV
WhatsApp:0177 5025975

Am 20.10.2015 11:08, schrieb SK:


Hallo,

in den meisten - ich hoffe eigentlich, in allen - kommunalen
Vertretungen werden inzwischen "Ratsinformationssysteme", wie z.B.
ALLRIS, genutzt. Es gibt allerdings Unterschiede bei der Bereitstellung
von Informationen.

Mich würde diesbezüglich interessieren, wie bei euch die
_nichtöffentlichen_ Teile der Sitzungen bereitgestellt werden. Bekommt
ihr diese nach persönlicher Anmeldung über das Ratsinformationssystem
oder nur auf Papier im Postfach?

Wir jedenfalls bekommen unsere nichtöffentlichen Unterlagen _nicht_
online - in unserem Fall über ALLRIS - zur Verfügung gestellt und
möchten dies ändern. Die Stadt beruft sich allerdings auf den
Datenschutz und meint, dass der Zugriff auf die Daten online unsicher
wäre...

Speziell an die Brandenburger: Es wird zudem behauptet, dass auf Grund
dessen in keiner brandenburgischen Vertretung nichtöffentliche
Unterlagen online zur Verfügung gestellt werden. Ich weiß, dass dies
_nicht_ so ist. Da würde ich aber gerne mal die Begründungen der
einzelnen Verwaltungen wissen, wieso sie sich einfach über die angeblich
Brandenburg weite Anweisung hinwegsetzen...

(Oder ist die Begründung bei uns nur vorgeschoben? Denn ich habe
bisher, bis auf eben die Aussage, dass der Datenschutzbeauftragte dies
nicht genehmigt, nichts gefunden.)


Grüße aus FF

Steffen
-sk-


 



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