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kommunalpolitik - Re: [Kommunalpolitik] �

kommunalpolitik AT lists.piratenpartei.de

Betreff: KoPo-Koordination

Listenarchiv

Re: [Kommunalpolitik] �


Chronologisch Thread 
  • From: Andi <andi AT quantentunnel.de>
  • To: kommunalpolitik AT lists.piratenpartei.de
  • Subject: Re: [Kommunalpolitik] �
  • Date: Mon, 31 Oct 2011 15:52:57 +0100
  • List-archive: <https://service.piratenpartei.de/pipermail/kommunalpolitik>
  • List-id: KoPo-Koordination <kommunalpolitik.lists.piratenpartei.de>

Am 31.10.2011 01:53, schrieb Jens Knoblich:


Mit Grundmandat ist sicher gemeint, dass man als Mandatsträger sich
überall reinsetzen und zuhören kann.

Da ich das NKomVG nicht kenne und wir hier in Brandenburg diese
beratenden Mitglieder nicht kennen:
- Die beratenden haben permanentes Rederecht, sind aber nicht
stimmberechtigt?
- Sind sie auch antragsberechtigt?

Grundmandat heißt: Du bis Mitglied, hast aber bei Abstimmungen keine Stimme. Du kannst Anträge stellen und hast Rederecht.

Dass Du als Mandatsträger überall anwesend sein darfst und zuhören darfst, ist nicht so weit gehend, wie ein Grundmandat. Du hast erst ab einer Gruppe / Fraktion von 2 Personen Anspruch auf das Grundmandat.

Ich als einziger Pirat im Kreistag habe diesen Anspruch daher nicht, wenn / weil ich mich nicht mit anderen zusammen schließe.

Grüße,
Andreas




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