Re: [Kommunalpolitik] Neue GO

[Gregory Engels <gregory.engels AT gmail.com>]

On 14.10.2011, at 13:18, Arne Ludwig wrote:

>> Des weiteren war eine Redezeit-Begrenzung für 2er-Gruppen auf 6 Minuten
>> geplant, während eine 2er Fraktion 10 Minuten zugebilligt werden
>> sollten. Dies wurde nach dem Einwand der kleineren Parteien auf 3
>> Minuten pro Person geändert.
> 
> Ist bei uns ganz demokratisch geregelt. Keine Sonderwürste für grosse
> Fraktionen.
> 
> Die Redezeit beträgt maximal 5 Minuten.

Pro Sitzung? oder pro Rede?

Wir haben hier in Offenbach - eine Stadverordnetenversammlung mit 71 
Abgeordneten 
und 8 Fraktion, sowie einem Fraktionslosen folgende Regelung:
Jede Fraktion hat 45 Minuten, die Fraktionslosen haben die Hälfte 
dieser Zeit. Diese Zeit geilt für die gesamte Sitzung. Einzelreden
sind nur für die Debatte zur Tagesordnung beschränkt - da darf jede
Fraktion zu jedem Punkt max. 2min Reden, und das auch nur einmal, 
die Zeiten werden dem Gesamtkontingent abgezogen. Diese Regelungen
gelten nicht für die Haushaltsdebatte, da wird die Zeit vom Ältestenrat
festgelegt. 

In den 5 Sitzungen, die wir bis jetzt hatten, hatte einmal die CDU ihre
Redezeit erschöpft, und konsequent durfte auch der Hessische
Sozialminister (teil der CDU Fraktion) nicht mehr reden, und sein 
Mikro wurde abgedreht. - Normalerweise kommen wir aber mit
den Zeiten ganz gut klar.

lg, Gregory