kommunalpolitik AT lists.piratenpartei.de
Betreff: KoPo-Koordination
Listenarchiv
- From: Hans Immanuel Herbers <pirat AT ergo-sumus.de>
- To: kommunalpolitik AT lists.piratenpartei.de
- Subject: Re: [Kommunalpolitik] Leitlinien für unsere Ratsarbeit
- Date: Tue, 13 Sep 2011 18:27:43 +0200
- List-archive: <https://service.piratenpartei.de/pipermail/kommunalpolitik>
- List-id: KoPo-Koordination <kommunalpolitik.lists.piratenpartei.de>
Ahoi,
ich hab mich hier mal in die Liste eingeklinkt und hoffe auf gute Diskussionen.
Am 13.09.2011 16:15, schrieb Andreas Rohrmann:
Ahoi Nils.
Jetzt wäre es ja mal interessant, was den neuen piratigen Ratsherren so
als "nicht öffentlich" präsentiert wird.
Ich würde dafür wetten, dass da wesentlich mehr nicht öffentlich ist. Wenn
ich bei mir vor Ort schaue, ist ein großer Teil der Sitzungen nicht
öffentlich. So viel Liegenschaften und Personalkram kann das nicht sein!
Fast ausnahmslos waren, solang ich im Rat war, diese Sachen und nichts anderes nichtöffentlich:
- Personalangelegenheiten,
- Grundstücksfragen,
- Vergabeausschreibungen,
- bestimmte individuelle Eingaben (Persönlichkeitsschutz Einzelner, seltene Sache).
Dazu kamen Situationen, in denen der Rat oder Treile davon als Gesellschafterversammlung o.ä. von Unternehmen agierte und in denen das Wirtschaftsrecht Vertraulichkeit vorschrieb.
Ich habe in der Tat in 2,5 Legislaturperioden nicht erlebt, dass Dinge nichtöffentlich waren, die das nicht hätten sein dürfen und müssen. Bei den reinen kommunalen Dingen war das selbstverständlich. Ich habe mich allerdings bei den Wirtschaftsunternehmen oft geärgert, was da alles vertraulich war (Stadtwerke, Sparkasse, Staatsbad, Wohnbau etc.).
Zur Frage, wie Dinge dann doch der Öffentlichkeit bekannt werden: Das wäre eine extra Diskussion. Da bedarf es großer Vorsicht und gekonnten Agierens. Das Ratsmitglied ist nicht Abgeordneter. Man ist Teil der Verwaltung und es kann böse Folgen haben, beim "Ausplaudern" erwischt zu werden. Ich kann gern mal - rein theoretisch natürlich .... - darstellen wie sowas dann doch geht.
Gruß
Hans Immanuel
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- [Kommunalpolitik] Leitlinien für unsere Ratsarbeit, Clemens John, 12.09.2011
- Re: [Kommunalpolitik] Leitlinien für unsere Ratsarbeit, Andreas Rohrmann, 12.09.2011
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- Re: [Kommunalpolitik] Leitlinien für unsere Ratsarbeit, Niels Münck, 12.09.2011
- Re: [Kommunalpolitik] Leitlinien für unsere Ratsarbeit, Niels Münck, 12.09.2011
- <Mögliche Wiederholung(en)>
- Re: [Kommunalpolitik] Leitlinien für unsere Ratsarbeit, Niels-Arne Münck, 13.09.2011
- Re: [Kommunalpolitik] Leitlinien für unsere Ratsarbeit, Andreas Rohrmann, 13.09.2011
- Re: [Kommunalpolitik] Leitlinien für unsere Ratsarbeit, Hans Immanuel Herbers, 13.09.2011
- Re: [Kommunalpolitik] Leitlinien für unsere Ratsarbeit, Andreas Rohrmann, 13.09.2011
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- Re: [Kommunalpolitik] Leitlinien für unsere Ratsarbeit, Andreas Rohrmann, 13.09.2011
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