Re: [Int-koordination] Einladung zur Sondersitzung der Internationalen Koordination wegen X017 und X018

[Martina Pöser <martina.poeser AT bremen.piratenpartei.de>]

Super! Danke! Es kann gerne jemand von der Antragskommission dabei sein. 
Ich wollte mich nur zuerst an Euch wenden.

Liebe Grüße und bis morgen abend,

Martina


Am 06.11.2013 11:10, schrieb Klaus Peukert:
> Guten Morgen,
>
> ich leite das erstmal auch an die Antragskommission, damit sie im
> Bilde ist. Ob und wer am Donnerstag dabei sein kann, stimmen wir
> untereinander erstmal ab.
>
> -kp
>
> Am 6. November 2013 00:03 schrieb Martina Pöser
> <martina.poeser AT bremen.piratenpartei.de>:
> > Hallo Ihr Drei,
> >
> > nach ausführlicher Diskussion gestern abend im Mumble der AG Europa wurde
> > beschlossen am Donnerstag abend ab 20:30 Uhr eine Sondersitzung der
> > Internationalen Koordination einzuberufen (NRW-Mumble, Raum: Internationale
> > Koordination), in der u.a. besprochen werden soll, was mit den Anträgen X017
> > und X018 für den BPT 2013.2 passieren soll.
> >
> > Bei den Anträgen handelt es sich zum einen um die Ratifizierung der in den
> > vergangenen mehr als anderthalb Jahren ausgehandelten Satzung zur Gründung
> > einer Europäischen Piratenpartei (PPEU), die Alios Anfang September bereits
> > in Luxemburg für die deutschen Piraten unterzeichnet hat, gleichzeitig wie
> > 14 weitere europäische Piratenparteien und die Young Pirates of Europe und
> > die nach Ratifizierung aller Parteien im Frühjahr in Brüssel gegründet
> > werden soll.
> >
> > Bei dem anderen Antrag handelt es sich um das Gemeinsame Wahlprogramm der
> > Europäischen Piratenparteien (CEEP), das am vergangenen Wochenende auf einer
> > internationalen Konferenz in Athen in einer ersten Entwurfsfassung erstellt
> > wurde. Das CEEP ist derzeit noch offen für Änderungsvorschläge der Parteien,
> > die nach dem 17.11.2013 in einer Mumble-Konferenz mit den anderen
> > europäischen Piratenparteien diskutiert und gemäß dem Konsensprinzip
> > abgestimmt werden sollen. Danach wird es eine Übersetzung geben und die
> > Parteien werden noch bis zum 30.11.2013 Zeit haben, einzelne Passagen durch
> > ein Veto streichen zu lassen. Geändert wird dann nichts mehr und hinzugefügt
> > auch nichts mehr. Bei dem so fertiggestellten Dokument handelt es sich dann
> > nicht um einen Wahlprogrammantrag, sondern um eine Art völkerrechtliches
> > Dokument, das von den einzelnen Parteien ratifiziert werden muss. Es soll
> > die Grundlage für gemeinsame Wahlkampagnen aller europäischer
> > Piratenparteien und die Arbeit der hoffentlich später vorhandenen
> > multinationalen EP-Abgeordneten bilden und sich auf den kleinsten
> > gemeinsamen Nenner aller Parteien beschränken. Es steht nicht in Konkurrenz
> > zu nationalen Wahlprogrammen, sofern diese nicht inhaltlich im Widerspruch
> > hierzu stehen, was durch den oben beschriebenen Prozess vermieden werden
> > soll. Der Antrag wurde daher zu Recht als Sonstiger Antrag eingestellt. Die
> > Einleitungsformel habe ich der sog. Prager Erklärung entnommen, die vom BPT
> > im April 2012 beschlossen wurde. Falls dies ein Stein des Anstoßes sein
> > sollte, kann die aber gerne noch verändert werden. Um der Besorgnis
> > vorzubeugen, dass hiermit die für Programmanträge notwendige 2/3-Mehrheit
> > unterlaufen werden soll, sichere ich zu, dass ich (und sicherlich auch die
> > anderen Antragsteller) den Antrag zurücknehmen werden, wenn er nicht
> > mindestens 2/3-Zustimmung erhält. Ansonsten sehe ich auch keine ausreichende
> > Legitimation hierfür.
> >
> > Ich bitte daher darum, dass diese beiden Anträge in der Tagesordnung für den
> > BPT 2013.2 berücksichtigt werden. Wie mit Andi am letzten Mittwoch
> > abgesprochen habe ich beide Anträge noch rechtzeitig für die Teilnahme an
> > der Umfrage eingestellt (X017 am Samstag nachmittag und X018 am Sonntag
> > nachmittag). Da sie nun aber trotzdem nicht bei der Umfrage dabei sind,
> > können sie nur über den BuVo oder einen TO-Änderungsantrag Eingang in die
> > Tagesordnung finden. Ich bitte daher darum, dass der BuVo ein
> > Internationales Slot am Sonntag für diese Anträge reserviert. Eine
> > Nichtbehandlung dieser Anträge würde bei den anderen europäischen
> > Piratenparteien (von deren Mitgliedern auch viele auf dem BPT als Gäste sein
> > werden) auf Unverständnis stoßen und die Beziehungen der deutschen
> > Piratenpartei zu diesen vermutlich irreparabel beschädigen. Bisher wurde der
> > Prozess der europaweiten Verständigung gerade von den deutschen Piraten
> > besonders vorangetrieben, die danach nicht mehr auf internationaler Ebene
> > glaubwürdig ihre Führungsrolle in der europäischen Zusammenarbeit einnehmen
> > könnten. Das würde auch die gemeinsame internationale politische Arbeit
> > beschädigen. Die Piraten sind eine transnationale Bewegung und das können
> > wir nur zeigen, indem wir auch entsprechend denken und handeln. Eine
> > Nichtbehandlung dieser Anträge würde hier ein fatales politisches Zeichen
> > setzen.
> >
> > Ich hoffe daher, das wir diese Angelegenheit in einem persönlichen Gespräch
> > am Donnerstag abend gemeinsam klären können. Also kommt bitte vorbei!
> >
> > Liebe Grüße,
> >
> > Martina Pöser
> > (Beauftragte für die Gründung einer Europäischen Piratenpartei/Europäische
> > Koordination)