Re: [Hagen] Satzungsänderungsanträge

[Dennis Arntjen <dennis.arntjen AT googlemail.com>]

Hi,

danke für das Feedback. Mir ist der vernünftige und unaufgeregte Umgang mit Themen deutlich lieber
als Aufregung und unsachliche Diskussionen.

zu SÄA007

Ich bin noch mal alle bisherigen Protokolle der Vorstandssitzungen
durchgegangen, und halte die Art und Weise der Protokollaufzeichnung
für ausreichend. Tonaufnahmen sind sowieso schon beschlossen, nur eben
nicht immer machbar.

OK. Ich sehe ein, dass Tonaufnahmen nicht immer möglich sind. Darum haben wir ja
die Ausweichmöglichkeit des Protokolls eingebaut. Die Protokolle lassen bisher nicht in
allen Punkten die Entstehung von Beschlüssen zu. Dies ist aber eine wichtige Anforderung
an Transparenz. Wir fordern als Piratenpartei diese Transparenz von anderen Institutionen ein.
Ich glaube, daß wir deshalb selber strenge Maßstäbe an uns setzen sollten.

Wenn Tonaufnahmen bereits beschlossen sind, sollten diese allerdings auch zusammen mit
dem jeweiligen Protokoll veröffentlicht werden. Ich kann dazu nichts finden. Gibt es dafür einen
festen Ort den ich einfach nicht kenne?
 

zu SÄA008

Auch bei diesem Punkt sind die bisherigen Vorgaben an den Vorstand
vollkommen ausreichend.

Ich habe ein ganz konkretes Beispiel: Ich bin am 23ten nicht zum Entenrennen da. Evtl. würde ich
aber gerne zur Vorstandssitzung anwesend sein. Ich kann dies aber nur einrichten und entsprechend planen,
wenn ich weiß wo und vor allem wann die Sitzung stattfindet.

zu SÄA009

Es wurde eine strikte Änderung von Amt und Mandat beschlossen und
dabei soll es auch bleiben. Zudem gibt die Satzung sowieso schon evtl.
Ausnahmeregelungen her. Um einen möglichen Personalengpass können wir
uns kümmern, wenn es denn eventuell mal soweit ist.

Die Satzung sieht Ausnahmen vor. Ich bin aber trotzdem davon überzeugt,
dass eine feste Regelung für die Kommunale Ebene dabei helfen kann, schon heute
dafür zu sorgen, dass der befürchtete Engpass abgemildert wird.
Ich bin auch ein Verfechter der Trennung von Amt und Mandat. Auf kommunaler Ebene
wird das aber nicht funktionieren.
Auch wenn die Kommunalwahlen noch sehr weit weg sind, kann es nicht schaden wenn
wir schon jetzt eine entsprechende Regelung haben.

Man kann da aber - wie immer - auch anderer Meinung sein.

Kannst Du mir (oder kann mir jemand anders aus dem KV) sagen was der Grund für diese
absolut strikte Haltung zur Trennung von Amt und Mandat ist? Vllt. überblicke ich da einfach
etwas nicht.
 

Sollte es zu einer Abstimmung über die vorliegenden Satzungsänderungen
kommen, werde ich also dagegen stimmen. Natürlich kann man bestehende
Dinge immer verbessern, aber imo braucht es dazu nicht gleich eine
Satzungsänderung.

Ok. Dieser Meinung kann man sein und wie jemand abstimmt, bleibt ihm selbst überlassen.
Wie Du Dir denken kannst, bin ich da anderer Meinung. Deine Einwände haben da nichts dran
geändert.

Danke nochmal für die sachlichen Einwände. Ich hoffe Dir und allen die gegen diese Satzungsänderungs-
anträge sind, ist klar das dies kein Angriff auf den KV ist. Es geht mir und allen die an den Anträgen beteiligt sind
nur darum, unsere Ideen zu diskutieren und am Ende darüber abzustimmen. Was dabei rauskommt wird sich zeigen.
Ich bin auf das Ergebnis ganz ehrlich gespannt.

Gruß
Dennis
 

Gruß
Frank / Leibowitz
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