Re: [Düsseldorf]Fwd: Wahllokal Duisburger Straße

[Seb666 <piratenpartei AT seb666.de>]

Ok, klasse, dass die Aktion nicht untergegangen ist.
Ich finde wir sollten mit Herrn Fehndrich weiter in Kontakt bleiben und auch 
versuchen, diesen Kontakt zu halten!




Am 10.05.2010 um 16:11 schrieb Dave-Kay:

> stimmt nicht, ich habe die mail ebenfalls bekommen und war dort.
> Das ist nur gestern ziemlich unter gegangen, als ich das klären
> wollte, musste ich mich um die Technik kümmern, was ich eigentlich
> nicht auf dem plan hatte.
> Die mail ist korrekt, die kameras hingen dort mit teilweiser Einsicht
> in die Kabinen.
> Fotografieren durfte ich nicht, das wurde mir verboten, weil
> Sparkasse, Sicherheit, bla.
> Eintüten wollten die die Kameras nicht, weil die Kameras das nicht
> abkönnen. Sagt, Herr Hübner vom Wahlamt...
> Ziemlich unschöne geschichte, letztlich und ich wollte eigentlich noch
> die Landeswahlleiterin kontaktieren.
> 
> Am 10. Mai 2010 16:06 schrieb Seb666 <piratenpartei AT seb666.de>:
>> Hallo Düsseldorfer Piraten,
>> 
>> ich leite Euch leider viel zu spät Mails von Herrn Fehndrich weiter, wo es 
>> um Sparkassen als Wahllokale geht.
>> Die Frage ist, was wir mit den Erkenntnissen von der Duisburger Straße 
>> machen können?
>> Leider sind die Mails in den letzten Tagen untergegangen, weswegen wir 
>> jetzt die anderen Wahllokale nicht begutachtet haben. :(
>> 
>> Grüße
>> Sebastian
>> 
>> 
>> Anfang der weitergeleiteten E-Mail:
>> 
>>> Von: Martin Fehndrich <fehndrich AT googlemail.com>
>>> Datum: 9. Mai 2010 10:15:29 MESZ
>>> An: sebastian.greiner AT piratenpartei-nrw.de
>>> Betreff: Wahllokal Duisburger Straße
>>> 
>>> Guten Morgen Herr Greiner,
>>> 
>>> im Wahllokal 1419, Stadtsparkasse  Duisburger Straße 32, Gesch.-St.38
>>> zeigen zwei Überwachungskameras in Richtung der Wahlkabinen.
>>> Also schräg von hinten, ab Liste 17 wird man damit den Stimmzettel
>>> wohl erkennen können.
>>> 
>>> Auf mehrmalige Nachfrage wurde dann gesagt, daß die nicht in Betrieb sind
>>> und jmd. von der Stadt dies überprüft hätte.
>>> 
>>> Photo durfte ich nicht machen.
>>> 
>>> Hammerstraße und Berliner Allee zeigten keine Kameras in Kabinen,
>>> sahen z.T. sogar extra weggedreht aus. Vorraum war allerdings überwacht.
>>> 
>>> Viele Grüße
>>> Martin Fehndrich
>>> Wahlrecht.de
>> 
>> ---
>> 
>> Hallo Herr Greiner,
>> 
>> hier noch der Link zum Thema 0-Piratenstimmen Wahlbezirk:
>> http://www.wahlrecht.de/forum/messages/945/4080.html?1255102790
>> 
>> Der Verdacht, daß die Piratenstimmen bei der NPD vermerkt wurden liegt
>> wenigstens nahe.
>> Von einer Wahlprüfungsbeschwerde weiß ich hier nichts.
>> 
>> In einem vergleichbaren Fall gab es eine Nachzählung. Hier hatte sich
>> ein Wähler aber laustark mit Presseecho beschwert.
>> http://blog.fefe.de/?ts=b43ff565
>> 
>> Hier sollten Sie nach der Wahl die Ergebnisse auf Konsistenz prüfen.
>> Die Hürden für
>> eine Nachzählung sind aber recht hoch, und nachdem der
>> Kreiswahlausschuß das Ergebnis
>> festgestellt hat noch höher.
>> 
>> Viele Grüße
>> Martin Fehndrich
>> martin AT wahlrecht.de
>> 
>> ---
>> 
>> Hallo Herr Greiner,
>> 
>> vielen Dank für das nette Gespräch.
>> 
>> In folgenden fünf Sparkassen in Düsseldorf sind Wahllokale eingerichtet:
>> 
>> Berliner Allee 33
>> Duisburger Str. 32
>> Heyestr. 109
>> Hammer Str. 40
>> Kalkumer Str. 142
>> 
>> Bei Wahlen im letzten Jahr auch in Ratingen,Hilden,Wülfrath,
>> wie das am 9 Mai ist konnte ich aber nicht klären:
>> 
>> Ratingen:
>> Sparkasse 1 Homberger Str. 23 40882 Ratingen
>> 
>> Hilden:
>> 3130 Sparkasse, Benrather Str. 68
>> 3180 Sparkasse, Gerresheimer Str. 204
>> 3220 Sparkasse, Walder Str. 255
>> 
>> Wülfrath
>> Wahlbezirk 9010 Sparkasse Am Diek
>> Wahlbezirk 9040 Sparkasse Ellenbeek
>> Wahlbezirk 9160 Sparkasse Düssel
>> 
>> Es wäre nett, wenn ein Pirat aus der jeweiligen Gegend prüfen könnte,
>> ob es im Wahlraum unverhüllte Überwachungskameras gibt, bzw.
>> ob diese die Wahlkabine erfassen kann.
>> Photodokumentation wäre schön - sollte wegen Öffentlichkeit der Wahl
>> möglich sein, solange es keine Behinderung der Wahl oder
>> Persönlichkeitsverletzung von Wählern gibt.
>> 
>> Dokumentierte Fälle gab es:
>> Bayern 2008
>> http://www.frankenpost.de/nachrichten/regional/laenderspiegel/art2388,971681
>> http://www.dunkelangst.org/2010/uberwachungskameras-in-wahllokalen/
>> Hamburg 2009
>> http://www.taz.de/1/nord/hamburg/artikel/?dig=2010/02/24/a0122&cHash=fec19a9951
>> Bonn
>> http://www.general-anzeiger-bonn.de/index.php?k=loka&itemid=10977&detailid=722087
>> und eine Anfrage im Bundestag:
>> http://www.heise.de/tp/blogs/8/147395
>> http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/011/1701140.pdf
>> 
>> In Bonn wurde die Praxis aufgrund einer laufenden Wahlbeschwerde 
>> eingestellt,
>> in Bochum gab es zur Bundestagswahl 20 solche Wahllokale, die ich nicht
>> wiedergefunden habe.
>> 
>> Viele Grüße
>> Martin Fehndrich
>> martin AT Wahlrecht.de
>> _______________________________________________
>> Duesseldorf mailing list
>> Duesseldorf AT lists.piratenpartei.de
>> https://service.piratenpartei.de/mailman/listinfo/duesseldorf
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