Re: [Düsseldorf]Fwd: Wahllokal Duisburger Straße

[Dave-Kay <davekay.de AT gmail.com>]

stimmt nicht, ich habe die mail ebenfalls bekommen und war dort.
Das ist nur gestern ziemlich unter gegangen, als ich das klären
wollte, musste ich mich um die Technik kümmern, was ich eigentlich
nicht auf dem plan hatte.
Die mail ist korrekt, die kameras hingen dort mit teilweiser Einsicht
in die Kabinen.
Fotografieren durfte ich nicht, das wurde mir verboten, weil
Sparkasse, Sicherheit, bla.
Eintüten wollten die die Kameras nicht, weil die Kameras das nicht
abkönnen. Sagt, Herr Hübner vom Wahlamt...
Ziemlich unschöne geschichte, letztlich und ich wollte eigentlich noch
die Landeswahlleiterin kontaktieren.

Am 10. Mai 2010 16:06 schrieb Seb666 <piratenpartei AT seb666.de>:
> Hallo Düsseldorfer Piraten,
>
> ich leite Euch leider viel zu spät Mails von Herrn Fehndrich weiter, wo es 
> um Sparkassen als Wahllokale geht.
> Die Frage ist, was wir mit den Erkenntnissen von der Duisburger Straße 
> machen können?
> Leider sind die Mails in den letzten Tagen untergegangen, weswegen wir 
> jetzt die anderen Wahllokale nicht begutachtet haben. :(
>
> Grüße
> Sebastian
>
>
> Anfang der weitergeleiteten E-Mail:
>
>> Von: Martin Fehndrich <fehndrich AT googlemail.com>
>> Datum: 9. Mai 2010 10:15:29 MESZ
>> An: sebastian.greiner AT piratenpartei-nrw.de
>> Betreff: Wahllokal Duisburger Straße
>>
>> Guten Morgen Herr Greiner,
>>
>> im Wahllokal 1419, Stadtsparkasse  Duisburger Straße 32, Gesch.-St.38
>> zeigen zwei Überwachungskameras in Richtung der Wahlkabinen.
>> Also schräg von hinten, ab Liste 17 wird man damit den Stimmzettel
>> wohl erkennen können.
>>
>> Auf mehrmalige Nachfrage wurde dann gesagt, daß die nicht in Betrieb sind
>> und jmd. von der Stadt dies überprüft hätte.
>>
>> Photo durfte ich nicht machen.
>>
>> Hammerstraße und Berliner Allee zeigten keine Kameras in Kabinen,
>> sahen z.T. sogar extra weggedreht aus. Vorraum war allerdings überwacht.
>>
>> Viele Grüße
>> Martin Fehndrich
>> Wahlrecht.de
>
> ---
>
> Hallo Herr Greiner,
>
> hier noch der Link zum Thema 0-Piratenstimmen Wahlbezirk:
> http://www.wahlrecht.de/forum/messages/945/4080.html?1255102790
>
> Der Verdacht, daß die Piratenstimmen bei der NPD vermerkt wurden liegt
> wenigstens nahe.
> Von einer Wahlprüfungsbeschwerde weiß ich hier nichts.
>
> In einem vergleichbaren Fall gab es eine Nachzählung. Hier hatte sich
> ein Wähler aber laustark mit Presseecho beschwert.
> http://blog.fefe.de/?ts=b43ff565
>
> Hier sollten Sie nach der Wahl die Ergebnisse auf Konsistenz prüfen.
> Die Hürden für
> eine Nachzählung sind aber recht hoch, und nachdem der
> Kreiswahlausschuß das Ergebnis
> festgestellt hat noch höher.
>
> Viele Grüße
> Martin Fehndrich
> martin AT wahlrecht.de
>
> ---
>
> Hallo Herr Greiner,
>
> vielen Dank für das nette Gespräch.
>
> In folgenden fünf Sparkassen in Düsseldorf sind Wahllokale eingerichtet:
>
> Berliner Allee 33
> Duisburger Str. 32
> Heyestr. 109
> Hammer Str. 40
> Kalkumer Str. 142
>
> Bei Wahlen im letzten Jahr auch in Ratingen,Hilden,Wülfrath,
> wie das am 9 Mai ist konnte ich aber nicht klären:
>
> Ratingen:
> Sparkasse 1 Homberger Str. 23 40882 Ratingen
>
> Hilden:
> 3130 Sparkasse, Benrather Str. 68
> 3180 Sparkasse, Gerresheimer Str. 204
> 3220 Sparkasse, Walder Str. 255
>
> Wülfrath
> Wahlbezirk 9010 Sparkasse Am Diek
> Wahlbezirk 9040 Sparkasse Ellenbeek
> Wahlbezirk 9160 Sparkasse Düssel
>
> Es wäre nett, wenn ein Pirat aus der jeweiligen Gegend prüfen könnte,
> ob es im Wahlraum unverhüllte Überwachungskameras gibt, bzw.
> ob diese die Wahlkabine erfassen kann.
> Photodokumentation wäre schön - sollte wegen Öffentlichkeit der Wahl
> möglich sein, solange es keine Behinderung der Wahl oder
> Persönlichkeitsverletzung von Wählern gibt.
>
> Dokumentierte Fälle gab es:
> Bayern 2008
> http://www.frankenpost.de/nachrichten/regional/laenderspiegel/art2388,971681
> http://www.dunkelangst.org/2010/uberwachungskameras-in-wahllokalen/
> Hamburg 2009
> http://www.taz.de/1/nord/hamburg/artikel/?dig=2010/02/24/a0122&cHash=fec19a9951
> Bonn
> http://www.general-anzeiger-bonn.de/index.php?k=loka&itemid=10977&detailid=722087
> und eine Anfrage im Bundestag:
> http://www.heise.de/tp/blogs/8/147395
> http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/011/1701140.pdf
>
> In Bonn wurde die Praxis aufgrund einer laufenden Wahlbeschwerde 
> eingestellt,
> in Bochum gab es zur Bundestagswahl 20 solche Wahllokale, die ich nicht
> wiedergefunden habe.
>
> Viele Grüße
> Martin Fehndrich
> martin AT Wahlrecht.de
> _______________________________________________
> Duesseldorf mailing list
> Duesseldorf AT lists.piratenpartei.de
> https://service.piratenpartei.de/mailman/listinfo/duesseldorf
>