Re: [Crew-Hauptmann-von-Koepenick] Squdtreffen mit Jochen Esser von den Grünen

[Pirate Pier <piratepier AT googlemail.com>]

> Ich weiß jetzt auch, dass uns Herr Esser benutzt, weil diese Transparenz in 
> seiner Partei nicht mehr üblich ist.
> Aber was können wir wirklich bewirken?
> Fangen wir an die 5.600 Verträge offen zu legen oder lassen wir es?

Davor sind vermutlich erst einmal andere Dinge zu klären:
- Was soll damit erreicht werden?
- Dürfen die Verträge überhaupt veröffentlicht werden?
- Dürfen sie von uns veröffentlicht werden oder von irgendwem?
- In welcher Form sollen sie veröffentlicht werden?
- Wer soll sich anschließend mit 5.600 Verträgen befassen?


Es gab da z.B. dieses Interview hier:

http://www.tagesspiegel.de/politik/wahlen-2011/sie-sind-sicher-dass-sie-in-der-cdu-sind/4655060.html

CL: Ich glaube, die Piratenpartei hat sich zu Geheimverträgen eindeutig 
geäußert. In dem Moment, in dem mit Steuergeld hantiert wird, muss man sehen, 
zu welchen Konditionen das passiert. Aber das wird sehr interessant, wie die 
Piratenpartei im Parlament damit umgehen wird, dass sie den ganzen Tag mit 
solchen Geheimverträgen konfrontiert wird, auch mit den technischen 
Möglichkeiten, die sie hat. Ich finde aber noch auf einer ganz anderen Ebene 
bedenklich, wenn die Opposition, die ja auch den Finger auf der Verwaltung 
haben soll, nicht die Möglichkeit hat, ein solches Vertragswerk zu lesen.

TH: Das haben wir uns ja gerichtlich erstritten. Wir haben es uns ja 
angeguckt, wir dürfen nur nicht darüber reden.

Würden die Piraten sich an so etwas halten?

CL: Natürlich würde ich mich dran halten. Aber Sie wissen ja: Das Internet – 
es tauchen Dinge auf, es verschwinden wieder Dinge …

TH: Das ist aber eine sehr sibyllinische Antwort.

CL: Ich werde in dieser Abgeordnetentätigkeit natürlich nichts tun …




Ciao,
Oliver

-- 
http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Pirate_Pier