Re: [Brb-wahlkampf] Antrag zur Verwendung offene Budgetposten Kommunal- und Europawahl

[Lutz Bommel <l.bommel AT piratenbrandenburg.de>]

Oh mein Gott!! Alles Gute!!!

Lg

Lutz


Am 30.05.2014 um 20:20 schrieb Raimond Heydt <r.heydt AT piratenbrandenburg.de>:

> Hey, 
> werde heute nicht an der Sitzung teilnehmen. Meine mittlere Tochter ist vom 
> Baum gefallen und liegt mit 6 gebrochenen Rückenwirbeln im Krankenhaus. Bin 
> jetzt bei ihr. 
> Lg Raimond 
> Lutz Bommel schrieb: 
>> Hallo Raimond, Hallo Liste, tut mir leid, wenn Dich mein „Ton“ stört, ich 
>> war eigentlich der Meinung ich hätte mich sachlich ausgedrückt… Sorry wenn 
>> es falsch rüber kam. Was besagte Rechnung angeht, die hat der LaVo und das 
>> Verwaltungsteam. Die bezahlen, so weit ich weiß, ja auch die Rechnungen 
>> von deinem Kreisverband, weil ihr keinen Schatzmeister habt…
>> Ich habe dazu auch keine Extra HVL Rechnung sondern eine Gesamtrechnung 
>> für den LV bekommen. Ich bin deshalb davon ausgegangen, das Ihr das 
>> untereinander auseinander rechnet, das sehe ich auch nicht als meine 
>> Aufgabe an. Ehrlich gesagt, interessiert es mich nicht wirklich, was ihr 
>> wo für auch immer ausgegeben habt, das ist doch Eure Sache…  Meine 
>> persönliche Meinung ist, das es bestimmt einige Gliederungen gibt, die 
>> erfolgreicher waren, mit weniger Finanz. Aufwand, aber das ist wie gesagt 
>> die Entscheidung jeder Gliederung selbst. Im Süden haben wir auch noch was 
>> den Kandidaten dazu gegeben, und Spenden generieren wir auch. Natürlich 
>> kannst und sollst Du und alle anderen hier schon mal diskutieren, wie wir 
>> uns morgen entscheiden sollten in der Frage Restgeld. aber das wird eben 
>> morgen in der TF WK entschieden und nicht hier.
>> Gerade weil ich von einer Zweckbindung ausgehe, habe ich den Antrag 
>> gestellt. Ich halte das für den „saubersten“ Weg, mit dieser Frage 
>> umzugehen. Das ist aber meine Meinung, die kann ja auch falsch sein, oder 
>> morgen keine Mehrheit finden… Liebe Grüße und einen schönen Restvatertag 
>> Lutz Am 29.05.2014 um 20:11 schrieb Raimond Heydt 
>> <r.heydt AT piratenbrandenburg.de>: 
>>> Hey Lutz, Hey alle Anderen, Demokratie lebt von der Möglichkeit sich 
>>> entscheiden zu können. Allerdings stört mich dein Ton etwas. Welche 
>>> Gliederungen (plural!) haben denn ihr Budget überzogen? Ich kann nur für 
>>> HVL sprechen, wir haben insgesamt gute 3000€ für den Kommunal- und 
>>> Europawahlkampf ausgegeben, über 1000€ sind bislang von 4 Spendern 
>>> eingegangen, unser im Kreisvorstand beschlossenes Budget liegt bei 1500€ 
>>> und die Eurowahlplakte, für die ich bis heute keine Rechnung von dir 
>>> gesehen habe, wurden sogar separat beschlossen und verrechnet. 700€ 
>>> Kandidatenmittel aus dem Topf der TF Wahlkampf - wir liegen locker im 
>>> Rahmen. Und ich weiß, dass zweckgebunden für unseren Wahlkampf mindestens 
>>> weitere 500€ von 2 Spendern kommen werden. War unser Aufwand lohnend? 
>>> Vordergründig hat er  _etwas_ für die %-Zahlen bei den Wahlen gebracht. 
>>> 1,9% bei der Europawahl in HVL, in Nauen wo wir besonders aktiv waren 
>>> haben wir für Europa 2,8% und zur SVV zusammen mit der Wählerinitiative 
>>> Frischer Wind 8,7% bekommen. Wir haben mit dem Faultier_HVL jemand in 
>>> einen Ortsbeirat bekommen und lagen dabei 50% vor der CDU. Im 
>>> Kreistagswahlkreis 2 haben wir mit 2,6% ein akzeptables Ergebnis, welches 
>>> zeigt das die Bürger in HVL die PIRATEN im Kreistag sehen wollen. Das mit 
>>> den #UU im Wahlgesetz für die anderen Wahlkreise werden wir noch 
>>> austragen. Aber viel wichtiger ist, dass wir aktive Unterstützer und 
>>> Helfer, engagierte Bürger gefunden haben, welche für die gleiche Sache 
>>> streiten und bereit sind uns wenige Aktive mit Rat, Tat und Geld zu 
>>> unterstützen. Und die Partei profitiert an andere Stelle ein weiteres Mal 
>>> durch unsere generierten Spendeneuros. Bei der Höhe des nicht 
>>> ausgeschöpften Budgets zum Kommunal- und Europawahlkampf kommt mir ja 
>>> fast das böse Wort Sparverein in den Sinn. Warum nicht einen kleinen Teil 
>>> (1600€ Sonstiges) an die Gliederungen geben, die sich auch finanziell 
>>> besonders stark in den letzten beiden Wahlkämpfen engagiert haben. Ich 
>>> will zumindest noch ein Teil des Budgets bestimmungsgemäß ausgeben, du 
>>> willst alles für einen neuen Zweck verwenden. Und sei versichert, nicht 
>>> nur HVL wird diese zusätzlichen Mittel genauso für den Landtagswahlkampf 
>>> einsetzen. Sozusagen direkt an der Basis. :-) lg Raimond Am 29.05.2014 
>>> 14:54, schrieb Lutz Bommel:
>>> > Hallo, damit es spannend wird,
>>>      hier ein Gegenantrag:       >       > Die TF WK möge alle nicht 
>>> verbrauchten Mittel an den
>>>      Landesverband zurück geben. Gleichzeitig stellt die TF Wahlkampf
>>>      Antrag, die zurückgegebenen Mittel dem LTW-Budget der TF Wahlkampf
>>>      zuzuschreiben.        > Begründung:       > Die Auszahlung von nicht 
>>> verwendetetn Mitteln war von Anfang
>>>      an so nicht vorgesehen. Da es sich um ein Zwechkgebundenes Budget
>>>      handelt, können die Gelder eben nur zum Zwecke der Kommunalwahl,
>>>      oder EU Wahl verwendet werden. Eine als gerecht empfundene
>>>      Verteilung der Mittel wurde beschlossen und durchgeführt. Mit
>>>      einer Nachträglichen Zahlung wird dieser Schlüssel aufgeweicht
>>>      zugunsten von Gliederungen, die ihr Budget überzogen haben. Das
>>>      ist an sich nichts negatives, jedoch sollte hier kein Beispiel
>>>      geschaffen werden, die Gliederungen in der Zukunft hoffen lässt,
>>>      überzogene Budgets nachträglich finazieren zu können.       > Mit 
>>> der Übernahme in das LTW-Budget können wir das
>>>      "gewonnene" Geld gut gebrauchen, etwa als Pauschalhilfe für jede
>>>      Gliederung im LV. Im bisherigem LTW-Budget sind keine Zahlungen an
>>>      Gliederungen vorgesehen...       >       >       > Liebe Grüße       
>>> >       > Lutz       >       >       > Am 29.05.2014 um 13:21 schrieb 
>>> Raimond Heydt
>>>      <r.heydt AT piratenbrandenburg.de
>>>      <mailto:r.heydt AT piratenbrandenburg.de>>:       >       >> Hallo,     
>>>   >>       >> ich hätte kein Problem damit den Antrag entsprechend auch
>>>      auf       >> Kandidaten, egal ob zur Europawahl oder Kommunalwahl, zu
>>>      erweitern.       >>       >> lg Raimond       >>       >> Am 
>>> 29.05.2014 13:18, schrieb Bastian:       >>> Auch wenn es Euch nicht 
>>> gefallen wird wäre ich dafür,
>>>      auch den beiden EP-Kandidaten, deren Plakate wir aufgehängt haben,
>>>      eine Kostenerstattung zu gewähren. Vom Bund kam ja nicht viel.       
>>> >>>       >>> VG       >>>       >>> Bastian       >>>       >>>> 
>>> -----Ursprüngliche Nachricht-----       >>>> von Raimond Heydt       >>>> 
>>> Gesendet: Donnerstag, 29. Mai 2014 13:07       >>>> Betreff: 
>>> [Brb-wahlkampf] Antrag zur Verwendung
>>>      offene       >>>> Budgetposten Kommunal- und Europawahl       >>>>   
>>>     >>>> da das Budget zur Kommunal- und Europawahl zu
>>>      erheblichen       >>>> Teilen (über 30%)       >>>> nicht 
>>> ausgeschöpft wurde, gab es auf der letzten
>>>      Sitzung die       >>>> Diskussion,       >>>> wie mit dem übrigen 
>>> Budget umgegangen werden
>>>      sollte.       >>>>       >>>> Es gab zwei wesentliche Ansätze: Das 
>>> Budget an
>>>      den Landesverband       >>>> zurückgeben und den LaVo bitten das 
>>> Budget für
>>>      den Landtagswahlkampf       >>>> entsprechend aufzustocken oder 
>>> einen noch nicht
>>>      definierten       >>>> Teil des Budget       >>>> an die 
>>> Gliederungen zu geben, welche über die
>>>      bereits       >>>> bewilligten Zuschüsse       >>>> für Kandidaten 
>>> und sonstige Dinge eigenes Geld
>>>      investiert haben.       >>>>       >>>> Hierzu möchte ich nun zur 
>>> morgigen Sitzung
>>>      folgenden Antrag stellen.       >>>>       >>>> Der Budgettitel 
>>> "Sonstiges" in Höhe von 1600€
>>>      wird nach       >>>> folgendem Schlüssel       >>>> unter den 
>>> Gliederungen aufgeteilt: Alle
>>>      wahlkampfbezogenen Kosten zur       >>>> Kommunal- und Europawahl, 
>>> welche in den
>>>      Gliederungen       >>>> angefallen sind und       >>>> durch eigene 
>>> Mittel gedeckt wurden, können bis
>>>      zum 13.06.2014 bei der       >>>> TF-Wahlkampf angemeldet werden. 
>>> Diese Kosten
>>>      werden zu einer       >>>> Gesamtsumme       >>>> addiert  und 
>>> danach wird der prozentuale Anteil
>>>      jeder       >>>> Gliederung an dieser       >>>> Gesamtsumme 
>>> errechnet. Die 1600€ werden gemäß den       >>>> Prozentanteilen an die   
>>>     >>>> einzelnen Gliederungen aufgeteilt. Alle anderen
>>>      freien       >>>> Budgetposten werden       >>>> an den 
>>> Landesverband zurückgegeben. Dies wird mit
>>>      der Bitte       >>>> verbunden das       >>>> Budget zum 
>>> Landtagswahlkampf entsprechend
>>>      aufzustocken.       >>>>       >>>> Zur Begründung: Gliederungen die 
>>> sich finanziell
>>>      am Europa- bzw.       >>>> Kommunalwahlkampf beteiligt haben können
>>>      zumindest ein Stück       >>>> weit durch das       >>>> Budget 
>>> refinanziert werden. Es ist davon
>>>      auszugehen, dass diese       >>>> Gliederungen sich ebenfalls mit 
>>> eigenen Mitteln
>>>      am Landtagswahlkampf       >>>> beteiligen werden.       >>       >> 
>>> --        >> Brb-wahlkampf mailing list       >> 
>>> Brb-wahlkampf AT lists.piratenpartei.de
>>>      <mailto:Brb-wahlkampf AT lists.piratenpartei.de>       >> 
>>> https://service.piratenpartei.de/listinfo/brb-wahlkampf       >       >   
>>>     > -- 
>>> Brb-wahlkampf mailing list
>>> Brb-wahlkampf AT lists.piratenpartei.de
>>> https://service.piratenpartei.de/listinfo/brb-wahlkampf
> -- 
> Brb-wahlkampf mailing list
> Brb-wahlkampf AT lists.piratenpartei.de
> https://service.piratenpartei.de/listinfo/brb-wahlkampf

Attachment: signature.asc
Description: Message signed with OpenPGP using GPGMail