Re: [Bergisches Land] [ Bergisches Land ] Ich bitte um Kommentare zu dieser (auch uns einschlie ß enden) Pressemitteilung

[Alexander Reintzsch <alexander.reintzsch@googlemail.com>]

Ahoi,

meiner Ansicht nach war das ein Alleingang. Eine Absprache für PMs gab es im Bündnis nicht. Das einzige offiziell verabschiedete Schreiben war der Aufruf, der wurde Basisdemokratisch abgestimmt. Für diese Mitteilung gab es aber keine Vorwarnung oder gar Autorisation.

Ich werde das morgen beim Abschlusstreffen deutlich zur Sprache bringen und die Entscheidung der Piraten vor Ort vertreten.

Bis heute Abend,

Alexander Reintzsch
aka darkwind
Piratenpartei Deutschland
Landesverband Nordrhein-Westfalen
Sprecher der AG Koordination Bergisches Land
Sprecher der AG Website NRW
Stammtisch Bergisches Land
PGP: wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Darkwind/PGP
twitter: @darkwindhowling

Am 31. Januar 2011 10:14 schrieb Alexander Reinshagen ARSENmedia <rh@arsenmedia.de>:

Guten Morgen,

ich dachte, über die Formulierung der Pressemitteilung wird noch innerhalb des Bündnisses beraten.
Bei genauerem Lesen geht es aber dabei nur um eine genauere Bilanz.

Die PM, die wir gestern erhalten haben ist veröffentlicht worden.
 http://www.njuuz.de/beitrag10318.html
oder hier:
http://www.jungewelt.de/2011/01-31/069.php

Frage:
Wie waren die Absprachen zur Veröffentlichung von PMs im Vorfeld?
Wieso hat ausgerechnet "Tacheles" die Meinungsführerschaft?
Da sich die Priraten, insbesondere mit Alex Reintzsch, in die Orga gehängt haben und im Vorfeld die Probleme der Piratenpartei mit den nicht rechtsstaatlichen Aktionen bekannt waren, frage ich mich, warum zumindest nicht die Grundtentenz kurz unter den Hauptbeteiligten abgesprochen wurde.
Oder war es ein kompletter Alleingang von Herrn Thomé?

Ich vermute, dass die WZ morgen abschließend über den Samstag berichten wird und da werden die beiden PMs dann eine Rolle spielen.

Gruß
AlexRh

----- Original Message -----
From: aesser@piratenpartei-nrw.de
To: bergisches-land@lists.piratenpartei.de
Date: 30.01.2011 22:15:40
Subject: Re: [Bergisches Land] Ich bitte um Kommentare zu dieser (auch uns einschließenden) Pressemitteilung


> Schön zu lesen, dass die Meinung über die Polizisten auch bei den Leuten
> besteht, die nicht nur bei der (gottseidank) total friedlichen
> Kundgebung waren...
>
> Am 30.01.2011 22:07, schrieb Heike Wegner:
> > Genau!
> > Ich war dicht dran den ganzen Tag. Ich bin fliegende Flaschen von
> > Vollidioten gewöhnt und denke nicht das deshalb die Welt untergeht.
> > Olaf und ich haben einen dieser Idioten auf der Hardt dazu gebracht
> > seinen Stein weg zu tun. Aber vor der Polizei habe ich keine Angst
> > haben müssen.
> > Als wir hinter der schwarzen Fahne auf der Hardt unterwegs waren
> > wurden wir nur noch von 4 Einsatzkräften begleitet (weil wir die Autos
> > abgehängt haben). Die konnten sogar reden und lächeln.
> > Ein etwas erstmal etwas pampiger Polizist hat mir erklärt, er könne
> > mein Interesse für den Aufenthaltsort der Rechten ja verstehen, habe
> > aber schließlich zur Zeit ein stressiges Wochenende. Ich habe immer
> > freundliche Auskünfte bekommen und in letzter Konsequenz haben die
> > Damen und Herren meine Gesundheit geschützt.
> > Davon mal ganz abgesehen haben wir bekommen was wir wollten.
> > Ich bin ganz stolz und zufrieden! Uns (Holger, Alex) ist es zu
> > verdanken, das die "Abschlußkundgebung"  der Rechten auf dem Neumarkt
> > nicht möglich war. Wir waren schon da!
> >
> > Liebe Grüße
> >
> > Heike
> >
> >
> > Am 30.01.2011 21:13, schrieb Alexander Eßer:
> >> Ahoi!
> >>
> >> Ich finde es auch sehr schade, dass in der Pressemitteilung von
> >> harten Polizeiübergriffen berichtet wird, wobei diese Übergriffe
> >> nichts mit der Veranstaltung des Bündnisses zu tun hatten... Die
> >> Polizei hatte meiner Meinung sogar im Vorfeld gesagt und auch
> >> öffentlich bekannt gegeben, dass diese gegen jegliche Aggressivität
> >> massiv vorgehen wird... Gestern wurde mir am Abend auch berichtet,
> >> dass in den Massen der Gegendemonstranten mehrere Personen mit
> >> Flaschen geworfen haben! Dass die Polizei bei solchen Ausschreitungen
> >> nur mit Reizgas reagiert, muss man nicht noch zusätzlich in's
> >> schlechte Licht rücken...
> >>
> >> Wie Alex3 schon geschrieben hat, habe ich davon allerdings nichts
> >> direkt mitbekommen, sondern nur Videos und Bilder gesehen, bzw.
> >> Berichte gehört...
> >>
> >> Den Teil, den ich mitbekommen habe, will ich einfach mal als
> >> großartig bezeichnen... Alex1 hat sich am Technikzelt positioniert
> >> und ich habe den Einlass in den Backstagebereich geregelt und war
> >> dazu noch das Arsch für alles... Nachdem dann um 15:30 Uhr der U-Club
> >> übernommen hat, haben wir beide dafür gesorgt, dass der
> >> Glasflaschengehalt auf dem Platz bei annährend 0% lag und hatten Zeit
> >> die Veranstaltung zu genießen... Die Künstler waren sehr gut, die
> >> Redebeiträge haben mir gefallen und das Verständnis der
> >> Kundgebungszuhörer bezüglich der Pause wegen der Trauerfeier hat mich
> >> angenehm überrascht...
> >>
> >> Gruß Alex2
> >>
> >> Am 30.01.2011 20:07, schrieb Alexander Reinshagen - ARSENmedia Video-
> >> und Medienproduktion:
> >>> Hallo,
> >>> gottseidank wird die Piratenpartei nicht direkt mit der
> >>> Veranstaltung in Verbindung gebracht. Dieses ist sehr schade, denn
> >>> insbesondere die beiden Alexe 1 und 2 haben sich bei der
> >>> Bühnenplanung sehr viel Mühe gemacht und dieses hervorragend
> >>> organisiert. Nun haben einige linke Chaoten  die ganze Veranstaltung
> >>> in ein schlechtes Licht gesetzt.
> >>> Ich war ja ziemlich nah dran und berichte mal.
> >>> In Unterbarmen waren 20-30 Nazis in einer Absperrung bei der
> >>> Polizei, auf dem Bahnsteig waren vielleicht 100 - 150 schwarz
> >>> gekleidete Personen.  Die habe ich auf die Entfernung auch erst für
> >>> Nazis gehalten,  erst später wurde mir klar, dass es sich um
> >>> Autonome handelte welche den Bahnsteig besetzten. Man kann die
> >>> Gruppen nicht mehr gut auseinander halten, da die rechte
> >>> Szene teilweise so aussieht wie der schwarze Block der Autonomen.
> >>> Die Polizei hat zunächst ruhig  auf dem Bahnsteig gestanden. Dann
> >>> begannen einige Autonome über die Hauptgleise (vom DGB-Haus aus) zu
> >>> laufen. Zu diesem Zeitpunkt lief der Zugverkehr noch und daher ein
> >>> verständliches No-Go für die Polizei. Wir haben dann eine große
> >>> Runde gemacht, um über die Fußgängerbrücke zu kommen. Auf dem Weg
> >>> dahin kamen wir an einer Absperrung der Polizei vorbei, davor
> >>> eine sehr aufgebrachte Traube von, den Fahnen nach zu urteilen, sehr
> >>> linken Demonstranten. Wir waren etwas zu spät und konnten so den
> >>> Grund nicht mehr erkennen, warum die so aufgebracht waren. Auf
> >>> Nachfrage sagte uns ein Demonstrant, dass Reizgase eingesetzt
> >>> wurden. Die Polizei machte einen ruhigen Eindruck.
> >>> Auf der Brücke standen viele friedliche Demonstranten, der Abgang
> >>> zum Bahnsteig war von Polizisten gesichert. Zusätzlich wurden Hunde
> >>> eingesetzt, damit niemand mehr auf die Bahngleise läuft. Am DGB-Haus
> >>> und vor dem Bahnhof war es ruhig.
> >>> Insgesamt dauerte der große Rundgang bestimmt 30 Minuten. Als wir
> >>> wieder am Nazi-Auffanggatter waren, begann die Polizei den Bahnsteig
> >>> Richtung Brücke zu räumen. Dazu schob sie die Autonomen bis zur
> >>> Treppe. Wir sind dann auf den Bahnsteig und sahen 2-3 Personen, die
> >>> durch den Einsatz von Reizgas geschwollene Augen hatten, Sanitäter
> >>> kümmerten sich um sie. Einige Demonstranten wurden zunächst
> >>> gefesselt und dann abgeführt. Ich finde das dieses nicht mit großer
> >>> Gewalt der Polizei gemacht wurde, aber die sich sehr gewehrt haben,
> >>> wurden auch etwas beherzter angefasst. Das ist aber nur eine
> >>> Momentaufnahme von uns.
> >>> Die eigentliche Demo war da schon härter. Ich kam am Wicküler-Park
> >>> bei Wupper-Küchen an, als die Nazi-Demo vorbei lief. Die
> >>> Gegendemonstranten, auch wieder erkennbar linke Gruppierungen,
> >>> standen mit dutzenden Personen vor der Absperrung. Das was dann
> >>> passierte war schockierend und ich suchte mir etwas um mich zu
> >>> schützen. Diese Gewaltszene ging eindeutig von den Linken aus. Es
> >>> flogen Flaschen und andere Glasgegenstände Richtung Nazis. Als die
> >>> Linken merkten, dass sie die Nazis nicht treffen konnten, wurden
> >>> Flaschen, Pflastersteine, Eier und andere Dinge DIREKT auf die
> >>> Polizisten geschmissen. Dass diese zur Gegenwehr hier und da ein
> >>> wenig Reizgas in die Menge sprühte fand ich noch eine besonnene Aktion.
> >>> Vor Mediamarkt ein ähnliches Schauspiel, dort stand ich dann aber
> >>> auf der Demonstrantenseite und konnte so nicht alles beobachten.
> >>> Allerdings sah ich eine Gruppe Jugendliche, welche gerade mit
> >>> Pflastersteinen ankam.
> >>> Bei meiner Momentaufnahme, beobachtete ich, dass die Polizisten an
> >>> den Absperrungen zunächst beruhigend einwirkten, dann aber Reizgas
> >>> einsetzten. Warum, konnte ich nicht erkennen.
> >>> Der Rest verlief weit abgeschottet von den Gegendemonstranten.
> >>> Zu Zwischenfällen und Festnahmen kam es dann erst wieder an der
> >>> Absperrung Gathe/Hofkamp. Auch dort wurde wieder etwas auf die
> >>> Polizei geworfen, was weiß ich nicht, ich bin erst durch ein
> >>> Scheppern eines Gegenstands auf einen Einsatzwagen aufmerksam geworden.
> >>> Zusammenfassend muss ich leider sagen, dass von den Rechten (bei dem
> >>> was ich gesehen habe) außer verbalen Provokationen, keine Gewalt
> >>> ausging. Die waren so eingekesselt, dass dieses auch nicht möglich war.
> >>> Auch machte mir die Polizei einen ruhigen Eindruck. Das was ich an
> >>> Gewalt gesehen habe, ging erkennbar von linken Gruppierungen aus.
> >>> Wenn jetzt noch eine sehr linke Pressemitteilung im Namen des
> >>> Bündnisses herausgeht, welche der Polizei die Schuld gibt, muss man
> >>> sich eigentlich davon distanzieren. Vielleicht hat die Polizei
> >>> die falsche Taktik gefahren, ich mag das aber nicht zu beurteilen,
> >>> wohl aber, was ich gesehen habe. Da würde ich sagen, dass das
> >>> Bündnis den Ball flach halten sollte und lieber ein allgemeines
> >>> Bedauern gegenüber den Verletzten ausdrücken sollte. Bevor man jetzt
> >>> eine Konfrontation mit der Polizei über die Presse sucht, sollte man
> >>> lieber die gelungene Bühnenshow und die tausenden Bürgerinnen und
> >>> Bürger in den Vordergrund stellen. Bei den anderen Dingen hat man
> >>> sich nicht mit Ruhm bekleckert
> >>> und sollte das jetzt nicht auch noch alles aufbauschen.
> >>> Zukünftig sollten wir Piraten sehr genau prüfen, mit wem wir
> >>> offiziell Bündnisse eingehen. Die Veranstaltung und die
> >>> Auswirkungen und damit meine ich nicht das Bühnenprogramm, ist mir
> >>> definitiv zu weit  nach links außen gerutscht.
> >>> Dieses scheint nun auch so bei den Bündnisaussagen zu sein. Meiner
> >>> Meinung nach sollten die Piraten sich im normalen, etablierten
> >>> Politikspektrum bewegen und extreme linke aber auch rechte Tendenzen
> >>> meiden.
> >>> Eine "nette Begebenheit" am Rande, war eine lange Schlange von
> >>> Rechten, die alle geduldig und friedlich in einer langen Schlange
> >>> vor der Polizeiwache Hofkamp warteten, um aufs Klo zu können. Leider
> >>> hatte ich keinen Fotoapparat...
> >>> Gruß
> >>> Alex 3
> >>>
> >>>
> >>> *From:* Alexander Reintzsch

> >>> <mailto:alexander.reintzsch@piratenpartei-nrw.de>
> >>> *Sent:* Sunday, January 30, 2011 3:39 PM
> >>> *To:* bergisches-land <mailto:bergisches-land@lists.piratenpartei.de>
> >>> *Subject:* [Bergisches Land] Ich bitte um Kommentare zu dieser (auch

> >>> uns einschließenden) Pressemitteilung
> >>>
> >>> Dies ist die PM des Bündnisses
> >>>
> >>> ---------- Weitergeleitete Nachricht ----------
> >>> Von: *Frank Jäger* <jaeger@tacheles-sozialhilfe.de

> >>> <mailto:jaeger@tacheles-sozialhilfe.de>>

> >>> Datum: 30. Januar 2011 12:44
> >>> Betreff: [keinen Platz fuer Nazis!] Pressemitteilung des Bündnisses
> >>> An: keinen-platz-fuer-nazis@listen.tacheles-sozialhilfe.de

> >>> <mailto:keinen-platz-fuer-nazis@listen.tacheles-sozialhilfe.de>

> >>>
> >>>
> >>> Hallo Mitstreiterinnen und Mitstreiter,
> >>>
> >>> nachfolgend und als PDF-Datei abgehängt die PM die gerade
> >>> herausgegangen ist.
> >>>
> >>> Viele Grüße
> >>> Frank
> >>>
> >>>
> >>> *********************
> >>>
> >>> *Pressemitteilung, 30.01.2011*
> >>>
> >>> *des „Wuppertaler Bündnisses gegen Nazis“*
> >>>
> >>> *Erste Bilanz des „Wuppertaler Bündnisses gegen Nazis“: *
> >>>
> >>> Großer Erfolg für das Bündnis, aber harsche Kritik an der Strategie
> >>> und am Einsatz der Polizei
> >>>
> >>> In einer ersten Bilanz wertet das „Wuppertaler Bündnis gegen Nazis“
> >>> den Protest gegen die Nazikundgebung am gestrigen Samstag als großen
> >>> Erfolg der Wuppertaler Bürgerinnen und Bürger. Schon früh zeichnete
> >>> sich ab, dass der von der Polizei gewünschte Ort für die
> >>> Auftaktkundgebung vor der „Kirche in der City“ für die vielen
> >>> Menschen, die ihrer Solidarität im Kampf gegen Nazis Ausdruck geben
> >>> wollten, viel zu klein war. Mehr als 5000 Menschen füllten den Platz
> >>> bis hinüber zu den City-Arkaden. Guntram Schneider (Minister für
> >>> Arbeit, Integration und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen

> >>> <http://de.wikipedia.org/wiki/Ministerium_f%C3%BCr_Arbeit,_Integration_und_Soziales_des_Landes_Nordrhein-Westfalen>),

> >>> der neben der Remscheider Oberbürgermeisterin Beate Wilding und dem
> >>> Wuppertaler Oberbürgermeister Peter Jung zu Beginn der Veranstaltung
> >>> sprach, beendete seine Grußworte an die Demonstrierenden mit dem
> >>> Bertolt Brecht zugeschriebenem Zitat: „Wo Unrecht zu Recht wird,
> >>> wird Widerstand zur Pflicht“.
> >>>
> >>> Mehr als vier Stunden gelang es den Demonstrierenden dem
> >>> Brecht-Zitat folgend die Nazikundgebung zu verhindern. Zeitweilig
> >>> war der komplette Bahnverkehr rund um Wuppertal – bis Köln und
> >>> Düsseldorf – eingestellt, wodurch die Anreise von auswärtigen Nazis
> >>> verhindert wurde.
> >>>
> >>> Harsche Kritik übt das Wuppertaler Bündnis an der Strategie und am
> >>> Einsatz der Polizei. Immer wieder gingen Polizeikräfte mit
> >>> unverhältnismäßiger Härte gegen die Bündnisaktivitäten vor. Bereits
> >>> mit Beginn des Demonstrationszuges benutzte die Polizei Pfefferspray
> >>> und verletzte so die in erster Reihe friedlich Demonstrierenden.
> >>> Auch im weiteren Verlauf versuchten Polizeikräfte immer wieder mit
> >>> unverhältnismäßigen Schlagstockeinsätzen und weiterem
> >>> Pfeffersprayeinsatz den legitimen Protest der Demonstrierenden, ohne
> >>> Rücksicht auf ältere Menschen und Kinder, zu unterbinden. Mehrfach
> >>> wurden kleinere und größere Gruppen der Gegendemonstrantinnen und
> >>> Gegendemonstranten zeitweise eingekesselt. In der Unionstrasse
> >>> setzte die Polizei 40 Personen sogar über mehrere Stunden fest.
> >>> Dagegen konnten versplitterte Nazigruppen unbehelligt von der
> >>> Polizei mit Reichskriegsflagge vom Barmer Bahnhof in Richtung
> >>> Unterbarmen marschieren und Gegendemonstrierende brutal angreifen.
> >>>
> >>> Erst am Nachmittag, kurz nach 16.00 Uhr, konnte sich die Nazidemo
> >>> von gerade einmal 100 Nazis unter Schwenken der Reichskriegsflagge
> >>> vom Unterbarmer Bahnhof in Richtung Elberfeld in Bewegung setzen.
> >>> Bei ihrem Marsch wurden sie von einem enormen Polizeiaufgebot
> >>> eskortiert. Trotzdem wurde nicht unterbunden, dass sich einzelne
> >>> Nazis von der genehmigten Route absetzten, im Rücken der Polizei die
> >>> Gegendemonstrierenden provozierten und angriffen und wohl auch das
> >>> Cinemaxx mit Steinen attackierten.
> >>>
> >>> Ebenfalls sehr fragwürdig ist, dass die Polizei die in Solingen
> >>> festgesetzten Nazis mit Bussen der Wuppertaler Stadtwerken nach
> >>> Wuppertal eskortierte. In anderen Städten erfahren Nazis keinen
> >>> derartigen polizeilichen „Schmusekurs“, dort werden letztlich
> >>> Naziddemos abgesagt. Desgleichen ist nicht nachvollziehbar, weshalb
> >>> den Nazis nach Beendigung ihrer Kundgebung für den Transport zum
> >>> Abreisebahnhof in Vohwinkel, wiederum Busse der Wuppertaler
> >>> Stadtwerke zur Verfügung gestellt wurden.
> >>>
> >>> Eine genaue Auskunft über die Zahl der Verletzten und der
> >>> Festgenommenen kann zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht gegeben
> >>> werden. Nach dem bisherigen Stand sind auf Seiten der
> >>> Demonstrierenden mehr als 40 Personen entweder durch Polizeieinsätze
> >>> oder durch Zusammentreffen mit Nazis verletzt und ca. 70 Personen
> >>> festgenommen worden.
> >>>
> >>> Über eine endgültige Bilanz wird das „Wuppertal Bündnis gegen Nazis“
> >>> im Verlauf des Montags informieren, auch zu den Zahlen verletzter
> >>> und in Gewahrsam genommener Personen.
> >>>
> >>> Nachfragen richten Sie bitte an folgende E-Mail-Adresse:
> >>>

> >>> *mobil_gegen_rechts@ymail.com <mailto:mobil_gegen_rechts@ymail.com>*

> >>>
> >>> oder telefonisch an:
> >>>
> >>> *0176 – 564 566 65.***
> >>>
> >>>
> >>>
> >>> Liste „keinen Platz für Nazis!“
> >>>
> >>> Über diese geschlossene Liste werden WICHTIGE Nachrichten und Infos
> >>> zur Mobilisierung für den Anti-Nazi-Protest am 29. Januar 2011 sowie
> >>> für die Koordination und Organisation des Wuppertaler Bündnisses
> >>> gegen Rechts unmoderiert an alle eingetragenen
> >>> Listenteilnehmer_innen weitergeleitet. Nur eingetragene Mitglieder
> >>> können Nachrichten (an alle) senden. Eine Email an
> >>> keinen-platz-fuer-nazis@tacheles-sozialhilfe.de

> >>> <mailto:keinen-platz-fuer-nazis@tacheles-sozialhilfe.de> genügt.

> >>>
> >>> Neue Mitglieder werden NUR auf Empfehlung von bereits eingetragenen
> >>> Listenteilnehmer_innen auf die Liste aufgenommen. Eure
> >>> „Empfehlungsmails“ zum Eintragen neuer Mitglieder bitte an
> >>> jaeger@tacheles-sozialhilfe.de

> >>> <mailto:jaeger@tacheles-sozialhilfe.de> senden, die Neuen werden

> >>> dann alsbald manuell hinzugefügt. Austragen kann mensch sich selbst
> >>> unter
> >>> http://listen.tacheles-sozialhilfe.de/wws/info/keinen-platz-fuer-nazis.
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