Re: [Ag-umwelt] [Energiepolitik] Antrag zur Energiesteuer - LQFB 4146

["Moritz Richter" <mmarichter AT aol.com>]

Hallo Johannes,

wie ist das denn genau mit den Modulen in der Initiative gemeint? Du hast da 
jetzt zwei Alternativen A und B in der Ini drin, aber über was soll man denn 
am Ende genau abstimmen? 

Gruß

Moritz

-----Ursprüngliche Nachricht-----
Von: energie_und_infrastruktur-bounces AT lists.piratenpartei.de 
[mailto:energie_und_infrastruktur-bounces AT lists.piratenpartei.de] Im Auftrag 
von Gunnar Kaestle
Gesendet: Samstag, 8. September 2012 18:24
An: AG Sozialpiraten
Cc: AG Energiepolitik; AG Umwelt
Betreff: Re: [Energiepolitik] Antrag zur Energiesteuer - LQFB 4146

Hallo Johannes,

zur Struktur habe ich ein paar Anmerkungen. Der Antrag soll ja kurz un knapp 
rüberkommen, daher wäre mein Vorschlag, den Absatz mit der 
Situationsbeschreibung in die Begründung zu verschieben und nur noch mit 
einem beschreibenden Satz zur nahen Endlichkeit bzw. dem Peak (Ableitung der 
Glockenkurve => Negativ, d.h. kein Wachstum mehr) den Absatz "Arbeit 
entlasten, Energie besteuern" erläutern.

Die Module würde ich auch rausnehmen und es allgemein fassen, dass also eine 
Entlastung der Arbeit angestrebt wird, sei es durch ein Energiegeld als 
Sockeleinkommen, sei es durch Umverteilung in die Sozialsysteme. Das kann man 
dann immer noch weiter ausdiskutieren, wenn es konkret wird.

Hall, Lindenberger, Kümmel, Kroeger, Eichhorn (2001):
The Need to Reintegrate the Natural Sciences with Economics 
http://www.liv.ac.uk/~jan/teaching/References/Hall,%20Lindenberger,%20Kummel%20et%20al.%202001.pdf
 

=> "economics is too important to leave to the economists"

Ich halte es auf jeden Fall für gut, wenn man die öko-soziale Steuerreform 
noch mit in das Schulterschluss-Paket reinbringt.

Vom generellen Inhalt sind wir uns einig, zu konkret (Festlegung von 
steuersetzen etc.) braucht man nicht zu werden, weil das auch den 
Manövrierspielraum verringert (oder man wendet die Taktik: "Was geb' ich auf 
mein Geschwätz von gestern" an) im Detail geht es noch um das ausfeilen des 
finalen Wordings.

Gruß,
Gunnar



Johannes Nix schrieb:
> Hallo Eric, hallo Thomas,
> hallo Sozialpiraten!
>
> es geht noch mal um unsere Anträge zur Energiesteuer, vorläufig 
> konkretisiert in den Initiativen
>
> https://lqfb.piratenpartei.de/lf/initiative/show/4146.html
>
> Es gibt zwei Dinge, wegen denen ich es sinnvoll finde dass wir schnell 
> unsere Anträge zur Konvergenz bringen:
>
> - Ich halte das Liquid Feedback für ein effektives Mittel, Varianten 
> abzustimmen
>
> - Es gibt jetzt von den AGs Energiepolitik, Umwelt und Nachhaltigkeit 
> eine Kooperation zur Erstellung eines gemeinsamen Antrags, da Anträge 
> aus diesem Bereich es erfahrungsgemäß sehr schwer haben auf dem 
> Programmparteitag abgestimmt zu werden. Wenn wir das Topic 
> Energiesteuer da drin haben wollen, müssen wir es da vertreten. 
> Anderenfalls halte ich es für keinesfalls gesichert, dass die 
> Energiesteuer zur Abstimmung kommt. Diese erwähnte AG übergreifende 
> "Schulterschluss"
> Kooperation trifft sich in den nächsten drei Wochen immer Dienstags um
> 20:00 oder 20:30 im NRW Mumble.
>
> - Ich denke bei den Entwürfen von Eric und mir gibt es weitgehende 
> Übereinstimmungen. Deswegen möchte ich daran arbeiten, diese Entwürfe 
> soweit wie möglich konvergent zu machen.
>
> Daher bitte ich euch, mir alle Punkte zu nennen und zuzuschicken, die 
> in einen gemeinsam zustimmungsfähigen Antrag unbedingt rein sollen.
>
> Ich selber möchte unbedingt drin haben die Besteuerung als energische 
> Lenkungsmassname weg vom Erdöl als dem fossilen Energietröger mit der 
> geringsten Versorgungssicherheit.
>
> Ich bin ausdrücklich für einen sozialen Ausgleich und möglichst 
> gerechten Zugang zu energetischen Ressourcen
> - und damit auch für ein Energiegeld / Sockeleinkommen.
> Wenn das allerdings als einzige Alternative in den Antrag rein soll, 
> fände ich es wichtig dass ihr das auch mit bewerbt und verständlich 
> macht. Die AG Energiepolitik alleine hat dazu das Standing nicht.
>
> Hier noch eine Studie zu systemtischen Risiken einer schrumpfenden 
> Ölversorgung:
>
>    Tipping-Point: Kurzfristige systemische Folgen des Rückgangs der
>    globalen Ölproduktion, David Korowicz Feasta & The Risk/Resilience
>    Network, Herausgeber: The Foundation for the Economics of
>    Sustainability (Feasta), 14 St Stephens Green, Dublin 2, Ireland. Tel:
>    00353(0)6619572, www.feasta.org, (3. Oktober 2010)
>
>    
> http://www.feasta.org/documents/risk_resilience/Tipping_Point_Gesamt.p
> df
>
>    - klingt streckenweise gruselig aber die Studie der Bundeswehr
>      zum Beispiel kommt zu fast denselben Resultaten.
>      Auch die Folgen einer ausbleibenden Ölversorgung wären
>      sozialpolitisch relevant.
>
> Was haltet ihr von einem Mumble Termin an den nächsten drei Dienstagen 
> 19:30 bei den Sozialpiraten (also immer vor dem
> Schulterschluss-Termin) ?
>
> Viele Grüße,
>
> Johannes


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