Re: [Ag-umwelt] Antrag zur Energiesteuer - LQFB 4146

[Gunnar Kaestle <gunnar.kaestle AT gmx.net>]

Hallo Johannes,

zur Struktur habe ich ein paar Anmerkungen. Der Antrag soll ja kurz un 
knapp rüberkommen, daher wäre mein Vorschlag, den Absatz mit der 
Situationsbeschreibung in die Begründung zu verschieben und nur noch mit 
einem beschreibenden Satz zur nahen Endlichkeit bzw. dem Peak (Ableitung 
der Glockenkurve => Negativ, d.h. kein Wachstum mehr) den Absatz "Arbeit 
entlasten, Energie besteuern" erläutern.

Die Module würde ich auch rausnehmen und es allgemein fassen, dass also 
eine Entlastung der Arbeit angestrebt wird, sei es durch ein Energiegeld 
als Sockeleinkommen, sei es durch Umverteilung in die Sozialsysteme. Das 
kann man dann immer noch weiter ausdiskutieren, wenn es konkret wird.

Hall, Lindenberger, Kümmel, Kroeger, Eichhorn (2001):
The Need to Reintegrate the Natural Sciences with Economics
http://www.liv.ac.uk/~jan/teaching/References/Hall,%20Lindenberger,%20Kummel%20et%20al.%202001.pdf 

=> "economics is too important to leave to the economists"

Ich halte es auf jeden Fall für gut, wenn man die öko-soziale 
Steuerreform noch mit in das Schulterschluss-Paket reinbringt.

Vom generellen Inhalt sind wir uns einig, zu konkret (Festlegung von 
steuersetzen etc.) braucht man nicht zu werden, weil das auch den 
Manövrierspielraum verringert (oder man wendet die Taktik: "Was geb' ich 
auf mein Geschwätz von gestern" an) im Detail geht es noch um das 
ausfeilen des finalen Wordings.

Gruß,
Gunnar



Johannes Nix schrieb:
> Hallo Eric, hallo Thomas,
> hallo Sozialpiraten!
>
> es geht noch mal um unsere Anträge zur Energiesteuer,
> vorläufig konkretisiert in den Initiativen
>
> https://lqfb.piratenpartei.de/lf/initiative/show/4146.html
>
> Es gibt zwei Dinge, wegen denen ich es sinnvoll finde
> dass wir schnell unsere Anträge zur Konvergenz bringen:
>
> - Ich halte das Liquid Feedback für ein effektives Mittel,
> Varianten abzustimmen
>
> - Es gibt jetzt von den AGs Energiepolitik, Umwelt und
> Nachhaltigkeit eine Kooperation zur Erstellung eines
> gemeinsamen Antrags, da Anträge aus diesem Bereich es
> erfahrungsgemäß sehr schwer haben auf dem Programmparteitag
> abgestimmt zu werden. Wenn wir das Topic Energiesteuer
> da drin haben wollen, müssen wir es da vertreten. Anderenfalls
> halte ich es für keinesfalls gesichert, dass die Energiesteuer
> zur Abstimmung kommt. Diese erwähnte AG übergreifende "Schulterschluss"
> Kooperation trifft sich in den nächsten drei Wochen immer Dienstags um
> 20:00 oder 20:30 im NRW Mumble.
>
> - Ich denke bei den Entwürfen von Eric und mir gibt es
> weitgehende Übereinstimmungen. Deswegen möchte ich daran
> arbeiten, diese Entwürfe soweit wie möglich konvergent zu
> machen.
>
> Daher bitte ich euch, mir alle Punkte zu nennen und zuzuschicken,
> die in einen gemeinsam zustimmungsfähigen Antrag unbedingt
> rein sollen.
>
> Ich selber möchte unbedingt drin haben die Besteuerung
> als energische Lenkungsmassname weg vom Erdöl als dem fossilen
> Energietröger mit der geringsten Versorgungssicherheit.
>
> Ich bin ausdrücklich für einen sozialen Ausgleich und
> möglichst gerechten Zugang zu energetischen Ressourcen
> - und damit auch für ein Energiegeld / Sockeleinkommen.
> Wenn das allerdings als einzige Alternative in den Antrag
> rein soll, fände ich es wichtig dass ihr das auch mit
> bewerbt und verständlich macht. Die AG Energiepolitik
> alleine hat dazu das Standing nicht.
>
> Hier noch eine Studie zu systemtischen Risiken einer
> schrumpfenden Ölversorgung:
>
>    Tipping-Point: Kurzfristige systemische Folgen des Rückgangs der
>    globalen Ölproduktion, David Korowicz Feasta & The Risk/Resilience
>    Network, Herausgeber: The Foundation for the Economics of
>    Sustainability (Feasta), 14 St Stephens Green, Dublin 2, Ireland. Tel:
>    00353(0)6619572, www.feasta.org, (3. Oktober 2010)
>
>    http://www.feasta.org/documents/risk_resilience/Tipping_Point_Gesamt.pdf
>
>    - klingt streckenweise gruselig aber die Studie der Bundeswehr
>      zum Beispiel kommt zu fast denselben Resultaten.
>      Auch die Folgen einer ausbleibenden Ölversorgung wären
>      sozialpolitisch relevant.
>
> Was haltet ihr von einem Mumble Termin an den nächsten drei
> Dienstagen 19:30 bei den Sozialpiraten (also immer vor dem
> Schulterschluss-Termin) ?
>
> Viele Grüße,
>
> Johannes


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