Re: [Ag-umwelt] [Energiepolitik] Antrag zur Energiesteuer - LQFB 4146

[Johannes Nix <johannes.nix AT gmx.net>]

Hallo Gunnar,

Am Sat, 08 Sep 2012 18:24:21 +0200
schrieb Gunnar Kaestle <gunnar.kaestle AT gmx.net>:

> zur Struktur habe ich ein paar Anmerkungen. Der Antrag soll ja kurz
> un knapp rüberkommen, daher wäre mein Vorschlag, den Absatz mit der 
> Situationsbeschreibung in die Begründung zu verschieben und nur noch
> mit einem beschreibenden Satz zur nahen Endlichkeit bzw. dem Peak
> (Ableitung der Glockenkurve => Negativ, d.h. kein Wachstum mehr) den
> Absatz "Arbeit entlasten, Energie besteuern" erläutern.

Find ich für den Programmtext sinnvoll. Die Initiative noch mal
zu kürzen hab ich's jetzt nicht mehr geschafft, weil ich unterwegs war.
Hatte ein wunderschönes erholsames Wochenende auf einer Feier in 
München und hab's auch echt mal gebraucht.

> 
> Die Module würde ich auch rausnehmen und es allgemein fassen, dass
> also eine Entlastung der Arbeit angestrebt wird, sei es durch ein
> Energiegeld als Sockeleinkommen, sei es durch Umverteilung in die
> Sozialsysteme. Das kann man dann immer noch weiter ausdiskutieren,
> wenn es konkret wird.

Ich tendiere ja mehr und mehr zu der Sockeleinkommens-Variante.
Das halte ich einerseits für inhaltlich sinnvoll und andererseits auch
für mehrheitsfähig innerhalb der Partei. Davon, dass man Unternehmen im
Binnenmarkt extra kompensieren muss, bin ich bisher dagegen nicht
überzeugt.

> 
> Ich halte es auf jeden Fall für gut, wenn man die öko-soziale 
> Steuerreform noch mit in das Schulterschluss-Paket reinbringt.

Fände ich auch gut. Falls das nicht mehr unterzubringen sein
sollte, bereite ich sicherheitshalber mal einen kurzen extra
Antrag vor. 

Viele Grüße,

Johannes