Re: [Ag-umwelt] [Energiepolitik] Antrag zur Energiesteuer - LQFB 4146

[Johannes Nix <johannes.nix AT gmx.net>]

Hallo Moritz,

> wie ist das denn genau mit den Modulen in der Initiative gemeint? Du
> hast da jetzt zwei Alternativen A und B in der Ini drin, aber über
> was soll man denn am Ende genau abstimmen? 

das steht eigentlich schon drin: Die beiden als Module bezeichneten
Abschnitte sollen als alternative Varianten abgestimmt werden.
Man kann also beim Parteitag erst eine kurze Mehrheitsabstimmung
machen, welche Variante die Versammlung präferiert, und
anschließend eine Abstimmung, ob der Antrag angenommen wird
- letzteres benötigt wie immer eine 2/3 Mehrheit. 
Alternativ kann man auch zwei konkurrierende, weitgehend gleichlautende
Anträge einreichen, aber in Modulform ist das effizienter und schneller,
weil der Unterschied nur in diesem Absatz besteht - man kann sich
bei der ersten Abstimmung auf diesen Punkt konzentrieren.

Ich selber tendiere stark zu der Variante mit dem Sockeleinkommen (Modul
B), aber da dieser Bereich ja noch nicht so perfekt ausgearbeitet ist,
halte ich es für möglich, dass die Versammlung sich vorläufig 
für Modul A entscheidet. Falls sich zuvor bei der Diskussion in den
AGs eine deutliche Mehrheit für ein Modul abzeichnet, kann man die
andere Alternative natürlich dann weg lassen.

Viele Grüße,

Johannes

Am Mon, 10 Sep 2012 14:13:26 +0200
schrieb "Moritz Richter" <mmarichter AT aol.com>:

> Hallo Johannes,
> 
> wie ist das denn genau mit den Modulen in der Initiative gemeint? Du
> hast da jetzt zwei Alternativen A und B in der Ini drin, aber über
> was soll man denn am Ende genau abstimmen? 
> 
> Gruß
> 
> Moritz
> 
> -----Ursprüngliche Nachricht-----
> Von: energie_und_infrastruktur-bounces AT lists.piratenpartei.de
> [mailto:energie_und_infrastruktur-bounces AT lists.piratenpartei.de] Im
> Auftrag von Gunnar Kaestle Gesendet: Samstag, 8. September 2012 18:24
> An: AG Sozialpiraten Cc: AG Energiepolitik; AG Umwelt
> Betreff: Re: [Energiepolitik] Antrag zur Energiesteuer - LQFB 4146
> 
> Hallo Johannes,
> 
> zur Struktur habe ich ein paar Anmerkungen. Der Antrag soll ja kurz
> un knapp rüberkommen, daher wäre mein Vorschlag, den Absatz mit der
> Situationsbeschreibung in die Begründung zu verschieben und nur noch
> mit einem beschreibenden Satz zur nahen Endlichkeit bzw. dem Peak
> (Ableitung der Glockenkurve => Negativ, d.h. kein Wachstum mehr) den
> Absatz "Arbeit entlasten, Energie besteuern" erläutern.
> 
> Die Module würde ich auch rausnehmen und es allgemein fassen, dass
> also eine Entlastung der Arbeit angestrebt wird, sei es durch ein
> Energiegeld als Sockeleinkommen, sei es durch Umverteilung in die
> Sozialsysteme. Das kann man dann immer noch weiter ausdiskutieren,
> wenn es konkret wird.
> 
> Hall, Lindenberger, Kümmel, Kroeger, Eichhorn (2001):
> The Need to Reintegrate the Natural Sciences with Economics
> http://www.liv.ac.uk/~jan/teaching/References/Hall,%20Lindenberger,%20Kummel%20et%20al.%202001.pdf
>  
> 
> => "economics is too important to leave to the economists"
> 
> Ich halte es auf jeden Fall für gut, wenn man die öko-soziale
> Steuerreform noch mit in das Schulterschluss-Paket reinbringt.
> 
> Vom generellen Inhalt sind wir uns einig, zu konkret (Festlegung von
> steuersetzen etc.) braucht man nicht zu werden, weil das auch den
> Manövrierspielraum verringert (oder man wendet die Taktik: "Was geb'
> ich auf mein Geschwätz von gestern" an) im Detail geht es noch um das
> ausfeilen des finalen Wordings.
> 
> Gruß,
> Gunnar
> 
> 
> 
> Johannes Nix schrieb:
> > Hallo Eric, hallo Thomas,
> > hallo Sozialpiraten!
> >
> > es geht noch mal um unsere Anträge zur Energiesteuer, vorläufig 
> > konkretisiert in den Initiativen
> >
> > https://lqfb.piratenpartei.de/lf/initiative/show/4146.html
> >
> > Es gibt zwei Dinge, wegen denen ich es sinnvoll finde dass wir
> > schnell unsere Anträge zur Konvergenz bringen:
> >
> > - Ich halte das Liquid Feedback für ein effektives Mittel,
> > Varianten abzustimmen
> >
> > - Es gibt jetzt von den AGs Energiepolitik, Umwelt und
> > Nachhaltigkeit eine Kooperation zur Erstellung eines gemeinsamen
> > Antrags, da Anträge aus diesem Bereich es erfahrungsgemäß sehr
> > schwer haben auf dem Programmparteitag abgestimmt zu werden. Wenn
> > wir das Topic Energiesteuer da drin haben wollen, müssen wir es da
> > vertreten. Anderenfalls halte ich es für keinesfalls gesichert,
> > dass die Energiesteuer zur Abstimmung kommt. Diese erwähnte AG
> > übergreifende "Schulterschluss"
> > Kooperation trifft sich in den nächsten drei Wochen immer Dienstags
> > um 20:00 oder 20:30 im NRW Mumble.
> >
> > - Ich denke bei den Entwürfen von Eric und mir gibt es weitgehende 
> > Übereinstimmungen. Deswegen möchte ich daran arbeiten, diese
> > Entwürfe soweit wie möglich konvergent zu machen.
> >
> > Daher bitte ich euch, mir alle Punkte zu nennen und zuzuschicken,
> > die in einen gemeinsam zustimmungsfähigen Antrag unbedingt rein
> > sollen.
> >
> > Ich selber möchte unbedingt drin haben die Besteuerung als
> > energische Lenkungsmassname weg vom Erdöl als dem fossilen
> > Energietröger mit der geringsten Versorgungssicherheit.
> >
> > Ich bin ausdrücklich für einen sozialen Ausgleich und möglichst 
> > gerechten Zugang zu energetischen Ressourcen
> > - und damit auch für ein Energiegeld / Sockeleinkommen.
> > Wenn das allerdings als einzige Alternative in den Antrag rein
> > soll, fände ich es wichtig dass ihr das auch mit bewerbt und
> > verständlich macht. Die AG Energiepolitik alleine hat dazu das
> > Standing nicht.
> >
> > Hier noch eine Studie zu systemtischen Risiken einer schrumpfenden 
> > Ölversorgung:
> >
> >    Tipping-Point: Kurzfristige systemische Folgen des Rückgangs der
> >    globalen Ölproduktion, David Korowicz Feasta & The
> > Risk/Resilience Network, Herausgeber: The Foundation for the
> > Economics of Sustainability (Feasta), 14 St Stephens Green, Dublin
> > 2, Ireland. Tel: 00353(0)6619572, www.feasta.org, (3. Oktober 2010)
> >
> >    
> > http://www.feasta.org/documents/risk_resilience/Tipping_Point_Gesamt.p
> > df
> >
> >    - klingt streckenweise gruselig aber die Studie der Bundeswehr
> >      zum Beispiel kommt zu fast denselben Resultaten.
> >      Auch die Folgen einer ausbleibenden Ölversorgung wären
> >      sozialpolitisch relevant.
> >
> > Was haltet ihr von einem Mumble Termin an den nächsten drei
> > Dienstagen 19:30 bei den Sozialpiraten (also immer vor dem
> > Schulterschluss-Termin) ?
> >
> > Viele Grüße,
> >
> > Johannes
> 
> 
> --
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