Re: [Ag-soziale_marktwirtschaft] BuVo Antrag - Statement zur Bankenrettung in Spanien

[aloa5 <piratenpartei AT t-online.de>]

Abgelehnt. Benedikt (u.o.a.) unterliegt da einem Irrtum.

Geholfen wird [dem Bankensektor in Spanien] und der ist Systemrelevant. 
Es wird nicht jeder Bank für sich geholfen und es wird auch nicht jede 
Bank für sich bewertet. Das sortieren nach Größe - also große Banken 
erhalten Hilfen, kleine nicht - wäre m.E. relativ sicher (u.a. 
Wettbewerbs-)rechtlich auch gar nicht zulässig (Subventionierung von 
großen zu Lasten der Kleinen) und inhaltlich auch gar nicht 
wünschenswert. Davon abgesehen ist eine singulare Bewertung nicht 
zielführend da viele für sich genommen nicht systemrelevante Banken im 
Insolvenzfall eine größere zu Fall bringen könnten welche wiederum dann 
Hilfen in Anspruch nehmen müsste/könnte (und Punkt siehe davor). Das 
ganze dann noch unter dem Gesichtspunkt das "Systemrelevanz" ein nicht 
in einfache Regeln zu packender Terminus ist.


Daher: abgelehnt, geholfen wird dem Bankensektor als solchem als 
Domino-Effekt-Bremse. Ein sterben lassen von kleinen zugunsten der 
größeren Banken denen dann geholfen wird ist weder Zielführend noch 
erstrebenswert und wird am Ende auch nicht wirklich Gelder "sparen" 
sondern nur zu weiterer Marktkonzentration und damit Systemrelevanz führen.


Otmar