Re: [Ag-soziale_marktwirtschaft] Vor- und Nachteile beim Länderfinanzausgleich - Vorbild für Europa ?

[blackdrag <blackdrag AT news.piratenpartei.de>]

Csc schrieb:
> Das heißt für mich im Blickwinkel auf Europa das "mehr Europa"
> wünschenswerter ist, als "weniger" und auch hier ein "Ausgleichssystem"
> von Nöten wäre.
> Wie ist im Länderfinanzausgleich geregelt, mit welchen "Sanktionen" ein
> gefördertes Bundesland belegt wird ?
Ich glaube da gibt es keine... sowas wie 
http://www.badische-zeitung.de/wirtschaft-3/schmid-will-schuldenlaender-bestrafen--58293670.html 
taugt zwar nicht wirklich als Quelle, legt aber Nahe, dass meine Vermutung 
richtig sein könnte.

Csc schrieb:
> Wie könnten "Sanktionen" für einen europäischen "Ausgleich" aussehen ?
Reduktion des Geldes aus dem Finanzausgleich. Aber ob das Sinn macht.

Csc schrieb:
> Die aktuellen Kriterien ein Land mit "finanzieller Strafe" zu belegen,
> wenn es die Maastricht Kriterien (3%?) reist sind, wenn man selber
> drüber nachdenkt nicht wirklich sinnvoll.
> (Wenn Du fast Pleite bist musst Du "Strafe" bezahlen ;-) )
Ich hatte mir mal einen Länderfinanzausgleich zwischen den Bundesländern 
so vorgestellt... Man macht Pauschale für jeden Bürger angesetzt, 
eventuell unterschiedlich nach Arbeitslosenquote usw., das wird von den 
anderen 50%, sowie für Infrastruktur und errechnet so eine Art 
Minimalkosten. Das wird von den Einnahmen des Landes abgezogen. Diese - 
ich nenne es mal Nettoeinnahmen, bleiben dann zu 50% im Land, die 
restlichen 50% gehen in den Finanzausgleich. Dort wird zuerst 
ausgeglichen, wer negative Nettoeinnahmen hat. Sollte es mehr negative 
Nettoeinnahmen geben als Geld in diesem Schritt übrig ist, muss man sich 
einen Verteilungsschlüssel überlegen. Allerdings ist dann die Kacke 
schon echt am dampfen, weil es bedeutet, dass die Länder noch nicht 
einmal ihren Minimalaufgaben nachkommen können. Das Restgeld, wird dann 
an alle Länder gleichmäßig verteilt.

Das ist natürlich ein hartes Programm. Dieses System ist von mir dazu 
gedacht, dass ein Land mit Spitzennettoeinkommen, niemals weniger bekommt 
als andere Länder. Das wird zum einen dadurch garantiert, das 50% 
behalten werden, zum anderen dadurch, dass der eventuell vorhandene 
Restgeldanteil nie mehr als diese 50% sein kann. Was die direkten 
Einnahmen angeht, kann es da allerdings durchaus Verschiebungen geben, 
wenn ein Land hohe negative Nettoeinnahmen hat. Ob dieser Fall 
tatsächlich eintritt (es müsste ja dann ein Bevölkerungsreiches Land 
sein auch) muss man durchrechnen.