[Ag-soziale_marktwirtschaft] Vor- und Nachteile beim Länderfinanzausgleich - Vorbild für Europa ?

[Christian Schmidt <csc AT schmifu.de>]

Hallo,

bezogen auf die Diskussion http://wiki.piratenpartei.de/SD000001
ist mir folgender Gedanke gekommen.

Bis dato habe ich den Länderfinanzausgleich in DE als "marktfeindliches"
Übel interpretiert, da er die "Konkurrenz" unter den Ländern eigentlich
"deaktiviert".

Letztendlich werden durch diesen Mechanismus aber "stille
Gesellschaftsreserven" erzeugt. 

Beispiel:

NRW hat als Industriestandort lange Jahre Bayern "subventioniert", bzw.
vom "Agrarland" zum "High-Tech" Standort umgebaut.
Nun muss NRW langfristig Hilfen erhalten, um den Strukturwandel
durchführen zu können.
(Unabhängig davon das man sich permanent vorwirft der "bessere"
Wirtschaftler zu sein)

Das heißt für mich im Blickwinkel auf Europa das "mehr Europa"
wünschenswerter ist, als "weniger" und auch hier ein "Ausgleichssystem"
von Nöten wäre. 

Wie ist im Länderfinanzausgleich geregelt, mit welchen "Sanktionen" ein
gefördertes Bundesland belegt wird ?

Wie könnten "Sanktionen" für einen europäischen "Ausgleich" aussehen ?

Die aktuellen Kriterien ein Land mit "finanzieller Strafe" zu belegen,
wenn es die Maastricht Kriterien (3%?) reist sind, wenn man selber
drüber nachdenkt nicht wirklich sinnvoll.
(Wenn Du fast Pleite bist musst Du "Strafe" bezahlen ;-) )

Wie seht ihr das.

Gruß
Christian