Re: [Ag-soziale_marktwirtschaft] Angst vor Mitbestimmung kontra Grundsicherung

[sepp25 <sepp25 AT news.piratenpartei.de>]

sozialpiraten schrieb:
> Grundsicherung ermöglicht Mitbestimmung! Wie überwinden wir die Angst 
> von Bundestagspolitikern vor Mitbestimmung der Bürger?
>
> > sepp25 schrieb: #
> >
> > sozialpiraten schrieb:
> > > Die Staatskanzlei von Althaus behauptete 2006, dass das Solidarische 
> > > Bürgergeld in 3 - 4 Jahren realisiert sein wird. Das Modell sah 800 
> > > Euro und einen steuerlichen Freibetrag von 1600 Euro/Person vor, 50 % 
> > > Einkommenssteuern - aber keine zusätzlichen Versicherungskosten. Das 
> > > sei finanzierbar. Aber es wurde nicht realisiert.
> > > Angst vor Mitbestimmung der Bürger! Das ist laut Recherchestand das 
> > > Hauptproblem.
> > Sorry, was hat das Eine mit dem FETT Anderen zu tun?
> >
> > Wenn von 800.- € schon 200.- € für Gesundheit vorab abgezogen 
> > werden und keinerlei weiteren Kosten geltend gemacht werden können ist 
> > das kein "soziales BG" sondern ein *assoziales BG*. Alle Alleinstehenden 
> > und Alleinerzieher(inen) werden zu * Obdachlosen *
> >
> > Das Althausmodell ist genau der gleiche Humbug, wie das Traurige 
> > Ergebnis der Arbeitsgruppe.
> >
> > Ich hab gar nichts gegen (relativ) geringe bGE-Sätze am Anfang, um 
> > einer Einführung und einer Anpassung genüge zu tun. Aber das Ziel 
> > muss, und ist es ja auch, anders definiert sein.
> >
> > Eine NIFT oder Negative Einkommensteuer oder wie der Schwachsinn mit 
> > Vereinheitlichung der Steuer ohne wirtschaftliche Folgenberechnung auch 
> > aussieht wird der Sache einfach nicht gerecht.
> >
> > Ihr müsst zumindest einmal einen Betrieb mit 20 MA durchrechnen.
> > 1) Produktpreisentwickung bei verschiedenen Maschinenanteilen an der 
> > Kalkulation
> > 2) Mitarbeiter Brutto und Netto heute und dann. (kein bGE Bezug, sonst 
> > ist es Kombilohn)
> > 3) Gewinnbesteuerung des Unternehmens und Attrakivitäts-Index zur 
> > Umsiedelung ins nahe oder ferne Ausland.
> >
> > Der alleinige Bezug zu, ist ja besser als H4, hilft der Gesellschaft 
> > wenig.
> > Da sind die beschlossenen Maßnahmen schon besser als euer trauriges 
> > Modell.
> >
> > Gruß 
>
> O.K. Aber Grundsicherung kann keine Mitbestimmung garantieren, wenn die 
> Grundsicherung eben nicht emanzipatorisch ausgerichtet ist. Und, tut mir 
> leid, aber euer Modell hat nichts drinn, was einen Bürger, der nichts 
> hat, emanzipieren würde.
>
> Abgesehen davon wird über die NIFT45 die Wirtschaft gerade dazu 
> aufgefordert Produktionsplätze und damit Arbeitsplätze zu verlagern.
> Ein Gedankengang zur Besteuerung von Maschinenleistung ist nicht 
> enthalten, damit ist das Modell auch nicht zukunftsfähig.
> Es baut nur auf die "Arbeitskraft des Menschen" als Einnahmequelle. Wenn 
> die Industrie in der Lage ist, 100% der Güter mit 50% der 
> Arbeitsmenschen herzustellen, ist das Projekt gescheitert, weil keine 
> Einnahmequelle mehr vorhanden ist.
>
> Gruß