Re: [Ag-soziale_marktwirtschaft] Lohnnebenkosten nicht nebensächlich

[milton2011 <milton2011 AT news.piratenpartei.de>]

DJahn schrieb:
> milton2011 schrieb:
> > ... Friedmans bGE wurde in Chile NICHT realsiert, von Hayek 
> > rechtfertigte die Massenmorde als Schutz des Privateigentumes auf der 
> > MPS-Tagung 1981 in Vina del Mar...
> Bevor das bedingungslose Grundeinkommen zu realisieren ist, ist sicher 
> noch viel am Konzept und am Konzept seiner Einführung zu erarbeiten. Die 
> bisherige Sozialgesetzgebung neu zu strukturieren, könnte eine 
> Sisyphus-Aufgabe sein. Wie sind zum Beispiel erworbene Rentenansprüche, 
> die einen grundgesetzlich geschützten Vermögenswert darstellen, zu 
> behandeln, wenn die Einnahmen aus der gesetzlichen Rentenversicherung 
> wegfallen? Ich schätze, eine Enquete-Kommission des Bundestags wäre in 
> diesen Fragen überfordert. Außerdem könnte eine solche Kommission 
> wahrscheinlich nicht die breite mediale Diskussion darüber auslösen, 
> ohne die die breite demokratische Zustimmung zum bedingungslosen 
> Grundeinkommen nicht denkbar ist. Deshalb sollten die Piraten sich auch 
> darum kümmern, wie das bestehende System der sozialen Absicherung und 
> des sozialen Ausgleichs effizienter zu gestalten ist. Den Spruch 'Mehr 
> Netto vom Brutto' sollten sie als populistisch erkennen.
> Was die Chicago-Boys in Chile durchzogen, war sicher mehr von Friedman 
> als von Hayek beeinflusst. Ich fürchtete, die Piraten sollten hier nicht 
> nur zu seiner Formel zum bedingslosen Grundeinkommen bekehrt werden.

1. Friedman ohne bGE ist letztlich nur Österreichische Schule der 
Nationalökonomie. Und genau das wurde in Chile realisiert, Friedman hat 
sich da sehr herausgehalten.

2. Es ist völlig klar, dass der Sozialstaat bei bGE erhalten bleiben 
muss. Und das geht ja mit Friedmans NIFT 50.
1. 2011 hatten wir ein Volkseinkommen von 1,964 Billionen.
2. Das brngt
982 Mrd. Steuereinnahmen, davon
600 Mrd. für bGE 600 Euro (Regelsatz + KV)
202 Mrd. steuerfinanzierte Sozialtransfers
180 Mrd. Subventionen
Damit ist der gesamte steuerfinanzierte Sozialhaushalt und der geamte 
Subventionshaushalt finanziert.
Es entfallen AG-Sozialabgaben und alle sonst. Steuern außer NIFT und 
Mehrwertsteuer.
Die KV wird durch bGE finanziert, RV und AV durch die Arbeitnehmer allein, 
denn für die andere Hälfte erhalten sie bGE.
Der Sozialhaushalt wird zudem von der Grundsicherung entlastet.
3. Der Öffentliche Dienst benötigt aus der Mehrwertsteuer auch nur noch 
die Hälfte, auch für ihn ist das bGE ja aus der Freien Wirtschaft 
finanziert. Das stoppt die Neuverschuldung unblutig.
4. Man kann dann den steuerfinanzierten Sozialhaushalt durchforsten, um 
mit den eingesparten Mitteln einfach das bGE für Erwachsene zu erhöhen, 
z.B. auf 800 Euro.

Also, das Konzept liegt seit 50 Jahren in der Schublade, es ist nur 
haushaltstechnisch zu überlegen, wie man den steuerfinanzierten 
Sozialhaushalt hinsichtlich Aufstockung des Pausch-bGEs und der 
individuellen Sozialtransfers umgestaltet. Aber auch hier gilt erst 
einmal, bGE ist anrechenbares Netto.
Es werden nur die AG-Sozialabgaben zu einem Teil der NIFT 50 umgewidmet.
Aber dadurch wird die Finanzierung beschäftigungs- und 
lohnsummenunabhängig.
Übrigens, Sozialversicherungen sind KEINE Sozialtransfers, sondern 
Versicherungsleistungen aufgrund von Beiträgen.