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ag-soziale_marktwirtschaft - Re: [Ag-soziale_marktwirtschaft] Hartz4 ist ein faschistisches System - Lohnnebenkosten nicht nebensächlich

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ag-soziale_marktwirtschaft AT lists.piratenpartei.de

Betreff: Wirtschaft, Finanzen, Soziales - soziale Marktwirtschaft

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Re: [Ag-soziale_marktwirtschaft] Hartz4 ist ein faschistisches System - Lohnnebenkosten nicht nebensächlich


Chronologisch Thread 
  • From: sozialpiraten <sozialpiraten AT kunstlandschaft-spandau.de>
  • To: ag-soziale_marktwirtschaft AT lists.piratenpartei.de
  • Subject: Re: [Ag-soziale_marktwirtschaft] Hartz4 ist ein faschistisches System - Lohnnebenkosten nicht nebensächlich
  • Date: Fri, 17 Feb 2012 07:37:24 +0100
  • List-archive: <https://service.piratenpartei.de/pipermail/ag-soziale_marktwirtschaft>
  • List-id: "Wirtschaft, Finanzen, Soziales - soziale Marktwirtschaft" <ag-soziale_marktwirtschaft.lists.piratenpartei.de>

Bürger sagen: Ich erhalte nur 1850 Euro oder: ich erhalte 1600 Euro Rente!
Das ist mehr als sich Millionen von Bürgern (u.a. Akademikern) zur Zeit im Monat erarbeiten können.

Millionen Bürger wurden nicht gefragt, als Hartz4Gesetze eingeführt wurden. Sie hatten ein Leben lang gearbeitet und müssen mit weniger als dem soziokulturellen Existenzminimum (keine Flasche Wein, kein Strauß Blumen im Monat...) auskommen, verloren Qualifikation und Bürgerrechte und leben in tagtäglicher Angst vor Schikanen, als herrsche in Deutschland Faschismus. Sie wurden nicht gefragt!

Wer die Hartz4Ghettoisierung nur modifizieren will, macht sich mitschuldig an einem Unrechtssystem.

Am 16.02.2012 14:24, schrieb DJahn:

milton2011 schrieb:
... Friedmans bGE wurde in Chile NICHT realsiert, von Hayek rechtfertigte die Massenmorde als Schutz des Privateigentumes auf der MPS-Tagung 1981 in Vina del Mar...
Bevor das bedingungslose Grundeinkommen zu realisieren ist, ist sicher noch viel am Konzept und am Konzept seiner Einführung zu erarbeiten. Die bisherige Sozialgesetzgebung neu zu strukturieren, könnte eine Sisyphus-Aufgabe sein. Wie sind zum Beispiel erworbene Rentenansprüche, die einen grundgesetzlich geschützten Vermögenswert darstellen, zu behandeln, wenn die Einnahmen aus der gesetzlichen Rentenversicherung wegfallen? Ich schätze, eine Enquete-Kommission des Bundestags wäre in diesen Fragen überfordert. Außerdem könnte eine solche Kommission wahrscheinlich nicht die breite mediale Diskussion darüber auslösen, ohne die die breite demokratische Zustimmung zum bedingungslosen Grundeinkommen nicht denkbar ist. Deshalb sollten die Piraten sich auch darum kümmern, wie das bestehende System der sozialen Absicherung und des sozialen Ausgleichs effizienter zu gestalten ist. Den Spruch 'Mehr Netto vom Brutto' sollten sie als populistisch erkennen.
Was die Chicago-Boys in Chile durchzogen, war sicher mehr von Friedman als von Hayek beeinflusst. Ich fürchtete, die Piraten sollten hier nicht nur zu seiner Formel zum bedingslosen Grundeinkommen bekehrt werden.





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