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ag-soziale_marktwirtschaft - [Ag-soziale_marktwirtschaft] Fwd: Re: Maßnahmenkatalog Sozialstaat, Grundfürsorge und Lohnnebenkosten

ag-soziale_marktwirtschaft AT lists.piratenpartei.de

Betreff: Wirtschaft, Finanzen, Soziales - soziale Marktwirtschaft

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[Ag-soziale_marktwirtschaft] Fwd: Re: Maßnahmenkatalog Sozialstaat, Grundfürsorge und Lohnnebenkosten


Chronologisch Thread 
  • From: sozialpiraten <sozialpiraten AT kunstlandschaft-spandau.de>
  • To: ag-soziale_marktwirtschaft AT lists.piratenpartei.de
  • Subject: [Ag-soziale_marktwirtschaft] Fwd: Re: Maßnahmenkatalog Sozialstaat, Grundfürsorge und Lohnnebenkosten
  • Date: Thu, 26 Jan 2012 08:37:11 +0100
  • List-archive: <https://service.piratenpartei.de/pipermail/ag-soziale_marktwirtschaft>
  • List-id: "Wirtschaft, Finanzen, Soziales - soziale Marktwirtschaft" <ag-soziale_marktwirtschaft.lists.piratenpartei.de>


Es ist gewöhnlich so, dass ein Ehepartner Leistungen des anderen mit
Zuarbeiten ermöglicht... Aber das spricht nicht gegen eine Grundvergütung
aller Leistungen in der
Gesellschaft in Form eines Grundeinkommens/Existenzgeldes. Die
Gesellschaft ist ein Organismus. Jeder Mensch arbeitet in dem er lebt. :-)

Am 25.01.2012 23:37, schrieb milton2011:

aloa5 schrieb:
milton2011 schrieb:
...

Wenn Du hier postest muss ich mich entscheiden ob ich Dir antworte
oder nicht. Antworte ich Dir ruiniert es die Studie aus dem Forum.
Antworte ich nicht bleibt Dein Halbwissen in "meinem" Bereich
unkommentiert stehen.

Ich überlege mir das noch. Bis dahin kannst Du ja einmal das zum
Ehegattensplitting lesen:

http://de.wikipedia.org/wiki/Ehegattensplitting#Rechtspolitische_Entwicklung_in_Deutschland


Es gibt auch Parteien welche das fordern (imho die FDP).

Grüße
Otmar

Demgegenüber betonte das Bundesverfassungsgericht 1982
verfassungsrechtliche Vorgaben, die durch das Einkommenssplitting
erfüllt werden (BVerfGE 61, 319 C.I.4.a).[17][18] Die
Verfassungsmäßigkeit des Ehegattensplitting begründet sich laut diesem
Urteil in erster Linie dadurch, dass damit auch „eine besondere
Anerkennung der Aufgabe der Ehefrau als Hausfrau und Mutter“ verbunden
sei.[17] Durch das Ehegattensplitting werde dem Urteil zufolge „sowohl
die bei einer Zusammenveranlagung ohne Splitting gegebene
verfassungswidrige Benachteiligung derjenigen Ehe vermieden, in der
beide Partner berufstätig sind […], als auch die bei einer getrennten
Veranlagung drohende Gefahr der Benachteiligung der Hausfrauen- oder
Hausmannehe ausgeschlossen […]. Damit ist das Ehegattensplitting keine
beliebig veränderbare Steuer-"Vergünstigung", sondern -- unbeschadet
der näheren Gestaltungsbefugnis des Gesetzgebers -- eine an dem
Schutzgebot des Art. 6 Abs. 1 GG und der wirtschaftlichen
Leistungsfähigkeit der Ehepaare (Art. 3 Abs. 1 GG) orientierte
sachgerechte Besteuerung.

Quelle Wikipedia

Bei bGE mit 50 % NES als Einstufentarif ist es unerheblich.

Im übrigen geht es nicht um die Frage, ob es die Studie ruiniert oder
nicht, es ist einfach eine Frage der Ökonomie, warum Geld
verschwenden, wenn es billiger geht.

Alle Wege, bGE regional oder langsam übergehend einzuführen, müssen
einfach scheitern.

Das Ehegattensplitting ist so eine überflüssige Frage bei bGE und NES,
das löst sich in Luft auf.
Und AG-Sozialabgaben sind kein Thema bei NES, sie gehen in NES
lohnquotenunabhängig ein.

"Freiheit statt Vollbeschäftigung" war ein Motto von Friedman gegen
Keynes. Nicht künstlich Arbeit schaffen oder Arbeit umverteilen,
einfach mit bGE durch NES die Einkommen umverteilen, das kostet
volkswirtschaftlich nichts, wenn man die Wertschöpfung besteuert und
gleich auf Arbeit und Kapital und auch auf jeden Bürger aufteilt.





  • [Ag-soziale_marktwirtschaft] Fwd: Re: Maßnahmenkatalog Sozialstaat, Grundfürsorge und Lohnnebenkosten, sozialpiraten, 26.01.2012

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